Thema des Monats

Die Bezirksverordnetenversammlung diskutiert

In jedem Monat nehmen die Fraktionen der BVV zu einem Thema Stellung, das reihum von den Fraktionen selbst gewählt wird. Die Stellungnahmen werden in den monatlich erscheinenden Nachrichten aus dem Rathaus in der Gazette abgedruckt und hier im Internet veröffentlicht.

Fünfte Wahlperiode

2016

Vierte Wahlperiode

2016

  • November Kein Thema des Monats im November
  • Oktober Neuer Bildungsstandort Glockenturmstraße?
  • September OParl – Eine transparente Zukunft für Berlin?
  • August Schlechte Luft- was tun?
  • Juli Neue Chance für den Fernbahnhof Zoo und die City-West
  • Juni Fortführung demenzfreundliche Kommune
  • Mai Logistikcenter am Boulevard?
  • April Keine Wildtiere im Zirkus
  • März Hat der Bezirk die Zeichen der Zeit erkannt – Vorsorge an Kitas und Schulen?
  • Februar Städtebaulicher Wettbewerb für den Henriettenplatz?
  • Januar Was bringt das Jahr 2016 für den Bezirk?

2015

  • Dezember CHICer Start in die Selbständigkeit
  • November Hält der Bürgerservice mit der wachsenden Stadt Schritt?
  • Oktober Finanzielle Unabhängigkeit der Bezirke – Realität oder Fiktion?
  • September Sonderprogramme statt ausreichender Finanzierung? Zur Haushaltspolitik des Senats
  • August Illegale Ferienwohnungen im Bezirk- was tun?
  • Juli Betriebliches Gesundheitsmanagement – auch ein Thema für das Personal in Charlottenburg-Wilmersdorf?
  • Juni Mit Sehbehinderung durchs Rathaus Charlottenburg
  • Mai Doppelhaushalt 2016/2017. Reichen die Mittel für den wachsenden Bezirk?
  • April Herzlich willkommen in Charlottenburg-Wilmersdorf
  • März Aufbruch an der Joachimsthaler Straße?
  • Februar Industriebrachen zu Wohngebieten
  • Januar Der Verkehr von Morgen, Mobilität für alle – sinnvolle Verkehrsplanung im Bezirk

2014

  • Dezember Stadtteilbibliothek Halemweg in bezirklicher Verantwortung mit
    bezirklichem Personal erhalten?
  • November Olivaer Platz – Wie gehen wir mit dem Bürger um?
  • Oktober Modellprojekt Cannabis-Abgabestelle auch für Charlottenburg-Wilmersdorf?
  • September Was tun gegen immer längere Wartezeiten?
  • August Herzlich willkommen im neuen Schuljahr!
  • Juli Lehren aus dem Bürgerentscheid Oeynhausen?
  • Juni Rathaus-Umzug nun auf Kosten der meritorischen Güter?
  • Mai Shopping im ICC?
  • April Partnerschaften als Brücken der Verständigung
  • März Was erwarten wir von einem Bibliotheksgesetz?
  • Februar Ideen für die Zukunft der Lewishamstraße
  • Januar Stärkt die Parlamentsreform die Bezirksverordnetenversammlung?

2013

  • Dezember Keine Akzeptanz von Homophobie und Transphobie in Charlottenburg-Wilmersdorf
  • November Intelligente Parksysteme statt Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung?
  • Oktober Belebung der BVV durch mehr Bürgerbeteiligung
  • September Der Bibliotheksentwicklungsplan: Motor oder Makulatur?
  • Juli Recht auf Asyl – auch in Charlottenburg-Wilmersdorf!
  • Juni Der Preußenpark: Oase oder Mülldeponie?
  • Mai Wie kann man den Bürger/die Bürgerin besser in politische Entscheidungen einbinden?
  • April Radverkehrssicherheit im Bezirk
  • März Rathaus Wilmersdorf: Aufgabe gescheitert?
  • Februar Druckraum in der Umgebung des Stuttgarter Platzes
  • Januar Stand der Integration in Charlottenburg-Wilmersdorf

2012

  • Dezember Gaslicht: Denkmal contra Umweltschutz?
  • November Wie kommt das BAföG-Amt aus der Krise?
  • Oktober Fairtrade – Fair leben in Cahrlottenburg-Wilmersdorf
  • September Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung
  • August Liegenschaftspolitik im Bezirk
  • Juli Sommer in der City West
  • Juni Zukunft der Spielplätze
  • Mai Wird mit dem Projekt Ökokiez2020 die „Gentrifizierung“ des Quartiers betrieben?
  • April Wie weiter mit den Bezirksfinanzen?
  • März Wie weiter mit der Gervinus-/Wilmersdorfer Straße?
  • Februar Wie weiter mit dem Olivaer Platz?
  • Januar Eine Vision: Das Bürgeramt im Jahre 2200

2011 ab 27. Oktober 2011

  • Dezember Entwicklungschancen für den Güterbahnhof Grunewald
  • November Die Bezirksverordnetenversammlung erneuert sich und diskutiert weiter

Dritte Wahlperiode

2011

  • Oktober Bundeskultur und Stadtgrün in bester Nachbarschaft – Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Anlage
  • September Ein Jahr Jugendkunstschule Charlottenburg-Wilmersdorf – Attraktives Angebot für den Mierendorffplatz-Kiez?
  • August Braucht der Klausenerplatz-Kiez einen Milieuschutz?
  • Juli Parkkollaps Olivaer Platz?
  • Juni Zukunft des Bundesplatzes
  • Mai Grünpflege vor dem Aus?
  • April Die Haushaltslage im Bezirk – wie weiter?
  • März Die gegenwärtige und zukünftige Wohnungsbaupolitik im Bezirk
  • Februar Wie weiter nach dem Bürgerentscheid?
  • Januar Wie grün wird der Hardenbergplatz?

2010

  • Dezember Spielhallenproblematik – hat der Senat sich verzockt?
  • November Jugendkunstschule – Ein Gewinn für den Bezirk?
  • Oktober Bedeutung der Kleingärten im Bezirk
  • September Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes – Fluch oder Segen?
  • August Transparenz in der Gastronomie – Smiley-System für Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Juli 125 Jahre Kurfürstendamm – Wie feiert unser Boulevard Geburtstag?
  • Juni Sekundarschulen im Bezirk – eine dringend nötige Verbesserung der Chancengleichheit?
  • Mai Charlottenburg-Wilmersdorfs finanzielle Zukunft ist…
  • April Winterschäden – Was hat der Winter uns hinterlassen?
  • März Tourismusabgabe für Klima und Kultur?
  • Februar Wie viel Public Private Partnership (ppp) ist auf bezirklichen Sportanlagen möglich?
  • Januar Wohin führt die Neuorganisation der JobCenter?

2009

  • Dezember Die Zukunft der Jugendclubs im Bezirk
  • November Sinn oder Unsinn der Kiezkonferenzen
  • Oktober Wer profitiert von Riesenwerbepostern im Bezirk?
  • September Haushalt 2010/2011: Auf dem Weg in die bezirkliche Pleite?
  • August Erfolglose Kampagne gegen Wohnungsbordelle?
  • Juli Berufsausbildung – Stiefkind der Bildungspolitik?
  • Juni Ehrung von Siegfried Kracauer
  • Mai Vision: Die offene Bibliothek
  • April Welche Zukunft hat Bildung in Charlottenburg-Nord?
  • März Ergänzungsprogramm Schulsanierung – ein wichtiger Impuls für unsere Bildungslandschaft?
  • Februar Quartiersmanagement in Charlottenburg-Wilmersdorf notwenig?
  • Januar Müssen Heizpilze verboten werden?

2008

  • Dezember Was kann ein “Klimabüro” leisten?
  • November Bürgerhaushalt – ohne Bürger?
  • Oktober Stadtteilmütter – ein sinnvolles Modell auch für Charlottenburg-Wilmersdorf?
  • September Die Wildschweinplage und kein Ende?
  • August Was tun, um die Kleingartenkolonie Oeynhausen zu erhalten?
  • Juli Chancen des Bürgerhaushalts
  • Juni Ist mehr Kontrolle in den Pflegeheimen im Bezirk erforderlich?
  • Mai Der Girls’ Day hat mit dem Boys’ Day einen Bruder bekommen
  • April Zukunft des Olivaer Platzes
  • März Die Zukunft der Villa Oppenheim
  • Februar Volksbegehren als Äußerung des Bürgers zwischen den Wahlen
  • Januar Charlottenburg-Wilmersdorf – auch ein lebenswerter Bezirk für Seniorinnen und Senioren?

