Mitglieder des Landesbeirats

Im Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen sind 15 Behindertenorganisationen mit Sitz und Stimme vertreten sowie weitere nicht stimmberechtigte Mitglieder, zu denen auch die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung gehört.

Mit Senatsbeschluss S-3219/2020 vom 5.05.2020 wurden für die 5. Amtsperiode die Mitglieder gemäß § 6 Abs. 2 LGBG in den Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen in Berlin berufen. Die Amtsperiode umfasst den Zeitraum 01.05.2020 bis 30.04.2025. Die konstituierende Sitzung des Landesbeirates und die Wahl des Vorsitzes fand am 5.6.2020 statt.

Vorsitz und Stellvertreter

Als Vorsitzende wurde einstimmig Frau Kathrin Geyer gewählt. Als Stellvertretende unterstützen sie Frau Gerlinde Bendzuck, Frau Ute Krämer, Herr Holger Metzing und Herr Thomas Zander. Auch Sie wurden vom Gremium einstimmig gewählt.

1. Christine Braunert-Rümenapf
Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen

2. a) Katja Augustin
LAGeSo

2. b) Bezirksbürgermeisterin Carola Brückner
Vertretung der Bezirke

2. c) Sascha Auch-Schwelk
Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit

2. d) Christian Peth
Paritätischer Wohlfahrtsverband LV Berlin e. V.

2. e) Stefan Schenck
Landessportbund Berlin e.V.

2. f) Daniel Kostetzko
Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V.

2. g) Ari Althaus
RuT-Berlin e.V.
(Trägers oder einer Organisation mit Fachkompetenz im Bereich Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und Intergeschlechtliche Menschen (LSBTI))

2. h) Katarina Niewiedzial
Beauftragte des Senats von Berlin für Integration und Migration

2. i) Nina Schröder
Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung

3. Claudia Lemke
Hauptschwerbehindertenvertretung

Frau Stenger (Mitglied)
Herr Metzing (1. Stellvertretung)

Federführung: die für Pflege zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: Beratung über Fragen der Pflegeversicherung
Grundlage: § 92 SGB XI, Landes-pflegeausschuss-Verordnung (LPflegeAV))
Art der Mitgliedschaft: Beratendes Mitglied
Tagungsrhythmus: ca. 2 Sitzungen im Jahr

Herr Wegener (Mitglied)

Federführung: Landesamt für Gesundheit und Soziales
Aufgabe: fördert die Eingliederung, vor allem von psychisch behinderten Menschen, in das Arbeitsleben
Grundlage: rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin, 1987 vom Senat von Berlin gegründet, Stiftung unterliegt der Aufsicht durch die Senatsverwaltung für Justiz nach den Vorschriften des Berliner Stiftungsgesetzes
Art der Mitgliedschaft: Mitarbeit im Kuratorium
Tagungsrhythmus: mindestens 1 x im Jahr

Frau Geyer (Mitglied)

Federführung: Kaspar Hauser Stiftung
Aufgabe: Verleihung eines „Matthias Vernaldi Preis für selbsbestimmtes Leben“
Grundlage: Stiftungsbeschluss
Art der Mitgliedschaft: Mitarbeit der Jury
Tagungsrhythmus: 1 x im Jahr

Kathrin Geyer (Mitglied)
Beate Ender (Mitglied)
Bärbel Reichelt (Mitglied)
Elvi Haugk (Mitglied)
Herr Kohlmey (Mitglied)
Herr Schatz (Mitglied)
Frau Schönfeld (Mitglied)
Vertretungen aus den Bereichen:
Fachverwaltung Soziales
LAGeSo
Betreiber des Fahrdienstes
Geschäftsstelle des Landesbeirats

Federführung: Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen
Aufgabe: Interessenvertretung der Nutzer/Innen und Beratung der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung
Grundlage: § 16 Abs. 1 Rechtsverordnung über die Vorhaltung eines besonderen Fahrdienstes
Art der Mitgliedschaft: nach Punkt 4. (1) der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirats stimmberechtigtes Mitglied
Tagungsrhythmus: jeder letzte Dienstag in den ungeraden Monaten

Stephanie Loos (Mitglied)

