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In Berlin gibt es neben konzessionierten Taxen auch genehmigte Mietwagen. Ein großer Teil hiervon ist über die jeweiligen Apps der Vermittlungsdienste wie z.B. Uber, Bolt und FreeNow für individuelle Fahrten buchbar.
Aufgrund eigener Kontrollen sowie aufgrund Feststellungen anderer Behörden wurde bekannt, dass es auch eine große Zahl an Mietwagen von Unternehmen gibt, die über keine Genehmigung verfügen und dennoch über die genannten Apps vermittelt wurden, z.B. weil dort gefälschte Unterlagen vorgelegt wurden.
Das LABO hat daher im vergangenen Jahr den Austausch mit den Vermittlungsdiensten, anderen Behörden, z.B. der Polizei und dem Hauptzollamt, noch einmal deutlich intensiviert, um diesem Problem entgegenzuwirken. Im letzten Jahr konnte eine Vielzahl solcher illegal operierender Mietwagen-Unternehmen identifiziert und erfolgreich vom Markt genommen werden. Gegen die Verantwortlichen dieser Unternehmen wurden und werden Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen das Personenbeförderungsgesetz – Tatbestand ungenehmigte Personenbeförderung – durchgeführt.
Darüber hinaus wurden mit den Vermittlungsplattformen Vereinbarungen und Maßnahmen abgestimmt, um den Zugang von illegalen Unternehmen zu den Vermittlungsplattformen möglichst auszuschließen. Hierbei konnten im Jahr 2024 große Erfolge erzielt werden. So ist etwa die Anzahl von Mietwagenfahrzeugen von rund 4.500 auf 2.919 gesunken.
