Fahrrad-Initiative korrigiert Radgesetz

Fahrrad-Initiative korrigiert Radgesetz

Die Initiative für mehr und bessere Radwege hat auf ein kritisches Gutachten reagiert und beanstandete Passagen ihres Radgesetzes angepasst.

Ein Fahrradfahrer auf einem Radweg

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Ein Fahrradfahrer fährt in Berlin auf dem Radweg am Moritzplatz. Foto: Britta Pedersen/Archiv

«Damit ist der Weg frei, die Zulässigkeitsprüfung zum Radgesetz sofort abzuschließen», erklärten die Initiatoren des Volksbegehrens am Montag (13. Februar 2017). Am Mittwoch wollen sie mit dem rot-rot-grünen Senat über den Ausbau des Radwegenetzes und andere Pläne verhandeln. In der neuen Form könne der Entwurf der Initiative «vollständig als Grundlage für die anstehenden Verhandlungen mit Senat und Fraktionen herangezogen werden». Ziel sei, bis Ende März einen gemeinsamen Entwurf vorzulegen. Noch deutlich vor der parlamentarischen Sommerpause im Juli solle das Gesetz beschlossen werden.
Radfahren in Berlin
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 13. Februar 2017 12:33 Uhr

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