5. Amtsperiode

Tagesordnungen, Beschlüsse und Resolutionen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung

Die Protokolle zu den jeweiligen Sitzungen können in der Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen eingesehen werden.

Termine der Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen für das Jahr 2022

Die Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen im Jahr 2022 finden statt am

12.01.2022

Sitzung am 12.01.2022

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrollen der 10. Sitzung / Wiedervorlagen
3. Zusammenarbeit SenIAS und Umsetzung LGBG (Gäste SenIAS – Referat Behindertenpolitik; Monitoringstelle Berlin – Frau Dr. Hübner angefragt: SenIAS – Frau Senatorin Kipping)
4. Aktuelle Viertelstunde
5. Rückblick 2021 und Planung 2022
6. Leitbild des Landesbeirats
7. Änderung der Geschäftsordnung
8. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden
des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
9. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der
Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen
10. Verschiedenes u.a. Termine 2022

Termine der Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen für das Jahr 2021

Die Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen im Jahr 2021 finden statt am

13.01.2021
03.03.2021
12.05.2021
11.08.2021
06.10.2021
08.12.2021.

Sitzung am 08.12.2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrollen der 8. und 9. Sitzung / Wiedervorlagen u.a. Umsetzung BTHG (bez. Teilhabebeiräte)
3. Aktuelle Viertelstunde
4. Austausch zur Koalitionsvereinbarung und Stand
5. Umsetzung LGBG u.a. Eckpunkte für die Ausgestaltung zur Richtlinie Partizipationsfonds
6. Stiftung Invalidenhaus – Auflösung der Stiftung (Gast Herr RA Dr. Theben)
7. Leitbild des Landesbeirats und Zuordnung von Mitgliedern zu Politikfeldern (Sprecher*innen)
8. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden
des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der
Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen – Neuberufung der Mitglieder AG-Kultur 2022-2025 – neue Amtsperiode Berliner Teilhabebeirat – Mitarbeit Werkstatt Sozialraumorientierung – Landesjugendhilfeausschuss
9. Verschiedenes

9:Sitzung am 06.Oktober 2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 8. Sitzung und Wiedervorlagen
3. WTG-Neufassung betr. Eingliederungshilfewohnformen für Menschen mit Behinderunen (Gäste Frau Schotky, Herr Piontek SenGPG, Herr Klatt und Frau Johannsen SenIAS,)
4. Aktuelle Viertelstunde
5.Austausch zum Stand und Umsetzung des neuen LGBG
6. Beratung in Vorbereitung auf die neue Legislatur, u.a. > Liste zu Schwerpunkten für die Koalitionsverhandlungen, >Entwicklung des Mobilitätskonzepts,> Begleitung des Prozesses Inklusionspark
7. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats
8. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien und internen Arbeitsgruppen
9. Beschlussfassungen u.a. Benennung eines Mitglies für den Erwachsenenbildungsbeirat
10. Verschiedenes

8.Sitzung am 11.08.2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 7. Sitzung und Wiedervorlagen
3. Austausch zu den Themen Sonderfahrdienst und Mobilitätskonzept (Gäste Herr Klatt SenIAS, Herr Lüdtke ViaVan, Herr Kubitz SenUVK)
4. Aktuelle Viertelstunde
5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats
6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien
7. Beschlussfassungen u.a. Bezirksteilhabebeiräte: -Bezirk Spandau, -Antwort Schreiben SenIAS / AG Ziel- und Leistungsplanung, -Entsendung von Mitgliedern in Gremien
8. Verschiedenes

7. Sitzung am 12. Mai 2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 6. Sitzung und Wiedervorlagen
3. Austausch zur Novelle des LGBG, BauO, Radverkehrsplanung und andere Rechtsvorschriften
(Gäste angefragt: Monitoringstelle Berlin – Frau Hübner; Vertretung der
Konferenz der bezirklichen Beauftragten)
4. Aktuelle Viertelstunde
5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats
6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der
Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit
7. Beschlussfassungen u.a. Resolution Barrierefreie Steganlage Wannsee
8. Verschiedenes

