Ministerbesuch aus Südafrika

Finanzstaatssekretär Klaus Feiler (3.v.li.) und Finanzminister Dr. Ivan Meyer (3.v.re.) tauschten sich über die Finanzstruktur der BRD aus.

Finanzminister Dr. Ivan Meyer (Mitte)

Weit gereister Besuch in der Senatsverwaltung für Finanzen: Am 15. Dezember 2015 informierte sich der Finanzminister der Western Cape Province / Südafrika, Dr. Ivan Meyer, im Gespräch mit Staatssekretär Klaus Feiler und Abteilungsleiter Torsten Puhst über die Finanzstruktur der Bundesrepublik Deutschland sowie über die Finanzlage, den Budgetprozess und die Haushaltspolitik im Land Berlin.

Wie die Bundesrepublik hat auch die Republik Südafrika eine föderale Struktur und verfügt über ein Finanzausgleichssystem zwischen den Provinzen. Das Gespräch erstreckte sich daher auch auf die anvisierten Veränderungen im deutschen Ausgleichssystem.

Staatssekretär Klaus Feiler (Mitte)

Neben solchen Gemeinsamkeiten zeigten sich jedoch auch Unterschiede, die insbesondere das Zusammenspiel bzw. die jeweiligen Rechte von Exekutive und Parlament betreffen.

Minister Meyer zeigte sich beeindruckt vom Konsolidierungserfolg Berlins. Er empfand besonders das Instrument des Doppelhaushalts sowie die Schuldenbremse nachahmenswert, um Konsolidierungsziele konsequent und nachhaltig verfolgen zu können.