Neonazi-Marsch wegen Rudolf Heß: Blockaden angekündigt

Neonazi-Marsch wegen Rudolf Heß: Blockaden angekündigt

Der Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß war jahrelang für Neonazis ein Anlass für Aktionen. Wegen des Verbots von Demonstrationen kehrte Ruhe ein. In diesem Jahr sind die Rechtsextremisten wieder aktiv.

Berlin (dpa/bb) - Einige Hundert Neonazis wollen wegen des 30. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß an diesem Samstag durch Berlin-Spandau marschieren. Zahlreiche Menschen erklärten, gegen die Rechtsextremisten demonstrieren zu wollen. Linksextremisten kündigten heftigere Proteste sowie Blockaden an. Die Berliner Polizei bereitet sich auf einen größeren Einsatz vor.
Nach Auskunft der Polizei werden 500 Neonazis erwartet. In Zeitungsberichten hieß es, es könnten auch bis zu 1000 Teilnehmer sein. Im Internet riefen die Veranstalter bundesweit zur Teilnahme auf. Wie viele Menschen dann tatsächlich ab 12.00 Uhr erscheinen werden, ist schwer vorherzusagen.
Die Strecke der Neonazis führt von den Spandauer Arkaden an der Klosterstraße über die Wilhelmstraße zur Heerstraße und über einen leicht veränderten Weg wieder zurück. In der Wilhelmstraße stand das ehemalige Kriegsverbrechergefängnis der Alliierten, in dem Heß gefangen war und sich am 17. August 1987 im Alter von 93 Jahren selbst tötete. Das Gefängnis wurde danach abgerissen.
Das Datum seines Todes war mehrfach Termin für Aufmärsche von Neonazis. Zum Teil wurden sie früher verboten. Auf der Internetseite der Veranstalter hieß es nun, am Samstag sei «jede Verherrlichung von Rudolf Heß in Wort, Schrift oder Bild» untersagt.
Vier Gegenkundgebungen sind angemeldet. Deren Orte standen kurz vor dem Wochenende noch nicht endgültig fest. Die Polizei versucht, die beiden Lager auf Distanz zu halten, um Gewaltausbrüche zu verhindern.
Parteien wie SPD, Grüne und Linke, Gewerkschaften und Bündnisse gegen Rechts hatten friedliche Proteste gegen die Neonazis angekündigt.
Linksextreme Gruppen wollen hingegen die Neonazi-Demonstration mit Blockaden verhindern oder zumindest stoppen. Auf der linksextremen Internetseite Indymedia hieß es: «Sollte der Naziaufmarsch am Samstag zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis ziehen, würde ein Ort politisch neu aufgeladen werden. Dies muss mit allen Mitteln verhindert werden.»
Bei ähnlichen Demonstrationen hatte die Polizei früher Rechtsextremisten meist erstmal loslaufen lassen. Gab es dann sehr umfangreiche Gegendemonstrationen oder friedliche Sitzblockaden, mussten die Rechtsextremisten oft umkehren. Die Polizei argumentierte in solchen Fällen, es sei nicht verhältnismäßig, Tausende Gegendemonstranten von der Straße zu tragen, um den Weg für eine kleine Neonazi-Demonstration freizumachen.
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Ein Verbot der Neonazi-Demonstration war in den vergangenen Wochen von mehreren Seiten gefordert worden. Die Berliner Senatsinnenverwaltung hatte das aber abgelehnt und auf die Bedeutung der Versammlungsfreiheit hingewiesen. Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner hatte zuletzt mit Verweis auf mögliche Krawalle erneut ein Verbot gefordert.
Seit den 1990er-Jahren hatte es viele Verbote von neonazistischen Gedenkkundgebungen und Prozesse um Demonstrationen zur Erinnerung an Heß gegeben. Besonders in der Stadt Wunsiedel in Bayern, wo Heß bis 2011 begraben war, gab es regelmäßig juristische Auseinandersetzungen um die Genehmigung von Aufmärschen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 18. August 2017 07:10 Uhr

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