2007

  • Dezember Staatsoper im Schiller-Theater – eine kulturpolitische Chance für den Bezirk?
  • November Feinstaub und Lärm durch Straßenverkehr. Welches Rezept hilft der Umwelt?
  • Oktober Umgang mit Scientologen – hier kann Berlin von Hamburg lernen
  • Juli Generationenübergreifend leben?
  • Juni Gerichtsurteil zum Bürgerbegehren “Parkraumbewirtschaftung” – Was nun?
  • Mai Welchen Nutzen können digitale Dienstleistungen (eGovernment) den Bürgerinnen und Bürgern bringen?
  • April Sollen in Zukunft Bordelle in Wohnhäusern erlaubt sein?
  • März Umweltzone in der City-West – Saubere Luft und weniger Lärm?
  • Februar Ein Bauernmarkt im Bezirk?
  • Januar Tradition mit Zukunft: Wie soll sich der Kurfürstendamm städtebaulich entwickeln?

2006

  • Dezember Bezirksamtsbildung am Beispiel der Zuordnung der Grünplanung

Zweite Wahlperiode

2006

  • November Bilanz der letzten Wahlperiode
  • September Rund um den Breitscheidplatz
  • August Mehr Grün für die Innenstadt?
  • Juli Parkraumbewirtschaftung contra Bürgerwille?
  • Juni Kulturforum am Schloss. Spandauer Damm 17 -ein neuer Standort für die bezirkliche Kultur
  • Mai Brauchen wir Anwohnerschutzzonen zur WM?
  • April Fußgängerzonen für Radfahren nach Geschäftsschluss öffnen am Beispiel der Wilmersdorfer Straße
  • März Geplante Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung
  • Februar Wie sinnvoll ist das Wahlrecht ab 16 Jahre?
  • Januar Gewerbegebiet Halensee: Eine Chance für die City-West?

2005

  • Dezember JobCenter in bezirklicher Verantwortung
  • November Zustände im Preußenpark
  • Oktober Der Bahnhof Zoo muss Fernbahnhof bleiben!
  • September Currywurst in der City vor dem Aus? Soll auch die letzte Bude verschwinden?
  • August Gewerbe und Parkhaus statt grüner Oase an der Württembergischen?
  • Juli Relgionsunterricht vor dem Aus?
  • Juni Zukunft der Kleingärten im Bezirk
  • Mai Discounter auf dem Vormarsch – Gefahr für Charlottenburg-Wilmersdorf?
  • April Das Mahnmal “Gleis 17” und die Bebauung des Güterbahnhofs Grunewald
  • März Beförderung von schwerstmehrfachbehinderten Schülern an Sonderschulen
  • Februar Start von Hartz IV in Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Januar Eltern gehen auf die Barrikaden – Proteste bei der Kita-Planung

2004

  • Dezember Lentzesiedlung: Kann das einmalige Ensemble erhalten bleiben?
  • November Hochhaus an der Gerhart-Hauptmann-Anlage: Ein gelungenes Beispiel für Bürgerbeteiligung?
  • Oktober Das Kinder- und Jugendparlament im Bezirk – Ein Erfolgsmodell geht in die zweite Wahlperiode
  • September Haus Cumberland: Braucht Berlin ein weiteres Fünf-Sterne-Hotel?
  • August Bordelle – Bedürfnisse oder Schmuddelgeschäft?
  • Juli Der Berliner Sozialatlas – eine Straßenkarte für die Kommunalpolitik
  • Juni Störung oder Impuls? Einmischung von Bürgerinnen und Bürgern in die Baupolitik
  • Mai Ein Bezirk – Zwei Rathäuser?
  • April Verkehrsberuhigung in der Güntzelstraße
  • März Kultur – bald Mangelware im Bezirk?
  • Februar Vorschule und Horte in Charlottenburg-Wilmersdorf – Basis der bezirklichen Bildungsarbeit