Das Land Berlin setzt weiterhin konsequent seine transparente Liegenschaftspolitik um. Voraussetzung dafür ist die Bestandsaufnahme des Immobilienportfolios des Landes Berlin. Über die dazu erforderliche Kategorisierung, die sogenannte Clusterung, der Liegenschaften mit Blick auf die gegenwärtige und künftige Nutzung bzw. Verwertung wird regelmäßig unterrichtet. Einen turnusmäßigen Bericht über den aktuellen Stand und Bestand der Clusterung hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen beschlossen.
„Die Clusterung ist ein wichtiges Element der wachsenden Stadt. Dank der Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik gelingt es immer besser, wirtschafts-, sozial- und stadtentwicklungspolitische Ziele beim Umgang mit den landeseigenen Liegenschaften zu berücksichtigen und umzusetzen. Das zeigen auch die aktuellen Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung und der Bereitstellung von sozialem Wohnraum. Die transparente und schnelle Erfassung geeigneter Liegenschaften beschleunigt die Abstimmung und erleichtert die Konsensfindung“, sagte Senator Kollatz-Ahnen bei der Vorstellung des Berichts.
Im Rahmen der Transparenten Liegenschaftspolitik werden weniger Grundstücke verkauft. Beispielsweise können Grundstücke, die sich zum Geschosswohnungsbau eignen, als Sachwert in die Städtischen Wohnungsbaugesellschaften eingebracht werden, um so im Gegenzug günstigere Wohnungen anbieten zu können. Veräußerungsperspektive haben Liegenschaften, die ohne Bedeutung für den Infrastrukturbedarf der wachsenden Stadt sind. Senator Kollatz-Ahnen betonte, dass die Liegenschaftspolitik am Gemeinwohl auszurichten ist, eine Weichenstellung, die er sich auch für die Ebene des Bundes wünscht.
Zwischen Juli 2015 und Ende März 2016 fanden sechs Sitzungen des Portfolioausschusses statt. Er besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Fachverwaltungen, Bezirke und der Finanzverwaltung. In diesen Sitzungen wurde für 642 Objekte ein Beschluss gefasst. Die technische Unterstützung der Clusterung liegt bei der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM).
Die größte Zahl der Beschlüsse entfällt auf die Bezirke Mitte (320) und Lichtenberg (225). Mitte hatte als sogenannter Pilotbezirk mit der Clusterung begonnen, gefolgt von Lichtenberg. Inzwischen steht das Web-basierte Programm CLiB (Clusterung der Liegenschaften des Landes Berlin) allen Bezirken gleichzeitig zur Verfügung, sodass jetzt alle entscheidungsreifen Grundstücke in den Bezirken und Hauptverwaltungen zur Clusterung angemeldet werden können.
Neben Mitte und Lichtenberg wurden aus allen anderen zehn Bezirken Liegenschaften geclustert. Die Anzahl der geclusterten Objekte pro Bezirk verteilt sich wie folgt: