Minister: Für Tesla-Genehmigung fehlen noch Stellungnahmen

Minister: Für Tesla-Genehmigung fehlen noch Stellungnahmen

Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne) hat Hoffnungen auf eine endgültige abschließende Genehmigung noch im Mai für das Werk des US-amerikanischen Elektroautobauers Tesla in Grünheide bei Berlin gedämpft. «Das können wir noch nicht sagen», sagte Vogel am Mittwoch im Umweltausschuss des Landtages in Potsdam. Es fehlten immer noch grundlegende Informationen, wie Stellungnahmen von beteiligten Behörden oder Sachverständigen.

Bislang seien ein gutes Dutzend Zulassungen für vorzeitige Baumaßnahmen nach Paragraf 8a des Bundesimmissionsschutzgesetzes erteilt worden, sagte Vogel. In der Bearbeitung seien zwei weitere: für den Einbau von Maschinen in der Endmontage und die Montage von Abluftkaminen auf dem Hallendach. Zudem sei die Ausweitung der zulässigen Arbeitszeit werktags auf 24 Stunden beantragt worden wie auch die Ausweitung der Arbeitszeit innerhalb von Gebäuden auch auf Sonntage.
Der Linke-Landtagsabgeordnete Thomas Domres bezweifelte, dass das weitere Verfahren angesichts der scheibchenweise erteilten Sondergenehmigungen ohne neue Erörterungsverfahren erfolgen könne. «Ist denn geprüft worden, ob die Unterlagen noch einmal ausgelegt werden müssen», fragte er.
Diese Prüfung liefe noch, da noch Unterlagen erwartet würden, so das Ministerium. Dazu gehöre ein Sachverständigengutachten zur Störfallproblematik. Diese Dokumente seien entscheidend für die Frage, ob neu ausgelegt werden müsse oder nicht.
Tesla will in Grünheide im Sommer die Produktion aufnehmen und mit der Zeit 500 000 Autos pro Jahr fertigen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 14. April 2021 16:40 Uhr

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