6. Sitzung am 3. März 2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 5. Sitzung, Sondersitzung und Wiedervorlagen
3. Aktuelle Viertelstunde
4. Corona-Pandemie – Lockerungen und Teilhabemöglichkeiten für MmB
Gast: Herr Staatssekretär Matz – Senatsverwaltung Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
5. Bauordnung, Radverkehrsplanung und andere Rechtsvorschriften
6. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats
7. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der
Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit
8. Verschiedenes

Protokollauszug zum Austausch mit Herrn StS Matz

  • Protokollauszug der Sitzung vom 3.3.2021

    PDF-Dokument (649.2 kB)

5. Sitzung am 13. Januar 2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 4. Sitzung und Wiedervorlagen
3. Aktuelle Viertelstunde
4. Novelle LGBG – Positionen Landesbeirat
Gäste: Frau Hübner/Frau Striek – Monitoringstelle Berlin
5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung
6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit
8. Verschiedenes

Termine der Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung für das Jahr 2020

Die Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung im Jahr 2020 finden statt am

06.05.2020
24.06.2020
02.09.2020
04.11.2020
02.12.2020 Sondersitzung

Sondersitzung am 02.12.2020

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Besprechung von Beschlussanträgen
3. Workshop 1/ LBGB und Partizipation
4. Workshop 2/ Strategie Öffentlichkeitsarbeit und soziale Medien
5. Zusammenfassung und Vorabsprachen Klausur 2021

4. Sitzung am 04.11.2020

Ort: TUECHTIG- Raum für Inklusion Oudenarder Straße 16 in 13347 Berlin
Tagesordnung :
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle der 3. Sitzung und Wiedervorlagen
- Schwerpunktthemen und Prioritätenliste
- Beschlussantrag zur Änderung des Schulgesetzes
- Besetzung von Gremien (u.a. Teilhabebeirat, Stiftung Invalidenhaus, MDK Beirat)
- Bestätigung von Besetzungen von bez. Teilhabebeiräten
- Jurymitglied Mathias-Vernaldi-Preis
3. Sicherstellung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten unter COVID-19
(Gast angefragt: Frau Senatorin Kalayci)
4. Öffentlichkeitsarbeit
5. Vorbereitung Klausur
6. Bericht der LfB und des Vorstandes
7. Aktuelle Viertelstunde und Verschiedenes

3. Sitzung am 02.09.2020

Ort: Deutsche Rheuma-Liga Berlin e.V. – Therapie-, Beratungs- und Selbsthilfezentrum Tagesordnung : 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung 2. Protokollkontrolle der 2. Sitzung und Wiedervorlagen 3. Zwischenbilanz zur Amtsperiode der Landesbeauftragten 4. Umfrage und Zusammenarbeit mit den Bezirksteilhabebeiräten 5. Haushaltsangelegenheiten
  • Konzept Assistenz im Ehrenamt
  • Öffentlichkeitsarbeit
    6. Benennung von Mitgliedern für verschiedene Gremien
  • Fahrgastbeirat
  • Stiftung Invalidenhaus
  • AG Qualitätssicherung der Berliner Pflegestützpunkte
    7. Aktuelle Viertelstunde und Verschiedenes

2. Sitzung am 24.06.2020

Ort: Dienstgebäude der SenIntArbSoz
Tagesordnung:
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Benennung von Mitgliedern für verschiedene Gremien
3. Arbeitsweise des Landesbeirats und Information zu den Themenschwerpunkten der nächsten Zeit
4. Berichte der Landesbeauftragten (Halbzeitbilanz und regulärer Bericht) und der
Vorsitzenden des Landesbeirats
5. Inklusionssportpark
6. Aktuelle Viertelstunde
7. Verschiedenes

1. und konstituierenden Sitzung des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung am 5. Juni 2020

Ort: im Rathaus Mitte – BVV-Saal
Tagesordnung:
1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Verabschiedung der nicht erneut berufenen Mitglieder
3. Berufung der Mitglieder in der 5. Amtsperiode nach dem LGBG
4. Wahl- und Geschäftsordnung des Landesbeirates
5. Wahl der/des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden des Landesbeirates
6. Benennung von Mitgliedern für verschiedene Gremien
7. Verschiedenes