5. Amtsperiode

5.3.2025
7.5.2025
2.7.2025 (Letzte Sitzung der 5. Amtsperiode)

Die Protokolle zu den jeweiligen Sitzungen können in der Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen eingesehen werden.

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO

TOP 2 Protokoll der 31. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

• Entsendung Thomas Seerig Jungendberufsagentur – Runde Inklusion
  Beschluss LB-32-I_2025
• Entsendung von Herrn Peth in die Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen der SenASGIVA und der Senatskanzlei.
  Beschluss LB-32-II_2025
• Entsendungen Bezirksteilhabebeirat Marzahn-Hellersdorf
  Beschluss LB-32-III_2025
• Entsendung von Frau Pohle in den Landesjugendhilfeausschuss
  Beschluss LB-32-IV_2025
• Wording von Menschen mit Behinderungen
  Beschluss LB-32-V_2025

TOP 5 Vorbereitung 6. Amtsperiode des Landesbeirats
Herstellen des Einvernehmens nach LGBG, § 25, 3

TOP 6 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien u.a.
Jugendberufsagentur Berlin Runde Inklusion– Thomas Seerig
Berliner Teilhabebeirat – Thomas Seerig, Birgit Stenger
Landesbeirat Schulbau – Holger Metzing
AG MmB SenStadt – entsprechend Teilnahme
SenASGiVA – entsprechend Teilnahme
und andere

TOP 7 Auswertung Workshop des Landesbeirat vom 19.06.2025

TOP 8 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 9 Verschiedenes

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokollkontrolle / Wiedervorlagen
2.1 Protokoll der 30. Sitzung
2.2 Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelles
• Kurzer Bericht von Herrn Schenck über die konstituierende Sitzung des RBB Rundfunkrates
Beschlussantrag: Aktivierung der Arbeitsgruppe RBB-Rundfunkrat mit 2 festen Terminen im Jahr und einer offenen Teilnnahmemöglichkeit.
Beschluss LB-31-I_2025

TOP 4 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 5A Beschlussanträge Entsendungen
5.1 Entsendung von Herrn Metzing in den Widerspruchsbeirat als Vollmitglied
Beschluss LB-31-II_2025
5.2 Entsendung von Frau Kingreen in die Arbeitsgruppe des Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (SenJustV)
Beschluss LB-31-III_2025
5.3.Entsendung von Frau Schott als stimmberechtigtes Mitglied in der Arbeitsgruppe für Menschen mit Behinderungen der SenBJF.
Beschluss LB-31-IV_2025

TOP 6 Vorschlagsliste für die 6. Amtsperiode

TOP 7 Thema: Ausgleichsabgaben
Zu der Verwendung von Ausgleichsabgaben der landeseigenen Unternehmen. Frau Augustin, als Leiterin des Inklusionsamtes, wird über die Entscheidung zum Einsatz der Mittel Ausgleichsabgaben Auskunft geben.

TOP 5B Beschlussanträge Geschäftsordnung
5.1 Ehrenordnung § 11 in der Geschäftsordnung des Landesbeirats.
Beschluss LB-31-V_2025: Vorschlag für eine Änderung der Geschäftsordnung des Landesbeirats; Ehrung.

TOP 8 Berichte aus den Arbeitsgruppen und Gremien
AG MmB BJF – Herr Metzing
AG MmB Kultur – Herr Schenck
AG MmB SenWeb
AG MmB SenFin
AG MmB SenInnSp
AG MmB SenSBW

TOP 9 Verschiedenes

Tagesordnung
TOP 1
Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokollkontrolle der 29. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelles
• Klausur/Workshop des Landesbeirats nachholen
Beschluss LB-30-VI_2025
• Stand Interessenbekundungen 6. Amtsperiode
• Fachliche Weisung Persönliche Assistenz – Arbeitgebermodell
• Wissenschaftliches Begleitgremium Berliner Teilhabebeirat

TOP 4 Beschlussanträge und Abstimmungen
4.1 Abstimmung Entsendung Thomas Gutt
Beschluss LB-30-IV_2025
4.2 Beschlussantrag: Rückzug ‚X‘ (ehemals Twitter)
Beschluss LB-30-II_2025
4.3 Ehrenordnung § 11 in der Geschäftsordnung des Landesbeirats
Beschluss LB-30-I_2025: Vorschlag für eine Änderung der Geschäftsordnung des Landesbeirats; Ehrung –
- Bewertungsklassen für die Teilnahme und Mitgliedschaft in Gremien
- Kriterien der Bewertung und wer bewertet?
- Welchen Aufwand ergibt sich für das Gremium und die Geschäftsstelle daraus?
- Alternativen zur Wertschäftzung der ehrenamtlichen Mitglieder
Beschluss vertagt
4.4 Beschlussantrag LB-30-III_2025: Rücknahme Entsendung Vertretungen der Hauptschwerbehindertenvertretung (HSBV) in die Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen; –
- Doppelte Besetzung der Schwerbehindertenvertretung (SBV) in den Arbeitsgruppen
- Intressenkonflikt zwischen Personalvertretung der öffentlichen Betriebe und Selbstvertretungen
Beschluss
4.6 Beschlussantrag zum Entwurf einer Neufassung der Verordnung über die Ausbildungskapazität und das Vergabeverfahren für den juristischen Vorbereitungsdienst
Kein Beschluss
4.7 Beschlussantrag Marginale Gruppen
Beschluss verschoben

TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
AG MmB SenStadt (Bauen), AG MmB ASGIVA, AG MmB SenJust, AG MmB SenWGP
Berliner Teilhabebeirat

TOP 6 Thema: Ausgleichsabgaben
6.1 Es geht um die Ausgleichsabgabe, welche die landeseigenen Unternehmen zahlen. Das eingenommene Geld sollte auch sinnvoll ausgegeben werden. Wie das entschieden wird und von wem soll in der nächsten Landesbeiratssitzung vom LAGeSo vorgestellt werden.
6.2 Umgang mit Anträgen des Behindertenparlament

TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 8 Verschiedenes

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 28. Sitzung / Wiedervorlagen
2.1 Protokolle der 28 Sitzung. (November)
2.2 Wiedervorlagen:
• Arbeitsgruppe Haushaltsplanung 2026/2027

TOP 3 Aktuelles
• Ehrungsordnung
Beschluss LB-29-I_2025
• Stellungnahme zum Entwurf des Rundschreibens über die Betreuung in einer Pflegefamilie von Erwachsenen mit Behinderungen
Beschluss LB-29-II_2025
• Verordnung über die Ausbildungskapazität und das Vergabeverfahren für den juristischen Vorbereitungsdienst
• Rückmeldung und Stand Stellungnahme Fachliche Weisung Persönliche Assistenz
• Bericht Anhörung und Stand Verhandlungen Berliner Rahmenvertrag
• Informationen zum Abweichungsbescheid als E-Mailversand
Anlass: Angebot des E-Mailversand SenStadt
• Rücktritte aus dem Landesbeirat

TOP 4 Stand des Berufungsprozesses für die 6. Amtsperiode des Landesbeirats
• Zusammensetzung der Auswahlgruppe
Beschluss LB-29-III_2025
• Vorstellung Zeitplan und Ablauf

TOP 5 Beschlüsse
• Beschluss Leitbild für die Kooperation Jugendhilfe und Schule implementieren

TOP 6 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
• Kommission 131 – Information zur Besetzung nach deren Geschäftsordnung

TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
• Weiterentwicklung Maßnahmeplan
• Info: Rundfunkbeirat Unterlagen eingereicht
• Rollenworkshop – Vorstellung und Intention – (Beschlussfassung)

TOP 8 Verschiedenes

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2 Protokollkontrolle der 26./27. Sitzung / Wiedervorlagen
2.1 Protokolle der 26. Sitzung (Juli) und der 27. Sitzung (September)
2.2 Wiedervorlagen:
• Entsendung Pilotprojekt Zunkunft Inklusiv, gegebenenfalls Beschluss unter TOP 4
TOP 3 Aktuelles
• Verabschiedung Frau Bendzuck
• Aufruf zur Meldung von Personen, die zu den Feierlichkeiten 25 Jahre LGBG am 29.11. im Roten Rathaus noch eingeladen werden könnten.
• Haushalt Landesbeirat
TOP 4 Beschlüsse
• Neuwahl Vorsitz-Team Landesbeirat ( Fr. Krämer und Fr. Bendzuck)
• Ehrenmitgliedschaft Frau Bendzuck (Beschluss-Antrag Hr. Schenck) zur Kenntnis
• Beschluss zur Stellungnahme Fachliche Weisung Persönliche Assistenz
Überprüfung und Benennung in die Gremien
• Information zur Nachfolge von Frau Bendzuck im Landesbeirat und den Arbeitsgruppen
• (Entsendung Pilotprojekt Zukunft Inklusion
• Entscheidung Umlaufbeschluss RBB-Rundfunkbeirat zur Kenntnis; Rücksprache mit Landesbehindertenbeirat Brandenburg in Arbeit
• Beschluss – LB-27-II_2024 – Stellungnahme der Interessenvertretung der Leistungsberechtigten im Land Berlin zu den aktuellen Verhandlungen von Land und LIGA zum Berliner Rahmenvertrag
Senatskanzlei übergibt an SenASGIVA, Antwort von Frau Kiziltepe anbei
• Beschluss LB-26-II_2024 – Gewaltschutzkonzept versandt an Fr. Kaup

TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
• Stand Aktualisierung der Übersichten

