Verwaltungsvorschriften
Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht der von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport veröffentlichten Verwaltungsvorschriften. Diese sind hierbei thematisch in Form einer A bis Z Liste angeordnet.
Hinweise/Erläuterungen:
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AV – Ausführungsvorschriften
VV – Verwaltungsvorschriften
- Änderungsübertragungsanordnung - Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Übertragung von Befugnissen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport nach dem Disziplinargesetz und zur Durchführung des Disziplinargesetzes im Zuständigkeitsbereich der Beamtinnen und Beamten der Berliner Polizei und Feuerwehr vom 11.11.2011
- ASOG - AV zu § 49 ASOG (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz) vom 02.02.2013
- Ausgleich Wahl- und Abstimmungsvorstände - VV über den Ausgleich für die Tätigkeit von Dienstkräften der Berliner Verwaltung in Wahl- und Abstimmungsvorständen bei den allgemeinen Wahlen und Abstimmungen vom 31.07.2013
- Auswahlverfahren für Auszubildende - Änderung der Verordnung über das Auswahlverfahren für Auszubildende in den Ausbildungsberufen für den allgemeinen Verwaltungsdienst vom 07.06.2011
- Barrierefreie Informationstechnik - VV zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik - VVBIT - vom 23.08.2005
- Beamtenrechtliche Verwaltungsvorschriften - Rundschreiben über die weitere Anwendung vom 11.12.2003
- Belohnungen und Geschenke - AV über das Verbot von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen vom 21.01.2013
- Beurteilung der Beamtinnen und Beamten des Polizeivollzugsdienstes - AV über die Beurteilung der Beamtinnen und Beamten des Polizeivollzugsdienstes vom 25.04.2013
- Beurteilungsvorschriften - AV über die Beurteilung der Beamten des Verwaltungsdienstes vom 25.05.2010
- Beurteilungsvorschriften - Rundschreiben I Nr. 1/2013 vom 11.01.2013, Weiteranwendung der AV Beurteilungsvorschirften
- Dienstkleidungsträger - AV über die Verpflichtung der Beamtinnen und Beamten zum Tragen von Dienstkleidung vom 24.05.2011
- Dienstkleidungsträger - Berichtigung der AV über die Verpflichtung der Beamtinnen und Beamten zum Tragen von Dienstkleidung vom 24.05.2011
- Dienstkleidungsvorschriften - AV über die Grundsätze zum Tragen von Dienstkleidung vom 03.06.2013
- Dienstwohnungsvergütung - AV über die höchste Dienstwohnungsvergütung vom 14.05.1998
- Dienstwohnungsvorschriften - VV über Dienstwohnungsvorschriften vom 17.09.1978
- Disziplinarsachen - AV für die Behandlung der Disziplinarsachen vom 18.06.1970
- Ehrenzeichen - VV über die Verleihung eines Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Ehrenzeichens vom 15.03.2016
- Einsatzleitung - AV über die Zusammenarbeit in Gemeinsamen Einsatzleitungen bei der Berliner Feuerwehr vom 09.01.2004
- Entschädigung bei der Benutzung privater Kfz - AV über die Gewährung pauschalierter Entschädigungen bei Benutzung privater Kraftfahrzeuge für Dienstfahrten in Berlin vom 18.07.2008
- Ernennung - AV über die Ernennung, Vereidigung und Verabschiedung der Beamtinnen und Beamten vom 07.07.2010
- GGO I - Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung, Allgemeiner Teil vom 18.10.2011
- GGO II - Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung, Besonderer Teil vom 15.03.2005, zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschriften vom 22. Mai 2012 inkl. Anhang 1 und 2
- Glücksspielaufsicht - Werberichtlinie Glücksspielaufsicht vom 07.12.2012
- Integration behinderter Menschen - Rundschreiben I Nr.102/2011 vom 06.09.2011 zur VV über die gleichberechtigte Teilhabe der behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen in der Berliner Verwaltung vom 31.08.2006
- Integration behinderter Menschen - VV über die gleichberechtigte Teilhabe der behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen in der Berliner Verwaltung vom 31.08.2006
- IT-Steuerung - VV für die Steuerung des IT-Einsatzes in der Berliner Verwaltung - VV IT-Steuerung - vom 17.08.2004
- Personenbezogene Daten im Katastrophenfall - AV über die Erhebung und sonstige Verarbeitung personenbezogener Daten in Katastrophenfällen durch die Berliner Personenauskunftsstelle der Polizei vom 22.07.2010
- Polizeilicher Rechtshilfeverkehr - Allgemeine Verfügung über die Zuständigkeit im polizeilichen Rechtshilfeverkehr im Rahmen der sonstigen Rechtshilfe mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten vom 25.10.2010
- Übertragungsanordnung - Übertragung von Befugnissen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport nach dem Disziplinargesetz vom 17.08.2011
- Umzugskostenrecht - AV zum Umzugskostenrecht vom 14.01.1991
- Urlaub aus besonderen Anlässen - AV über den Urlaub der Beamten und Richter aus besonderen Anlässen vom 03.08.2005
- Urlaub aus besonderen Anlässen - Rundschreiben I Nr. 8/2013 vom 04.03.2013 zu Urlaub der Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter aus besonderen Anlässen hier: Weitere Anwendung außer Kraft getretener Ausführungsvorschriften beamtenrechtlicher Verwaltungsvorschriften
- Verwarnungen durch Polizei - Ermächtigung von Polizeidienstkräften zur Erteilung von Verwarnungen gemäß §§ 58, 57 Abs. 2, § 56 OWiG vom 01.10.2012
- Verwarnungen durch Wasserschutzpolizei - Ermächtigung von Dienstkräften der Wasserschutzpolizei zur Erteilung von Verwarnungen gemäß §§ 58, 57 Abs. 2 und 56 OWiG vom 06.07.2009
- Vollzugsbeamte - AV für Vollzugsbeamte der Polizeibehörde zum UZwG Bln vom 01.05.2010
- Vorlagepflichten - VV über die Regelung von Vorlagepflichten unter Berücksichtigung des Personenstandsgesetzes vom 23.11.2011