Federführung: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
Aufgabe: Der Landesjugendhilfeausschuss befasst sich mit den Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe des Landes Berlin.
Grundlage: § 38 III S.2 Nr. 5 Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes
Art der Mitgliedschaft: beratendes Mitglied
Tagungsrhythmus: monatlich

Katharina Holl (Mitglied)

Federführung: die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: Prävention und Bekämpfung von sexueller Gewalt sowie die verbesserte Versorgung der Betroffenen
Grundlage: auf Beschluss der Senatsverwaltung eingerichtet
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: nach Bedarf

Herr Metzing (Mitglied)

Federführung: die für Bildung zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: berät die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung in Angelegenheiten, die für die Entwicklung der Schulen und für ihre Unterrichts- und Erziehungsarbeit von grundsätzlicher Bedeutung sind
Grundlage: Anfrage des Landesschulbeirates
Art der Mitgliedschaft: Gaststatus
Tagungsrhythmus: monatlich

Herr Daniel Fischer
Herr Seerig (V)

Federführung: die für Bildung zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: u.a. Erarbeitet Empfehlungen und Vorschläge bei allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Erwachsenenbildung, Vorschläge für Preisverleihungen
Grundlage: Erwachsenenbildungsgesetz (EBiG) vom 7. Juni 2021 § 17
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: mindestens 1 x im Jahr

Herr Wegener (Mitglied)

Federführung: die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: Der Krankenhausbeirat berät über grundsätzliche Planungs- und Strukturangelegenheiten des Krankenhauswesens und erörtert Empfehlungen für die Planungsziele und -kriterien des Krankenhausplans.
Grundlage: § 5 Landeskrankenhausgesetz
Art der Mitgliedschaft: beratendes Mitglied
Tagungsrhythmus: anlassbezogen

Frau Morgenthal (Mitglied)
Sevgi Bozdag (Mitglied)
Jana Jeschke (Mitglied)
Stephanie Loos (Mitglied)

Federführung: die für Schule zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: kritisch konstruktive Begleitung der Planungen der Senatsverwaltung zur Entwicklung eines inklusiven Schulsystems, speziell der Projektgruppe Inklusion
Grundlage: von der Senatorin berufener Beirat
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: Vierteljahresrhythmus

Frau Stephanie Loos (Mitglied)
Frau von Wohlleben (V)

Federführung: ressortübergreifend unter dem Vorsitz der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung
Aufgabe: Entwicklung einer gesamtstädtischen Strategie, die anhand von definierten Zielen und messbaren Indikatoren eine nachhaltige Armutsreduzierung verfolgt
Grundlage: Richtlinien zur Regierungspolitik
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: mindestens zweimal jährlich

Herr Schenck (Mitglied)
Jochen Gärtner (Mitglied)

Federführung: Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und Handwerkskammer Berlin
Aufgabe: im Rahmen des Aktionsprogramms Handwerk
Grundlage: Einladung von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und Hand-werkskammer Berlin
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: 4 Sitzungen jährlich

Claudia Groth (Mitglied)
Birgit Stenger (Vertretung)

Federführung:
Aufgabe: Der Berliner Beirat für Familienfragen hat die Aufgabe, den Senat in Fragen der Familienpolitik zu beraten, Impulse für familienpolitische Maßnahmen zu geben und die Interessen der Familien in die Politik einzubringen.
Grundlage: Senatsbeschluss vom 10.01.2017, Satzungsänderung für den Berliner Beirat für Familienfragen
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus:

Gerlinde Bendzuck (Mitglied)
Herr Günzel (V)

Federführung: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Aufgabe: Erarbeitung des Mobilitätsgesetzes
Grundlage: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: 2 mal jährlich

Frau Geyer (Mitglied)

Federführung: für Verkehr zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: Gremium wirkt bei der Erarbeitung und Fortschreibung des Fußverkehrsplans, der Erstellung beziehungsweise Überarbeitung von Standards zur fußverkehrsfreundlichen Gestaltung, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Ausstattung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie der Kategorisierung und Priorisierung der Fußverkehrsnetze mit (§ 51, Abs. 5 MobG
Grundlage: Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG BE)
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: 2 mal jährlich

