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DGS
Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum hat den Kämmerer der Stadt Tel Aviv, Moshe Gilzer, zu einem Erfahrungsaustausch in der Senatsverwaltung für Finanzen empfangen. Zentrale Themen des Gesprächs waren die Finanzierung von Landes- und kommunalen Aufgaben. Im Mittelpunkt stand dabei der Austausch über die unterschiedlichen Möglichkeiten der beiden Städte, über kommunale und Landessteuern Einnahmen für den jeweiligen Haushalt zu erzielen.
Senator Dr. Nußbaum erläuterte dem Gast aus Israel die fiskalische Bedeutung der verschiedenen Steuerarten, die Berlin als Stadtstaat vereinnahmt. Im Gespräch wurde deutlich, dass das deutsche Steuerrecht wesentlich differenzierter ist als die Möglichkeiten israelischer Kommunen, die ihre Einnahmen zu etwa zwei Dritteln aus Steuern auf Grundstücke sowie auf Baugenehmigungen generieren. Allerdings ist auch das Aufgabenspektrum der israelischen Kommunen deutlich geringer.
Start-Ups fördern
Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen sowie von Start-Up-Unternehmen. Kämmerer Gilzer berichtete, Tel Aviv mit seinen rund 400.000 Einwohnern gelte nach dem Silicon Valley international als zweitwichtiges Zentrum für die Gründung von Start-up-Unternehmen im IT- und Hightech-Sektor. Kämmerer Gilzer und Finanzsenator Nußbaum waren sich einig, dass junge, aufstrebende Unternehmen vor allem von einer leistungsfähigen Forschungs- und Wissenschaftslandschaft vor Ort profitierten, die es zu fördern gelte.
