Kiezbeirat

Aktueller Hinweis

Der Informationsbereich des Bezirks zum Thema Kiezbeiratweist derzeit nur zurück-liegende Sachstände aus.

Beschluss der Kiezbeiräte Charlottenburg-Wilmersdorf vom 8. Februar 2012

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat das Bezirksgebiet für die Durchführung des Bürgerhaushalts in 10 Regionen aufgeteilt, in denen jeweils ein Mitglied in den Kiezbeirat gewählt wird. Bisher wurden folgende Mitglieder gewählt:

Kiez-Region Mitglied Stellvertretung gewählt am
1. Schmargendorf Frank Janotta-Simons z. Zt. nicht besetzt 24.6.2009
2. Grunewald Anneliese Prey Dr. Monika-Magdalena Blume 8.7.2009
3. Alt-Wilmersdorf N.N. Marianne Severing 10.6.2009
4. City West – Halensee / Kurfürstendamm / Wilmersdorfer Straße Dr. Peter Braune hat die Mitgliedschaft am 10.03.2012 eingestellt. / Andromeda Reschke 30.9.2009
5.Charlottenburg-Nord
6. Westend
7. Eichkamp / Heerstraße / Ruhleben
8. Mierendorffplatz
9. Spreebogen / Alt-Lietzow / Altstadt Charlottenburg
10. Klausenerplatz Anton Beck Jörg Häger 8.7.2008

Im Jahr 2008 wurde ein Teil der Kiezregion Klausenerplatz als Modell für die o. a. 10 Regionen erfolgreich getestet.
Die Aufteilung der Gebiete erfolgte neben sozialen Gesichtspunkten und geografisch bedingten Trennungen (Bahnlinien, Flussläufe, Autobahnen, Brücken usw.) weitestgehend auch nach den Lebensgewohnheiten, die einen Kiez prägen unter Berücksichtigung bereits bestehender Gruppierungen, wie z. B. Kiezbündnissen, Bürgervereinen und Stadtteilinitiativen.
Bis zum Jahr 2009 wurden Kiezkonferenzen in den Regionen 1 bis 4 durchgeführt. Sie ermöglichten, nachdem alle Haushalte in einer Region mittels einer speziell für den Kiez gestalteten Broschüre flächendeckend eine Einladung erhielten, neben der allgemeinen Information über die Arbeit des Bezirksamtes und der direkten Kontaktaufnahme zu Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern, direkte Vorschläge zu Verbesserungen im jeweiligen Kiez einzubringen. Darüber erfolgte eine direkte Abstimmung aller Konferenzteilnehmerinnen und –teilnehmer.
Aus der Mitte der Konferenzteilnehmerinnen und –teilnehmer wurde darüber hinaus ein/e Vertreter/in und jeweils auch ein/e Stellvertreter/in aus der Kiezregion für die Mitarbeit in einem zentralen bezirklichen Kiezbeirat gewählt. Hierzu sind besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger gefragt, die das Vertrauen der jeweiligen Kiezbewohner haben. Im Gegensatz zu gewählten Politikern können diese jederzeit von einer Mehrheit der Kiezregion wieder abgewählt und durch geeignete Personen ersetzt werden. Hierzu müssen keine Wahlturnusse (z.B. alle 5 Jahre) abgewartet werden. Näheres sollte der Kiezbeirat selber festlegen (z.B. in einer Art Geschäftsordnung).
Inzwischen hat der aus den bisher gewählten Kiezbeiratsmitgliedern bestehende Kiezbeirat seine Arbeit aufgenommen und trifft sich zu turnusmäßigen Beratungen auf Einladung des Projektgruppenleiters Bürgerhaushalt. Zukünftig sollen dann alle Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger aus allen 10 Kiezregionen im zentralen bezirklichen Kiezbeirat gebündelt und in enger Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung vor jeder Haushaltsberatung eingebracht werden, damit eine zeitnahe Berücksichtigung geprüft werden kann. Wobei der Schwerpunkt zukünftig auf Haushaltskonsolidierungsvorschläge gelegt sein wird. Insofern soll eine größere Beteiligung der Bevölkerung und sozusagen mehr Basisdemokratie erreicht werden.
Da die Durchführung der Kiezkonferenzen sehr zeit- und kostenintensiv ist, beabsichtigt das Bezirksamt, das Verfahren zu optimieren, und im Jahr 2011 das Verfahren unter Nutzung eines Online-Portals zu beschleunigen und dadurch für die Bürgerbeteiligung noch attraktiver zu gestalten. Insofern ist auch ein verändertes Verfahren für die Kiezbeiratswahlen der noch ausstehenden Regionen angedacht. Kiezkonferenzen im bisherigen Umfang wird es so nicht mehr geben.
Über die Arbeit des Kiezbeirats wird hier zeitnah informiert.