5. Amtsperiode

Termine der Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
für das Jahr 2024

10.01.2024
13.03.2024
08.05.2024
03.07.2024
04.09.2024
06.11.2024

für das Jahr 2023

11.01.2023
01.03.2023
10.05.2023
05.07.2023
06.09.2023
08.11.2023

Die Protokolle zu den jeweiligen Sitzungen können in der Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen eingesehen werden.

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 20. Sitzung und 21. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien, Beschlüsse
- Bericht der konstituierenden Sitzung des Landesbeirats für Partizipation
- Beschlussantrag LB-22-I_2023 – Einladung von Parteien/Gruppen mit menschrechtsfeindlicher Einstellung
- Bericht zur Veranstaltung der DIMR zur inklusiven Berufsausbildung
- Beschluss LB-21-IV_2023, Entsendung in den Landesbeirat für Partizipation.
- Beschluss LB-21-II_2023 und LB-21-III_2023, Termin mit der Bildungssenatorin
- Beschluss LB-21-I_2023, Antwort auf die Resolution zur GSD-Zentrale
- Beschluss LB-21-IV_2023, Entsendung in den Landesbeirat Partizipation

TOP 5 UN BRK Staatenbericht

TOP 6 Stellungnahme zur Änderung des Wohn-Teilhabe-Gesetz

TOP 7 Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 8 Verschiedenes

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
1.a Änderung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 19. Sitzung / Wiedervorlagen
Beschluss LB-19-III_2023, Änderung der Geschäftsordnung
Beschluss LB-19-II_2023, Resolution zur Einführung einer Gebärdendolmetschzentrale
Beschluss LB-19-IV_2023, zur Änderung der Bauordnung

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
3.a Runder Tisch Radwege
3.b Ausnahmegenehmigung für außerklinische Intensivpflege
3.c Ausschusssitzung Soziales zum Thema Inklusion
3.d Handreichung für verkürzte bzw. nicht-beschulte Kinder
3.e Nachbesetzung Rundfunkrat
3.f Special Olympics
3.g Liste der Ansprechpersonen der landeseigenen Wohnungsunternehmen von Frau Reichelt

TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien
4.a Überprüfung und Benennung in die Gremien

TOP 5 Kennlerngespräch mit dem Staatssekretär für Soziales
5.a Verfahren
5.b Persönlicher und inhaltlicher Bezug zum Thema
5.c Barrierefreiheit von Konferenzen
5.d Umsetzung des LBGB
5.e Teilhabe (Eingliederungshilfe, Kinder und Jugend)
5.f Ansätze für gemeinsame Zusammenarbeit
5.g Schnittstellen mit anderen Senatsverwaltungen

TOP 6 Verschiedenes

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit

• 1.a Änderung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 19. Sitzung / Wiedervorlagen / Umlaufverfahren

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

• 3.a Runder Tisch Radwege
• 3.b Ausnahmegenehmigung für außerklinische Intensivpflege
• 3.c Ausschusssitzung Soziales zum Thema Inklusion
• 3.d Handreichung für verkürzte bzw. nicht-beschulte Kinder
• 3.e Nachbesetzung Rundfunkrat3.f Special Olympics
• 3.g Liste der Ansprechpersonen der landeseigenen Wohnungsunternehmen von Frau Reichelt

TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien

• 4.a Überprüfung und Benennung in die Gremien

TOP 5 Kennlerngespräch mit dem Staatssekretär für Soziales – Herr Aziz Bozkurt

• 5.a Verfahren
• 5.b Persönlicher und inhaltlicher Bezug zum Thema
• 5.c Barrierefreiheit von Konferenzen
• 5.d Umsetzung des LBGB
• 5.e Teilhabe (Eingliederungshilfe, Kinder und Jugend)
• 5.f Ansätze für gemeinsame Zusammenarbeit
• 5.g Schnittstellen mit anderen Senatsverwaltungen

TOP 6 Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2. Protokollkontrolle / Wiedervorlagen

TOP 3. Aktuelle Viertelstunde

• 3a – Special Olympics

TOP 4. Themen und Gremien – Beschlüsse

TOP 5. Koalitionsvertrag

TOP 6. Beschluss zur Geschäftsordnung des Landesbeirates

TOP 7. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 8. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2. Protokollkontrolle / Wiedervorlagen

TOP 3. Aktuelle Viertelstunde

• 3a – BVG-Projekt MUVA (Gast Frau Dr. Matthies – BVG)

TOP 4. Themen und Gremien – Beschlüsse

TOP 5. Konsequenzen aus dem Ergebnis der Wahlwiederholung

• Barrierefreiheit der Wahl
• Forderungen für Koalitionsvertrag

TOP 6. Umsetzung BTHG

TOP 7. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 8. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2. Protokollkontrolle der 16. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3. Aktuelle Viertelstunde

