Absage der 46. Tagung der Bezirksverordnetenver-sammlung Lichtenberg am 10. Dezember 2020

Pressemitteilung vom 03.12.2020

Die Fraktionen und Einzelverordneten der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin haben sich in einer gemeinsamen Sitzung des Vorstandes und Ältestenrates am Dienstag, 1. Dezember 2020, im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung der SARS-CoV-2-Pandemie mehrheitlich darauf verständigt, die für den 10. Dezember 2020 vorgesehene 46. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg nicht als Präsenzsitzung einzuberufen.

Ausgewählte, zur Sitzung eingereichten, Beschlussvorlagen werden in einem schriftlichen Verfahren zur Abstimmung gestellt. Das gilt auch für Vorlagen des Bezirksamtes, zu denen aus rechtlichen Gründen noch ein Beschluss der BVV im Jahr 2020 erforderlich ist. Das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung wird in einem Protokoll festgehalten und veröffentlicht. Drucksachen, die in dieses Verfahren nicht einbezogen werden können, werden in die Tagesordnung der nächsten planmäßigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung aufgenommen.

Weitere Informationen erteilt:
Büro der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg
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