Sonderbestimmungen für die Sitzungen der BVV

Pressemitteilung vom 18.05.2020

Die 41. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wird für den 28.Mai 2020 zu 18:00 Uhr in die Max Taut Aula einberufen. Die Sitzungsdauer ist auf drei Stunden begrenzt. Für die Öffentlichkeit wird die Tagung im LiveStream übertragen.

Zur Einhaltung der Vorschriften der SARS-CoV-2 Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 20. März 2020 (in der Fassung vom 12. 05.2020) gelten ab dem 18. 05. 2020 Sonderbestimmungen für die Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse. Für die Max Taut Aula gilt eine veränderte Bestuhlung, die die Reduzierung der Platzkapazität für Besucher auf 7 und für Medienvertreter auf 4 zur Folge hat. Der Zugang für die Öffentlichkeit ist daher nur nach vorheriger Anmeldung möglich.

Bestandteil der Tagesordnung der 41. Sitzung ist die Behandlung des Einwohnerantrages „Unser Wald in Lichtenberg-Karlshorst muss bleiben! Wir fordern keinen Kahlschlag und keine Abholzung“ (DS 1632/VIII).
Um den Vertrauenspersonen des Einwohnerantrages das zustehende Rederecht und weiteren Mitgliedern ihrer Initiative die Teilnahme an der Beratung zu gewährleisten, bleiben die verfügbaren 7 Besucherplätze am 28. Mai 2020 ausschließlich für sie reserviert.

Eine öffentliche Einwohnerfragestunde kann damit am 28. Mai 2020 nicht durchgeführt werden. Fragen können jedoch schriftlich beim Büro der Bezirksverordnetenversammlung eingereicht werden. Die Beantwortung erfolgt ebenfalls schriftlich.

Weitere Informationen erteilt:
Büro der BVV Lichtenberg
Tel. [phone]
E-Mail