Katharina Holl (Mitglied)
Dominik Peter (Mitglied)
Thomas Zander (Mitglied)
Stephanie Loos (Mitglied)
Frau Stenger (Mitglied)
Frau Morgenthal (Mitglied)
Frau Erdem (Vertretung)
Kathrin Geyer (Vertretung)
Frau Krämer (Vertretung)
Sevgi Bozdag (Vertretung)
Herr Gröting (Vertretung)
Frau Groth (Vertretung)

Federführung: Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Aufgabe: Berliner Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz
Grundlage: Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus:

Frau Loos
Frau Erdem
Herr Gröting (V)
Frau Holl (V)

Federführung: Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Aufgabe: (Nachfolger der KO75 für die EGH, erweitert durch das BTHG „Mitwirkung nach § 131 Abs. 2 SGB IX“
- VK Ko131 Beschlussfassung
- AG BRV
- UAG Vergütung
- UAG Leistung
- UUAG Ziel- und Leistungsplanung

Grundlage: Kommission gemäß § 131 Abs. 2 SGB IX
Art der Mitgliedschaft: beratende Mitglieder
Tagungsrhythmus: 14tägig und nach Bedarf

Frau Groth
Frau Stenger (V)
Frau Erdem (V)

Federführung: Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Aufgabe: Im Rahmen des BTHG ist diese einzurichten, um Streitigkeiten im Vertragsrecht der Eingliederungshilfe zu regeln.
Grundlage: § 7 SchStVO nach § 133 Absatz 1 SGB IX
Art der Mitgliedschaft: beratend eine Interessenvertretung und zwei Stellvertretungen durch den Landesbeirat (§ 7)
Tagungsrhythmus: nach Bedarf

Kathrin Geyer (Mitglied)

Federführung: Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung
Aufgabe: Jour fixe der Landes- mit den Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung
Grundlage: Geschäftsverteilung des Senats
Art der Mitgliedschaft: Mitwirkung
Tagungsrhythmus: monatlich

Thomas Zander (Mitglied)
Roger Reichardt (Mitglied)
Dominik Peter (Mitglied)

Federführung: rbb (Rundfunk Berlin-Brandenburg)
Aufgabe: Beratung des rbb
Grundlage: Initiative des rbb
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: 2 mal jährlich

Gerlinde Bendzuck (Mitglied)

Federführung: MDK Berlin-Brandenburg
Aufgabe: MDK-Verwaltungsrat beraten und ihn durch Vorschläge und Stellungnahmen unterstützen
Grundlage: § 279 Abs. 5 SGB V, Landesverwaltung Berlin und Brandenburg
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: ca. 2 mal jährlich

Stephanie Loos (Mitglied)
Herr Metzing (Vertretung)
Frau Groth (Vertretung)

Federführung:
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Aufgabe: Erarbeitung von rahmenvertraglichen Regelungen für den Bereich der bisherigen ambulanten Leistungen im Kinder- und Jugendbereich in Umsetzung des BTHG
Grundlage: § 131 SGB IX
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: 1 x monatlich

Herr Wegener (Mitglied)
Frau Groth (Mitglied)
Frau Stenger (Mitglied)
Herr Tautz (Mitglied)
Frau Bozdag (Mitglied)
Herr Bergholz (Mitglied)
Herr Metzing (Vertretung)
Stephanie Loos (Vertretung)
Herr Sühnel (Vertretung)
Frau Ouakidi (Vertretung)
Frau Witkowska (Vertretung)

Federführung: Landesamt für Gesundheit und Soziales
Aufgabe: Der Widerspruchsbeirat ist anzuhören, wenn einem Widerspruch nicht vollständig abgeholfen werden kann.
Grundlage: § 6 Berliner Teilhabegesetz in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung – Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG)
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: nach Bedarf

Frau Voelzke (Mitglied)
Frau Zeidler (Kinder Pflege Netzwerk e.V.)

Federführung: AOK Nordost
Aufgabe: Zur fachlichen Steuerung, Qualitätssicherung und Weiterentwicklung des Angebotes zur Beratung, Versorgung und Betreuung in den Pflegestützpunkten wird ein Steuerungsgremium eingerichtet.
Grundlage: Landesrahmenvertrag gemäß § 92c Abs. 8 SGB XI, hier § 9
Art der Mitgliedschaft: Gast
Tagungsrhythmus: zweimonatlich Freitagvormittag