Studierende sitzen während einer Vorlesung in einem Hörsaal. (Archivbild)
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Die baufälligen Gebäude der Berliner Hochschulen sollen schneller saniert werden. Der Berliner Senat hat dafür die Gründung einer Hochschulbaugesellschaft (BHG) beschlossen.
Sie soll sich zentral um alle großen Bau- und Instandhaltungsprojekte der landeseigenen Gebäude der elf staatlichen Hochschulen kümmern. Künftig wird dadurch alles aus einer Hand geplant.
Aus dem Landeshaushalt sind die Kosten dafür nicht zu stemmen. Finanziert werden sollen die Bauarbeiten daher durch Kredite und Mieteinnahmen - die Hochschulen werden ihre Gebäude künftig bei der neu zu gründenden BHG anmieten. Langfristig sollen alle Hochschulliegenschaften an diese Gesellschaft übertragen werden. Für die Zahlung der Mietkosten stellt die Wissenschaftsverwaltung den Hochschulen pro Jahr rund 300 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mieten kommen damit nicht aus den Budgets für Lehre und Forschung, wie die Wissenschaftsverwaltung erklärt.
Mit der neuen Finanzierungsstruktur sollen in den Jahren 2032 bis 2046 jährlich zwischen rund 220,3 und 298,6 Millionen Euro investiert werden. In den vergangenen Jahren wurden im Schnitt etwa 290 Millionen Euro investiert, heißt es im Gesetz. Der Senat geht davon aus, dass die Hochschulen sich flächenmäßig bis zum Jahr 2032 um 10 Prozent verkleinern. "Die Hochschulbaugesellschaft hilft uns, den Investitionsstau trotz angespannter Haushaltslage strukturiert abzubauen und unsere Wissenschaftseinrichtungen zukunftsfest aufzustellen", teilt Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) mit.
Die Hochschulen nutzen etwa 450 landeseigene Gebäude mit einer Nutzfläche von 1,2 Millionen Quadratmetern. Vieler dieser Immobilien wurden in den 1960er und 1970er Jahren gebaut und müssen zum Teil komplett saniert werden, wie im Gesetz steht. Nach jetzigem Stand gibt es einen geschätzten Sanierungsbedarf von 8 Milliarden Euro. Der Hochschulstandort-Entwicklungsplan des Landes geht insgesamt von 389 Bauvorhaben aus, inklusive 240 Baumaßnahmen wegen Sanierungsstaus, wie eine Sprecherin der Wissenschaftsverwaltung mitteilte.
Die Unis sollen nach Angaben der Wissenschaftsverwaltung eng eingebunden werden und im Aufsichtsrat vertreten sein. Die Hochschulleitungen fordern ein klar gesichertes Mitbestimmungsrecht und keine inhaltliche Einflussnahme auf die strategische Entwicklungsplanung der Hochschulen. Das Gesetz tritt erst in Kraft, nachdem es vom Abgeordnetenhaus beschlossen wurde. Das soll noch vor der Sommerpause passieren.