Maskenpflicht: Berlin führt Bußgeld ein

Maskenpflicht: Berlin führt Bußgeld ein

Der Senat beschloss am Dienstagvormittag (23. Juni 2020) ein Bußgeld in Höhe von mindestens 50 Euro für Fahrgäste, die in Bussen und Bahnen gegen die Maskenpflicht verstoßen.

Senat entscheidet über neue Verordnung

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Eine Frau mit Mundschutz ist in einer U-Bahn zu sehen.

Das Thema war innerhalb von Rot-Rot-Grün lange umstritten. SPD und Grüne waren dafür. Die Linke hat mehrfach Zweifel geäußert, ob Bußgelder das richtige Mittel sind, das Ziel zu erreichen. Eine Pflicht, in öffentlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasenschutz zu tragen, gilt in Berlin schon ab Ende April.

Michael Müller zu den Bußgeldern für Maskenmuffel

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die Bußgelder für Maskenmuffel verteidigt. «Wir sehen einerseits, wie viele Menschen sich ganz selbstverständlich an die Regeln halten», sagte Müller (SPD) nach der Senatssitzung. Aber es gebe eben doch einige, die das bewusst oder unbewusst nicht machten. «Und an der Stelle muss man dann auch deutlicher werden.» Sie sollen künftig zwischen 50 und 500 Euro Bußgeld zahlen.

Punktuelle Kontrollen geplant

«Der Innensenator hat auch deutlich gemacht, dass es jetzt punktuell auch Kontrollen gibt», erklärte Müller. «Das wird so ähnlich sein wie in der Verkehrsüberwachung. Da wissen wir auch, nicht jeden Tag ist an jeder Ecke eine Geschwindigkeitskontrolle, aber es gibt immer wieder Schwerpunktkontrollen.»

Warnung vor sorglosem Umgang mit Maskenpflicht

«Wir haben bisher mit Aufforderungen, mit Ermahnungen gearbeitet und auch viel erreicht in Berlin», erklärte der Regierende Bürgermeister. Aber gerade in dieser Phase, in der Infektionszahlen wieder leicht nach oben gingen, reiche das nicht mehr. «An den Stellen, an denen wir sehen, dass einige sorgloser damit umgehen, muss man deutlicher nachfassen, ganz besonders im ÖPNV. Da waren sich heute im Senat alle einig, da ist jetzt etwas zu tun.» Die Mund-Nasenbedeckung gilt als wichtiges Instrument, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 23. Juni 2020 17:01 Uhr

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