Korruptionsbekämpfung und Sponsoring

Korruptionsbekämpfung

Korruption
Korruption
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Für die Korruptionsbekämpfung und- prävention in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist die Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung (AGK) im Referat I C zuständig. Sie wurde 1995 vom Senat ins Leben gerufen und ist in erster Linie präventiv tätig.

Die AGK ist zuständig für die Prüfung des ordnungsgemäßen Verwaltungshandelns bei fiskalischer und hoheitlicher Tätigkeit im Bereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie – als Aufsichtsbehörde – der ihr nachgeordneten Behörden. Sie hat die Aufgabe, die Dienstkräfte zu sensibilisieren und die Einhaltung der Vorschriften zur Korruptionsbekämpfung und der angrenzenden Themenkomplexe “Sponsoring”, “Werbung” und “Belohnungen und Geschenke” zu überprüfen. Sie führt anlassbezogene Prüfung durch, erteilt Genehmigungen, fertigt Stellungnahmen und ist Ansprechpartnerin für die Dienstkräfte und andere Verwaltungen sowie für korruptionsbezogene Fragen aus dem politischen Raum.

Zudem ist sie Mitglied in der bei der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung angesiedelten, ressortübergreifenden und berlinweit tätigen Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe (AKA).

Ergänzt wird die Korruptionsbekämpfung in Berlin durch einen von der Justizverwaltung beauftragten Vertrauensanwalt. Seit dem 1. Oktober 2011 haben Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Möglichkeit, anonym Hinweise zu geben auf vermutetes Fehlverhalten oder bei Verdacht auf Straftaten von Bediensteten innerhalb der Hauptverwaltung des Landes Berlin und solchen Bereichen, für die das Land Verantwortung trägt. Weitere Informationen zum Vertrauensanwalt.

Sponsoring

Euroscheine und Münzen
Euroscheine und Münzen
Bild: AKhodi - Fotolia.com

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat für alle Senatsverwaltungen des Landes Berlin (einschließlich
Senatskanzlei) und die ihnen nachgeordneten Behörden und Einrichtungen die Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Sponsoring erlassen, um für die Dienstkräfte einen verlässlichen Handlungsrahmen sowie Rechtssicherheit zu schaffen. In dieser Vorschrift wird die Unterstützung der Verwaltung mittels Geld-, Sach- oder Dienstleistungen durch Dritte (private und öffentliche Unternehmen sowie Privatpersonen) geregelt. Die Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe (AGK) überwacht im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport deren Einhaltung, insbesondere im Zusammenhang mit hoheitlichem Handeln, berät und prüft/entscheidet über Sponsoringvorgänge.

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport erstellt und veröffentlicht aus Gründen der Transparenz zweijährlich einen Sponsoringbericht. Dieser enthält alle Sponsoringleistungen über 5.000 € an die einzelnen Senatsverwaltungen Berlins.

Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Sponsoring

PDF-Dokument (120.9 kB) - Stand: 31. Mai 2016

4. Sponsoringbericht 2013/2014

PDF-Dokument (284.2 kB)

3. Sponsoringbericht 2011/2012

PDF-Dokument (199.9 kB)

2. Sponsoringbericht 2009/2010

PDF-Dokument (46.1 kB)

1. Sponsoringbericht 2008

PDF-Dokument (25.2 kB)