TOP 4. Themen und Gremien – Beschlüsse

TOP 5. Umsetzung des LGBG

• Schlichtungsstellen VO
• RV Partizipationsfonds
• Normenprüfung nach § 8 Abs. 4 LGBG

TOP 6. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

• Bericht zu bisherigen Gesprächen mit Senator*innen

TOP 7. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2. Protokollkontrollen / Wiedervorlagen

TOP 3. Aktuelle Viertelstunde

TOP 4. Themen und Gremien – Beschlüsse

TOP 5. Gespräch über die aktuellen Herausforderungen – Umsetzungsstand, Maßnahmen und Vorkehrungen Senatorin Katja Kipping (SenIAS)

TOP 6. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

• Bericht zu bisherigen Gesprächen mit Senator*innen

TOP 7. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen

• GO´s AG MmB der Senatsverwaltungen

TOP 8. Verschiedenes

Sitzung im Hybrid Format (Rotes Rathaus)
Tagesordnung
TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2. Protokollkontrollen der 14. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3. Aktuelle Viertelstunde

TOP 4. Fortschritt Umsetzung LGBG

TOP 5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

• Bericht zu bisherigen Gesprächen mit Senator*innen
  TOP 6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen

TOP 7. Überprüfung und Benennung in die Gremien

• Entsendung in AG 35 – Wohnteilhabegesetz (WTG)
• Entsendung Hygienebeirat
• Entsendung in AG Manual ZLP
• 1 Vakanz im Berliner Teilhabebeirat
• Vertretungsregelung AG MmB SenFin
• Entsendung AG MmB SenKultEU

TOP 8. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2. Protokollkontrollen der 13. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3. Aktuelle Viertelstunde

TOP 4. (Nachtrag) Unterpunkt: Fachkräfte in der Behindertenhilfe

TOP 5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

• Bericht zu bisherigen Gesprächen mit Senator*innen

TOP 6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen

TOP 7. Schlichtungsstelle – Diskussion zum Entwurf der Verordnung

TOP 8. Überprüfung und Benennung AG’s

• Vakant: AG MmB SenBJF; AG MmB SenKultEU

TOP 9. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2. Protokollkontrollen der 12. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3. Verschiedenes/ Offener Brief an StS Bozkurt (SenBJF)

TOP 4. Austausch mit den behindertenpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen des Abgeordnetenhauses

TOP 5. Aktuelle Viertelstunde

TOP 6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen u.a. Benennung für Berliner Familienbeirat

TOP 9. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2. Protokollkontrollen der 10. Sitzung / Wiedervorlagen
TOP 3. Zusammenarbeit SenIAS und Umsetzung LGBG (Gäste SenIAS – Referat Behindertenpolitik; Monitoringstelle Berlin – Frau Dr. Hübner angefragt: SenIAS – Frau Senatorin Kipping)
TOP 4. Aktuelle Viertelstunde
TOP 5. Rückblick 2021 und Planung 2022
TOP 6. Leitbild des Landesbeirats
TOP 7. Änderung der Geschäftsordnung
TOP 8. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden
des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 9. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der
Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen
TOP 10. Verschiedenes u.a. Termine 2022

Die Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen im Jahr 2021 finden statt am

13.01.2021
03.03.2021
12.05.2021
11.08.2021
06.10.2021
08.12.2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrollen der 8. und 9. Sitzung / Wiedervorlagen u.a. Umsetzung BTHG (bez. Teilhabebeiräte)
3. Aktuelle Viertelstunde
4. Austausch zur Koalitionsvereinbarung und Stand
5. Umsetzung LGBG u.a. Eckpunkte für die Ausgestaltung zur Richtlinie Partizipationsfonds
6. Stiftung Invalidenhaus – Auflösung der Stiftung (Gast Herr RA Dr. Theben)
7. Leitbild des Landesbeirats und Zuordnung von Mitgliedern zu Politikfeldern (Sprecher*innen)
8. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden
des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der
Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen – Neuberufung der Mitglieder AG-Kultur 2022-2025 – neue Amtsperiode Berliner Teilhabebeirat – Mitarbeit Werkstatt Sozialraumorientierung – Landesjugendhilfeausschuss
9. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 8. Sitzung und Wiedervorlagen
3. WTG-Neufassung betr. Eingliederungshilfewohnformen für Menschen mit Behinderunen (Gäste Frau Schotky, Herr Piontek SenGPG, Herr Klatt und Frau Johannsen SenIAS,)
4. Aktuelle Viertelstunde
5.Austausch zum Stand und Umsetzung des neuen LGBG
6. Beratung in Vorbereitung auf die neue Legislatur, u.a. > Liste zu Schwerpunkten für die Koalitionsverhandlungen, >Entwicklung des Mobilitätskonzepts,> Begleitung des Prozesses Inklusionspark
7. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats
8. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien und internen Arbeitsgruppen
9. Beschlussfassungen u.a. Benennung eines Mitglies für den Erwachsenenbildungsbeirat
10. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 7. Sitzung und Wiedervorlagen
3. Austausch zu den Themen Sonderfahrdienst und Mobilitätskonzept (Gäste Herr Klatt SenIAS, Herr Lüdtke ViaVan, Herr Kubitz SenUVK)
4. Aktuelle Viertelstunde
5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats
6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien
7. Beschlussfassungen u.a. Bezirksteilhabebeiräte: -Bezirk Spandau, -Antwort Schreiben SenIAS / AG Ziel- und Leistungsplanung, -Entsendung von Mitgliedern in Gremien
8. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 6. Sitzung und Wiedervorlagen
3. Austausch zur Novelle des LGBG, BauO, Radverkehrsplanung und andere Rechtsvorschriften
(Gäste angefragt: Monitoringstelle Berlin – Frau Hübner; Vertretung der
Konferenz der bezirklichen Beauftragten)
4. Aktuelle Viertelstunde
5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats
6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der
Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit
7. Beschlussfassungen u.a. Resolution Barrierefreie Steganlage Wannsee
8. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 5. Sitzung, Sondersitzung und Wiedervorlagen
3. Aktuelle Viertelstunde
4. Corona-Pandemie – Lockerungen und Teilhabemöglichkeiten für MmB
Gast: Herr Staatssekretär Matz – Senatsverwaltung Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
5. Bauordnung, Radverkehrsplanung und andere Rechtsvorschriften
6. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats
7. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der
Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit
8. Verschiedenes

