Bürgerhaushalt

Mit dem Begriff “Bürgerhaushalt” wird eine neue Form der Bürgerbeteiligung an der bezirklichen Haushaltsplanung bezeichnet. In Kiezkonferenzen wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Planungen des Bezirks möglich gemacht und erprobt. Dafür wurde der Bezirk in 10 Regionen aufgeteilt. In den Kiezkonferenzen in fünf Regionen wurden bisher fünf Mitglieder des Kiezbeirates gewählt.

Aktueller Hinweis vom 10. Juni 2015

Der Informationsbereich des Bezirks zum Thema Bürgerhaushalt weist derzeit nur zurück-liegende Sachstände aus. Die letzte Information stammt aus dem März 2010, bezieht sich auf die Drucksache 1678/3 und beinhaltet Ausführungen des Bezirksamtes zu den Ergebnissen der durchgeführten fünf Kiezkonferenzen im Hinblick deren Umsetzbarkeit bzw. konkret geplante Maßnahmen. Von den ursprünglich geplanten zehn Kiezkonferenzen wurden nur fünf durchgeführt.

Zur Neuorientierung hat der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema gebildet, die unter Beteiligung interessierter Bürger/innen wiederholt tagte. Der Abschlussbericht über die Ergebnisse dieser Beratungen liegt noch nicht vor.

Sodann erfolgt eine erneute Aktualisierung.