Leichte SpracheBürgerhaushalt
Aktueller Hinweis
Der aktuelle Inhalt zum Thema Bürgerhaushalt auf dieser Seite ist derzeit kein Angebot zur aktiven Bürgerbeteiligung, sondern die Darstellung des Sachstands, der sich in diesem Kontext im Bezirk in der Vergangenheit ergeben hat und seit Jahren ruht.
Die letzte Information stammt aus dem März 2010, bezieht sich auf die Drucksache 1678/3 und beinhaltet Ausführungen des Bezirksamts zu den Ergebnissen der durchgeführten fünf Kiezkonferenzen im Hinblick deren Umsetzbarkeit bzw. konkret geplante Maßnahmen. Von den ursprünglich geplanten zehn Kiezkonferenzen wurden nur fünf durchgeführt.
Im Land Berlin ist derzeit ein Prozess im Gange, der das Verfahren für den „Berliner Beteiligungshaushalt“ festlegen wird. Dazu hat Ende Februar 2020 eine erste Sitzung unter der Federführung der Senatsverwaltung für Finanzen stattgefunden. Der nachfolgende Link führt zur entsprechenden Informationsseite der Senatsverwaltung für Finanzen.
https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/beteiligungshaushalt/artikel.873425.php.
Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie konnte der vorgesehene Zeitplan jedoch nicht eingehalten werden.
Mit dem Begriff “Bürgerhaushalt” wurde eine neue Form der Bürgerbeteiligung an der bezirklichen Haushaltsplanung bezeichnet. In Kiezkonferenzen sollte die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Planungen des Bezirks möglich gemacht und erprobt werden. Dafür wurde der Bezirk in 10 Regionen aufgeteilt. In den Kiezkonferenzen in fünf Regionen wurden bisher fünf Mitglieder des Kiezbeirates gewählt.
Bisherige Veranstaltungen
- 30.09.2009 Kiezkonferenz in der Joan-Miro-Grundschule (Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße)
- 08.07.2009 Kiezkonferenz im Hildegard-Wegscheider-Gymnasium (Grunewald)
- 24.06.2009 Kiezkonferenz in der Grundschule am Rüdesheimer Platz (Schmargendorf)
- 10.06.2009 Kiezkonferenz im Rathaus Wilmersdorf (Alt-Wilmersdorf)
- 08.07.2008 Kiezkonferenz in der Nehring-Grundschule (Klausenerplatz)
- 24.09.2007 Tag des Bürgerhaushalts
Bezirksverordnetenversammlung
Drucksache – 1678/3: Ergebnisse der Kiezkonferenzen
Fragebogen zur Kiezkonferenz am 30.9.2009 für die Region Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße
PDF-Dokument (1.3 MB)
Broschüre zur Kiezkonferenz am 30.9.2009 für die Region Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße
PDF-Dokument (7.1 MB)
Auswertung der Kiezkonferenz „Halensee / Kurfürstendamm / Wilmersdorfer Straße“ am 30.09.2009
PDF-Dokument (69.5 kB)
Broschüre zur Kiezkonferenz am 8.7.2008, 18.00 Uhr in der Nehring-Grundschule (Klausenerplatzkiez)
PDF-Dokument (4.8 MB)
Fragebogen zum Bürgerhaushalt - Kiezkonferenz 2008 / Klausenerplatz
PDF-Dokument (937.6 kB)
