DGS
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Der aktuelle Inhalt zum Thema Bürgerhaushalt auf dieser Seite ist derzeit kein Angebot zur aktiven Bürgerbeteiligung, sondern die Darstellung des Sachstands, der sich in diesem Kontext im Bezirk in der Vergangenheit ergeben hat und seit Jahren ruht.
Die letzte Information stammt aus dem März 2010, bezieht sich auf die Drucksache 1678/3 und beinhaltet Ausführungen des Bezirksamts zu den Ergebnissen der durchgeführten fünf Kiezkonferenzen im Hinblick deren Umsetzbarkeit bzw. konkret geplante Maßnahmen. Von den ursprünglich geplanten zehn Kiezkonferenzen wurden nur fünf durchgeführt.
Im Land Berlin ist derzeit ein Prozess im Gange, der das Verfahren für den „Berliner Beteiligungshaushalt“ festlegen wird. Dazu hat Ende Februar 2020 eine erste Sitzung unter der Federführung der Senatsverwaltung für Finanzen stattgefunden. Der nachfolgende Link führt zur entsprechenden Informationsseite der Senatsverwaltung für Finanzen.
https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/beteiligungshaushalt/artikel.873425.php.
Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie konnte der vorgesehene Zeitplan jedoch nicht eingehalten werden.
