Ansprechpartner im partnerschaftlichen Dialog sind die zuständigen Wirtschafts- und Sozialpartner sowie weitere Vertreter der Zivilgesellschaft, also Partner des Umweltbereichs, Nichtregierungsorganisationen sowie Einrichtungen zur Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen.
Der Berliner Begleitausschuss (BGA) ist das wichtigste Instrument für Umsetzung der Partnerschaft im Land Berlin. Daher finden Sie auf diesen Seiten sowohl über die Institution des BGA als auch Informationen zu den
BGA-Sitzungen und den dort präsentierten Dokumenten.
Eine wichtige Aufgabe des BGA ist die Genehmigung der Jahresberichte, bevor diese an die EU-Kommmission übermittelt werden. Die
Jahresberichte finden Sie ebenfalls unter der angegeben Verlinkung.
In den EU-Vordnungen ist für den Begleitausschuss eine wichtige Rolle vorgesehen: In
Artikel 63 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über die Europäischen Strukturfonds ist festgelegt, dass für jedes Operationelle Programm (OP) ein Begleitausschuss eingesetzt wird.
Ein einziger Begleitausschuss kann für mehrere Operationelle Programme eingesetzt werden. Das Land Berlin macht von dieser Bestimmung Gebrauch, indem nur ein Berliner Begleitausschuss (BGA) für das
OP des EFRE und das
OP des ESF eingesetzt wurde. Der BGA hat sich am 31. Oktober 2007 zunächst für den ESF konstituiert und ist mit Genehmigung des OP des EFRE vom 14. November 2007 auch für den EFRE zuständig.
Die Aufgaben des BGA sind in der VO unter
Artikel 65 aufgeführt. Zur wichtigsten Funktion des BGA gehört das Recht, die Jahresberichte, in denen die EU-Kommission über die Umsetzung der EU-Strukturfondsmaßnahmen unterrichtet wird, zu prüfen und zu billigen.
Auf der BGA-Sitzung am 31. Oktober 2007 wurde die
Geschäftsordnung für den BGA der Förderperiode 2007-2013 angenommen. Sie ersetzt die bis dahin geltende Geschäftsordnung des BGA für die Förderperiode 2000-2006. Der BGA und seine Unterausschüsse sind das wichtigste Instrument im Land Berlin zur Umsetzung der von der EU-Kommission geforderten Partnerschaft in der Umsetzung der EU-Strukturfondsmaßnahmen (
Artikel 11) der VO).
Hier finden Sie eine Übersicht der BGA-Sitzungen. Durch Klicken auf die jeweilige Verlinkung gelangen Sie auf die jeweilige Überblickseite mit den Protokollen und präsentierten Dokumenten während der Ausschusssitzungen.
Mit dem Beschluss des BGA vom 26. Juni 2009 wurden anstatt der bisherigen Unterausschüsse (Chancengleicheit, Nachhaltigkeit und Integration/Migration) zwei fondsbezogene Arbeitskreise installiert. Die Arbeitskreise sind Foren der Partnerschaft zwischen Verwaltungen und Partnerorganisationen.
Arbeitskreis EFRE
Vorsitzender Arbeitskreis EFRE:
NN
Ansprechpartnerin Arbeitskreis EFRE:
Ellen Wadewitz
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Referat III C - Europäische Strukturfondsförderung
Tel. (030) 9013 8319
Fax (030) 9013 7520
E-Mail
Arbeitskreis ESF
Vorsitzende Arbeitskreis ESF:
Petra Meyer
DGB Berlin Brandenburg
Keithstraße 1-3
10787 Berlin
Tel. (030) 21240 132
Fax (030) 21240 102
E-Mail
http://www.berlin-brandenburg.dgb.de
Ansprechpartnerin Arbeitskreis ESF:
Eva Graf
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Referat III C - Europäische Strukturfondsförderung
Tel. (030) 9013 8159
Fax (030) 9013 7520
E-Mail
Zu den Dokumenten und Beschlussvorlagen der ehemaligen Unterausschüsse gelangen Sie hier:
Auf dieser Seite finden Sie die Jahresberichte ab 2007. Die Aufstellung umfasst die Jahresberichte des Landes Berlin für das Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" der Förderperiode 2007-2013.
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