TOP 6 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 7 Verschiedenes

Tagesordnung:
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO

TOP 2 Protokollkontrolle der 25. Sitzung / Wiedervorlagen
2.1. Protokoll
2.2 Wiedervorlage: Beschlussvorschlag Gewaltschutzkonzept bei Fahrdiensten
2.3 Wiedervorlage: Entsendung in das Pilotprojekt Zukunft Inklusiv

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

TOP 3 Beschlüsse
3.1 Entsendungen in den RBB-Rundfunkrat

TOP 4 Vorbereitung Fachkonferenz Deutsche Institut für Menschenrechte:
Die UN-BRK in Berlin: Wie weiter nach der zweiten Staatenprüfung?
Termin 6. Sep. 2024
Zur Vorbereitung der Fachkonferenz am Freitag sollen in der Sitzung des Landesbeirats die Themen der Fachforen besprochen und Argumente für die Teilnahme zusammengetragen werden.
Das Fachforum 4: ‚Recht auf Partizipation – Teilhabe von Behinderten UN-BRK-konform umsetzen‘ ist von Frau Bendzuck im Plenum besetzt. Bei den anderen drei Foren:
Fachforum 1 „Rechte von Geflüchteten Menschen und Migrant*innen mit Behinderungen“
Fachforum 2 „Recht auf inklusive Ausbildung und Arbeit“
Fachforum 3 „Recht auf inklusive Bildung“
sind die Mitglieder der LB als Teilnehmende dabei. Hierzu werden Argumente gesammelt, um die wichtige Fragen und Aspekte aus dem Publikum einzubringen.

TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Berichte aus den Sitzungen Arbeitsgruppen und Gremien der Monate Juni – August

TOP 6 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen
6.1 Beschlussvorlage Therapiebäder ist versendet, Antwort steht aus

TOP 7 Verschiedenes

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokollkontrolle der 25. Sitzung / Wiedervorlagen:

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
3.1. Vorbereitung 6. Amtsperiode – Zeitplan

TOP 4 Beschlüsse
4.1 Entsendung Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege und Krankenhausbeirat
4.2 Entsendung Nachfolge Netzwerk behinderter Frauen Berlin
4.3. Gewaltschutz bei Fahrdiensten
4.4 Entsendung Pilotprojekt Zukunft Inklusion
4.5 Beschluss Stellungnahme Therapiebäder
4.6 Entsendung Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen Senatsverwaltung für Inneres und Sport

TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Berichte aus den Sitzungen Arbeitsgruppen und Gremien der Monate Mai – Juni
- Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen
- Berliner Teilhabebeirat
Alternativ: Frau Burkert-Eulitz spricht über die Schulgesetz-Novellierung

TOP 6 Thema: Novellierung Schulgesetz
Austausch mit behindertenpolitischen und bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher

TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des LBfMmB

TOP 8 Verschiedenes

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Thema:
Austausch mit der Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Frau Cansel Kiziltepe und dem Staatssekretär für Soziales, Herrn Aziz Bozkurt

TOP 3 Protokollkontrolle der 24. Sitzung / Wiedervorlagen
3.1 Protokoll der Sitzung und der Vorstellung des Verbandsklage Gutachtens
3.2 Wiedervorlagen:

TOP 4 Aktuelle Viertelstunde

TOP 5 Beschlüsse
5.1 Entsendung der nicht-stimmberechtigten Mitglieder des LBfMmB

TOP 6 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Berichte aus den Sitzungen Arbeitsgruppen und Gremien der Monate März – Mai

TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des LBfMmB Berichte

TOP 8 Verschiedenes

>>> Vorstellung des Gutachtens Verbandsklagerecht (PDF)

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 23. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien, Beschlüsse
4.1 Schattenbericht zum Zwischenberichtet Berliner Maßnahmenplan
4.2 Entsendung in den Förderbeirat Partizipationsfonds
4.3 Entsendung von Personen in die AGs MmB
4.5 Fortführung interner AGs des LB

TOP 5 Gutachten „Verbandsklagerecht nach dem neuen Berliner
LGBG und die Umsetzungsmöglichkeiten für die klageberechtigten
Vereine des Berliner Landesbeirats“
Vorstellung Dr. Richter

TOP 6 Themenspeicher
Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 7 Verschiedenes

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 22. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
3.1 GSD-Zentrale – Antwort Senatskanzlei und Bericht AGH-Ausschuss im Nov. 23
3.2 Inklusionstaxen – Erreichbarkeit und Nutzungbericht

TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien, Beschlüsse
4.1 Zwischenberichtet zum Berliner Maßnahmenplan (Fr. Dr. Würtz)
4.2 Entsendung in den Förderbeirat Partizipationsfonds
4.3 Umsetzung der GO hinsichtlich der Berichterstattung aus den Gremien im LB
4.4 Entsendung von Personen in die AGs MmB
4.5 Fortführung interner AGs des LB

TOP 5 Umsetzung des Gesetzes zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg

TOP 6 Themenspeicher
Themen des Landesbeirats in 2024

TOP 7 Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 8 Verschiedenes

2023
2022
2021
2020