Rat und Hilfe

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ist der Dienstbetrieb des Sozialgerichts Berlin nach wie vor eingeschränkt.

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude wird grundsätzlich nur gewährt zum Besuch der Rechtsantragstelle, zur (vorab vereinbarten) Akteneinsicht, zur Teilnahme an Verhandlungen (auch im Rahmen der Sitzungsöffentlichkeit, deren Kapazitäten eingeschränkt sind) sowie für Dienstleister.

Beim Betreten des Gerichtsgebäudes gelten aus Infektionsschutzgründen bestimmte Regeln, die sich für gerichtsfremde Personen aus der Betretensanordnung vom 22. Mai 2020 ergeben. Unter anderem besteht die Pflicht, während des Aufenthalts im Sozialgericht Berlin eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Den vollständigen Text der Betretensanordnung finden Sie hier:

Die Rechtsantragstelle ist von 9.00 bis 12.00 Uhr geöffnet. Zur Abgabe von Postsendungen steht die Rechtsantragstelle nicht zur Verfügung. Postsendungen können in den Hausbriefkasten des Sozialgerichts Berlin rechts neben dem Eingang eingeworfen werden.

Die Geschäftsstellen kontaktieren Sie bei Bedarf bitte telefonisch. Mit Rücksicht auf die weiterhin beschränkten Kapazitäten der Serviceeinheiten wird darum gebeten, in Hauptsachen von unnötigem Schriftwechsel wie Anträgen auf Verlängerung von bloßen Stellungnahmefristen oder Sachstandsanfragen abzusehen.

Die Bibliothek ist für die Öffentlichkeit bis auf weiteres geschlossen.

Um Verständnis wird gebeten.

Helbig
Präsident des Sozialgerichts

• Sie möchten Ihre Klage vor Ort bei der Rechtsantragstelle aufnehmen lassen
• Sie haben eine Frage zu Ihrem Gerichtsverfahren
• Sie möchten sich eine Sitzung anschauen
• Sie möchten eine Referendarstation oder ein Praktikum am Sozialgericht absolvieren
• Sie möchten Kontakt zur Pressestelle aufnehmen
• Sie suchen Gerichtsentscheidungen
• Sie haben eine Frage an die Bibliothek
• Unsicher bei der Wahl der Anlaufstelle für Ihr Anliegen

Weitere Informationen zur Rechtsantragstelle

Für kurze Rückfragen zu Ihrem Verfahren können Sie die Geschäftsstelle der zuständigen Kammer des Sozialgerichts kontaktieren. Die Telefonnummer finden Sie auf den Schreiben, die Sie vom Gericht bekommen haben, sowie im Telefonverzeichnis:

Sie können ohne Anmeldung von montags bis freitags beim Sozialgericht vorbeikommen und sich eine Sitzung anschauen. Aus Sicherheitsgründen müssen sich alle Besucherinnen und Besucher am Eingang zum Gerichtsgebäude einer Einlasskontrolle unterziehen. Die Verhandlungen finden in der Regel vormittags statt und sind grundsätzlich öffentlich. Ist eine Verhandlung ausnahmsweise nicht öffentlich (z. B. Erörterungstermin), wird auf dem Sitzungsaushang an der Tür zum Sitzungssaal darauf hingewiesen.

Größere Gruppen (z. B. Schulklassen) werden gebeten, ihren Besuch anzukündigen, da nicht jeder Sitzungssaal für größere Zuschauergruppen geeignet ist. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall an die Verwaltung des Sozialgerichts:

Bitte wenden Sie sich an die Verwaltung des Sozialgerichts:

Bitte wenden Sie sich an die Pressestelle des Sozialgerichts

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Bitte wenden Sie sich an die Bibliothek des Sozialgerichts

Sie haben eine allgemeine Anfrage bzw. ein Anliegen, das nicht oben aufgeführt ist? Bitte wenden Sie sich an die Verwaltung des Sozialgerichts:

Bitte denken Sie daran:

Klagen, Verfahrensanträge oder Schriftsätze in Gerichtsverfahren können per E-Mail nicht rechtswirksam eingereicht werden.