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 4. Sitzung und Wiedervorlagen
3. Aktuelle Viertelstunde
4. Novelle LGBG – Positionen Landesbeirat
Gäste: Frau Hübner/Frau Striek – Monitoringstelle Berlin
5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung
6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit
8. Verschiedenes

Die Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung im Jahr 2020 finden statt am

06.05.2020
24.06.2020
02.09.2020
04.11.2020
02.12.2020 Sondersitzung

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Besprechung von Beschlussanträgen
3. Workshop 1/ LBGB und Partizipation
4. Workshop 2/ Strategie Öffentlichkeitsarbeit und soziale Medien
5. Zusammenfassung und Vorabsprachen Klausur 2021

Ort: TUECHTIG- Raum für Inklusion Oudenarder Straße 16 in 13347 Berlin
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 3. Sitzung und Wiedervorlagen
- Schwerpunktthemen und Prioritätenliste
- Beschlussantrag zur Änderung des Schulgesetzes
- Besetzung von Gremien (u.a. Teilhabebeirat, Stiftung Invalidenhaus, MDK Beirat)
- Bestätigung von Besetzungen von bez. Teilhabebeiräten
- Jurymitglied Mathias-Vernaldi-Preis
3. Sicherstellung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten unter COVID-19
(Gast angefragt: Frau Senatorin Kalayci)
4. Öffentlichkeitsarbeit
5. Vorbereitung Klausur
6. Bericht der LfB und des Vorstandes
7. Aktuelle Viertelstunde und Verschiedenes

Ort: Deutsche Rheuma-Liga Berlin e.V. – Therapie-, Beratungs- und Selbsthilfezentrum Tagesordnung : 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung 2. Protokollkontrolle der 2. Sitzung und Wiedervorlagen 3. Zwischenbilanz zur Amtsperiode der Landesbeauftragten 4. Umfrage und Zusammenarbeit mit den Bezirksteilhabebeiräten 5. Haushaltsangelegenheiten

• Konzept Assistenz im Ehrenamt
• Öffentlichkeitsarbeit
  6. Benennung von Mitgliedern für verschiedene Gremien
• Fahrgastbeirat
• Stiftung Invalidenhaus
• AG Qualitätssicherung der Berliner Pflegestützpunkte
  7. Aktuelle Viertelstunde und Verschiedenes

Ort: Dienstgebäude der SenIntArbSoz
Tagesordnung:
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Benennung von Mitgliedern für verschiedene Gremien
3. Arbeitsweise des Landesbeirats und Information zu den Themenschwerpunkten der nächsten Zeit
4. Berichte der Landesbeauftragten (Halbzeitbilanz und regulärer Bericht) und der
Vorsitzenden des Landesbeirats
5. Inklusionssportpark
6. Aktuelle Viertelstunde
7. Verschiedenes

Ort: im Rathaus Mitte – BVV-Saal
Tagesordnung:
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Verabschiedung der nicht erneut berufenen Mitglieder
3. Berufung der Mitglieder in der 5. Amtsperiode nach dem LGBG
4. Wahl- und Geschäftsordnung des Landesbeirates
5. Wahl der/des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden des Landesbeirates
6. Benennung von Mitgliedern für verschiedene Gremien
7. Verschiedenes