Thema des Monats November 2011

Die Bezirksverordnetenversammlung erneuert sich und diskutiert weiter

Die Bezirksverordnetenversammlung diskutiert

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Foto aus der BVV am 15.9.2011 Bild: Achtung - Copyrighthinweis muss ergänzt werden!

Am 27. Oktober hat sich die neu gewählte Bezirksverordnetenversammlung in ihrer konstituierenden Sitzung zum ersten Mal getroffen und ihren Vorstand gewählt. Anschließend stand die Wahl des Bezirksbürgermeisters und der übrigen vier Mitglieder des Bezirksamtes auf der Tagesordnung. Statt der gewohnten Beiträge der Fraktionen unter dem Titel “Die Bezirksverordnetenversammlung diskutiert” erscheint an dieser Stelle ein Artikel der bisherigen Vorsteherin Dr. Marianne Suhr.

Als ich zum ersten Mal zur Vorsteherin der BVV gewählt wurde, hatte ich gerade zwei Jahre Erfahrung als Bezirksverordnete, zunächst in Charlottenburg, hinter mir. Durch die Zusammenlegung der beiden Bezirke Charlottenburg und Wilmersdorf gab es nun auch ein gemeinsames „Bezirksparlament“. Anfangs mussten wir uns aneinander gewöhnen, es schienen sich in den alten Bezirken unterschiedliche Politikstile herausgebildet zu haben. Sehr schnell jedoch fanden wir Übereinstimmungen, die sich im Wesentlichen durch die Themen ergaben, die den nun gemeinsamen Bezirk betrafen.
Die in den ersten Jahren aus vier, zuletzt aus fünf Fraktionen bestehende BVV war immer geprägt von gemeinsamer Arbeit für die Interessen des Bezirks, sie diskutierte zuweilen heftig und kontrovers, wie sich das bei unterschiedlichen Parteien erwarten lässt. Für mich war die Arbeit als Vorsteherin, die ich jetzt nach 10 Jahren mit leiser Wehmut beende, bestimmt von der Verpflichtung, gerecht und aufmerksam allen Fraktionen zu dienen, ohne jedoch meine persönliche Meinung jederzeit und allem unterordnen zu müssen. Dabei wurde ich von Peter Ottenberg, Ute Bretschneider und Bettina Mohns im BVV-Büro mit Umsicht und Kenntnis jederzeit unterstützt. Ihnen gilt mein besonderer Dank.
Mit mir verlassen auch viele bisherige Mitglieder der BVV unseren Wirkungsort.
Mein Stellvertreter, Carsten Engelmann, wurde Mitglied des neuen Bezirksamtes. Ihm und Joachim Dannert, meinem Stellvertreter in den ersten fünf Jahren, möchte ich besonders für zuverlässige Zusammenarbeit danken.
Der neuen CDU-Fraktion werden außerdem Stefan Evers (künftig Mitglied des Abgeordnetenhauses), Anita Hoffmann-Nehls, Dr. Jürgen Lautsch, Peter Raabe, Bodo Schmitt, Ralph Schöne, Klaus-Günter Wolny und Stefanie Zeugner nicht mehr angehören.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird sich wesentlich erneuern. Mit Dr. Jürgen Hess verliert die BVV einen erfahrenen Kulturpolitiker, mit Sybille Centgraf und Dr. Bert Lehmann scheiden zwei baupolitisch sehr engagierte Mitglieder aus der BVV aus, außerdem Jürgen Karwelat, Nicole Ludwig (künftig im Abgeordnetenhaus), Ruth Vatter und René Wendt.
Die FDP wird in der neuen BVV nicht mehr vertreten sein. Mit Prof. Dr. Jürgen Dittberner und Dr. Wilfried Fest verliert die Kommunalpolitik Personen mit fundierter Rhetorik und langjährige Streiter für liberale Politik. Die beiden jüngeren Kollegen, der Fraktionsvorsitzende Florian Block und Johannes Heyne werden ihren Weg finden.
Aus der bisherigen Fraktion Die Linke scheiden Nurda Tazegül und Dr. Günter Bärwolff aus.
Die Fraktion der SPD verliert mit Joachim Kuntze den Experten für Sportpolitik im Bezirk und darüber hinaus, doch will er zukünftig als Bürgerdeputierter der BVV mit seinem Sachverstand zur Verfügung stehen.
Fréderic Verrycken wird als Mitglied des Abgeordnetenhauses seine Kontakte zum Bezirk sicher weiter pflegen. Evelyn Andres, Daniel Bünger, Dr. Kai Lobo, Marescha Rufert, Barbara Scheffer und Dr. Dorothea Zöbl werden mit ihrem bisher gezeigten politischen Engagement und ihren beruflichen Interessen auch in Zukunft gesellschaftlich aktiv sein.
Allen ausscheidenden – wie den verbleibenden – Mitgliedern der BVV danke ich für gute Zusammenarbeit und wünsche ihnen für ihre Zukunft alles Gute.
Ich möchte mich auch bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die mit mir gemeinsam diese Zeit erlebt haben; nicht nur Übereinstimmungen, auch Kontroversen und Dispute, fair ausgetragen, halten den politischen Verstand lebendig. Solange Menschen miteinander reden, trotz oft gegenteiliger Ansichten, wird Demokratie am Leben bleiben.
Als Wunsch bleibt mir, dass auch die künftige Bezirksverordnetenversammlung dem seit neun Jahren im Bezirk arbeitenden Kinder- und Jugendparlament weiterhin die Aufmerksamkeit und Unterstützung widmet, die es sich mit seiner bisherigen Arbeit verdient hat.
Mein Dank gilt auch der mit mir gleichzeitig aus der kommunalpolitischen Arbeit ausscheidenden Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen und den Mitgliedern des Bezirksamtes, die in kollegialer Kooperation mit der BVV unserem Bezirk politisches Gesicht und Gewicht gegeben haben.

Dr. Marianne Suhr