Die Regeln für Zuwendungsempfangende sind in den Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) festgehalten. Sie finden sich in den Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung.
In den AV zur LHO sind auch die Vorschriften für die Verwaltung enthalten. Hier ist festgehalten, anhand welcher Regeln die Verwaltung Zuwendungen bearbeiten muss.
Ein weiterer wichtiger Aspekt: Die Bewilligungsstelle hat darüber hinaus die Möglichkeit, im Zuwendungsbescheid eigene Regelungen zu treffen.
Die Regeln für Zuwendungsempfangende werden von der Senatsverwaltung für Finanzen veröffentlicht. Sie finden sich im Berliner Haushaltsrecht – Stand: Juli 2025.
1. Wertgrenze bei Rückforderungen Weitere Informationen
2. Mittelabruf: Wann erfolgt die Auszahlung, wenn der Zuwendungsbetrag unter 10.000€ liegt? Weitere Informationen
Alle für Sie gültigen Regeln finden Sie in Ihrem Zuwendungsbescheid. Für die Projektförderung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P).
Achtung: Jede Bewilligungsstelle hat die Möglichkeit, im Zuwendungsbescheid eigene Regelungen zu treffen. Verbindlich ist, was in dem Zuwendungsbescheid steht. Auch die Auskünfte der zuständigen Bewilligungsstelle sind verbindlich. Die Empfehlungen auf dieser Seite können von den zuständigen Bewilligungsstellen angepasst werden.
Alle für Sie gültigen Regeln finden Sie in Ihrem Zuwendungsbescheid. Für die institutionelle Förderung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung (ANBest-I)
Achtung: Jede Bewilligungsstelle hat darüber hinaus die Möglichkeit, im Zuwendungsbescheid eigene Regelungen zu treffen. Der gesamte Zuwendungsbescheid muss verbindlich beachtet werden.
