Entwicklungspolitik in Berlin

Flaggen vor Berliner Abgeordnetenhaus
Bild: Thomas Röske / Fotolia.com

Die entwicklungspolitische Arbeit Berlins orientiert sich an den Entwicklungspolitischen Leitlinien. Der Senat von Berlin hat sie in ihrer aktuellen Fassung am 5.6.2012 beschlossen. Mit ihnen werden die Themen „Internationale Zusammenarbeit“ und „Entwicklungspolitik“ stärker als bisher verknüpft. Wichtige Aspekte der entwicklungspolitischen Leitlinien sind die Rolle Berlins als internationale Stadt in einer globalisierten Welt, die Bedeutung und die Ausgestaltung der Außenbeziehungen Berlins sowie das internationale, multikulturelle Zusammenleben innerhalb Berlins.

Die aktuellen Entwicklungspolitischen Leitlinien sind Ergebnis eines Diskussionsprozesses zwischen Akteurinnen und Akteuren aus Bundes- und Landesverwaltungen, aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kultur und Zivilgesellschaft zu den Themen Bildung, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur/Medien, Migration sowie Öffentlicher Sektor. Ziel dieser Diskussionen war ein breiter Konsens zum Thema Internationale und Entwicklungszusammenarbeit und die Erhöhung des Engagements aller Beteiligten.

Das Bewusstsein für (neue) Möglichkeiten der Zusammenarbeit wurde geweckt und es sind im Dialog mit den verschiedenen Bereichen Schnittstellen herausgearbeitet worden. Die LEZ bewertet diesen Prozess als Chance, die Themen „Internationale Zusammenarbeit“ und „Entwicklungspolitik“ stärker zu verknüpfen und nach außen zu tragen.

Entwicklungspolitische Leitlinien

PDF-Dokument (44.9 kB) - Stand: 06/2012

"Nachhaltige Bundehauptstadt Berlin und ihre Verantwortung in der Einen Welt"

Der Beirat Entwicklungszusammenarbeit des Landes Berlin hat am 31. Oktober 2016 Empfehlungen für eine „Nachhaltige Bundeshauptstadt Berlin und ihre Verantwortung in der Einen Welt“ verabschiedet.
Diese Empfehlungen setzen die Vorgabe der entwicklungspolitischen Leitlinien von 2012 um, die Leitlinien fortzuschreiben und weiterzuentwickeln. Der Beirat empfiehlt die zukünftige Umsetzung der entwicklungspolitischen Leitlinien an der Agenda 2030 und den globalen Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDGs) auszurichten. Dazu entwickelt er eine Vielzahl konkreter Maßnahmen, die die Schwerpunkte der entwicklungspolitischen Leitlinien aufgreifen.
Die Empfehlungen sind Ergebnis eines partizipativen Prozesses zwischen Akteuren aus der Zivilgesellschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft. Zu den fünf Themenfeldern Wirtschaft, Bildung, Hochschule, Klimaschutz und internationale Metropole Berlin wurden zunächst im April Fachforen im Rahmen der BMZ-Zukunftstour organisiert. An den Fachforen haben viele Repräsentantinnen und Repräsentanten der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Kommunen teilgenommen sowie Mitglieder des Beirats Entwicklungszusammenarbeit. Die in den Fachforen entwickelten Vorschläge wurden dann in thematischen Arbeitsgruppen weiter bearbeitet und erste Empfehlungen formuliert. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden gesammelt und durch den Beirat Entwicklungszusammenarbeit redaktionell bearbeitet und in dem Empfehlungspapier zusammengefasst. Dieser Prozess wurde von EPIZ organisiert und der Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit (LEZ) und Engagement Global finanziert.
Der Beirat hat die Empfehlungen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie den Parteivorsitzenden der für eine Regierungskoalition verhandelnden Parteien übermittelt.
Die Empfehlungen werden auf einer von LEZ und EPIZ organisierten Konferenz am 24. Januar 2017 vorgestellt und weiter diskutiert.

Umsetzungsempfehlungen Beirat Entwicklungszusammenarbeit 2016

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Historie der Entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes Berlin

In den zurückliegenden vier Dekaden hat sich Berlin zu einer Stätte des Dialogs, der Begegnung und des internationalen Wissens entwickelt. Bereits seit 1962 wirkt Berlin aktiv in der deutschen Entwicklungspolitik mit. Es ist heute ein deutsches Zentrum für die Zusammenarbeit mit den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Diesen Ruf verdankt die Stadt vor allem den entwicklungspolitischen Organisationen, die hier ihren Sitz haben. Im Stadtführer Entwicklungspolitik stellen sich mehr als 230 Einrichtungen dar.

Bis 2011 orientierte sich die entwicklungspolitische Arbeit Berlins an den Entwicklungspolitischen Leitlinien. Diese basierten auf dem Beschluss der Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) von 1988 und umfassten seit dem Beschluss des Senats vom 23. Oktober 2001 folgende politische Grundsätze:

  • Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse wie Ernährung, Bildung, Gesundheit, Wohnen, politische und kulturelle Selbstbestimmung
  • Schutz der Umwelt und Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen
  • Stärkung demokratischer Selbstorganisation insbesondere der wirtschaftlich und sozial Benachteiligten
  • Durchsetzung der Menschenrechte
  • Überwindung rassistischer und geschlechtsspezifischer Diskriminierung
  • Gleichberechtigte Teilnahme von Frauen am Entwicklungsprozess und die Verbesserung der Bedingungen für diese
  • Bewusstsein schaffen für die Ursachen von Unterentwicklung und Unterdrückung

Ausgehend von den “Entwicklungspolitischen Leitlinien” des Landes Berlin führte die LEZ 2011 einen partizipativen Diskussionsprozess zur Überarbeitung der Entwicklungspolitischen Leitlinien durch.

Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung der Entwicklungspolitischen Leitlinien als Grundlage der entwicklungspolitischen Ausrichtung des Berliner Senats und der Förderung von Projekten und Nichtregierungsorganisationen (NRO) eingeflossen.

Berlins internationale Beziehungen im Jahr 2030

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