CDU/CSU und SPD: Aktuelle Stunde zu Störungen im Bundestag

CDU/CSU und SPD: Aktuelle Stunde zu Störungen im Bundestag

Das Bedrängen von Abgeordneten durch Besucher des Bundestags am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz wird auch im Plenum aufgearbeitet werden. Union und SPD haben dazu eine Aktuelle Stunde mit dem Titel «Bedrängung von Abgeordneten verurteilen - Die parlamentarische Demokratie schützen» beantragt. Sie soll an diesem Freitagvormittag auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Bundestag

© dpa

Im Bundestag wird eine Sitzung abgehalten.

Während der Bundestagsdebatte waren am Mittwoch auf den Fluren des Reichstagsgebäudes Abgeordnete von Besuchern bedrängt, gefilmt und beleidigt worden. Dies passierte unter anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und dem FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle. Im Fall von Altmaier filmten die Störer die Aktion und stellten das Video ins Internet.
Da jeder Besucher an diesem Sitzungstag mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum angemeldet werden musste, kann jeder von ihnen exakt dem Abgeordneten zugeordnet werden, der ihn eingeladen hat. Nach dpa-Informationen waren dies drei Abgeordnete der AfD.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 19. November 2020 12:57 Uhr

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