Berliner SPD-Fraktion berät über Volksbefragungen

Berliner SPD-Fraktion berät über Volksbefragungen

Einmal im Jahr müssen die SPD-Abgeordneten mal zusammen raus aus der Stadt. Da diskutieren sich manche Themen ganz anders. Diesmal geht es an die Ostsee - auch für Lektionen in Sachen Demokratie.

Berlin/Rostock (dpa/bb) - Die Berliner SPD-Fraktion will auf einer Klausurtagung über mehr Möglichkeiten beraten, die Bürger stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubinden. Eine Variante könnten Volksbefragungen zu bestimmten Themen sein, wie ein Fraktionssprecher am Donnerstag sagte, einen Tag vor Beginn des dreitägigen Treffens in Rostock-Warnemünde.
Die Berliner Abgeordneten hoffen dort nach seinen Worten auch auf Impulse der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD). Sie ist als Gast zu der Klausur eingeladen. In ihrem Bundesland waren Pläne der Regierungsparteien SPD und CDU zur Einführung von Volksbefragungen bereits weit gediehen. Sie scheiterten dann aber im Herbst doch noch am Widerstand der Opposition.
Zuerst hatte die Zeitung «Neues Deutschland» über die Überlegungen in der Berliner SPD für mehr direkte Demokratie berichtet. Eine Fragestellung könnte nach Angaben des Fraktionssprechers etwa sein, ob das Alter für die Wahl des Abgeordnetenhauses von 18 auf 16 heruntergesetzt werden soll.
Die SPD als Regierungspartei in einem rot-rot-grünen Bündnis stellt mit 38 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Berliner Landesparlament. Traditionell trifft sie sich einmal im Jahr zu einer auswärtigen Klausur, um über Schwerpunkte ihre politischen Arbeit zu beraten. Dabei sind neben den Senatsmitgliedern diverse Referenten eingeladen.
In Rostock soll es unter anderem um die Pflege, den Kampf gegen Rechts und das Problem der Obdachlosigkeit gehen. Darüber will der ehemalige Leiter der Bahnhofsmission am Zoo, Dieter Puhl, mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen. Er ist in der Berliner Stadtmission nunmehr Leiter einer neuen Stabsstelle, die Menschen ohne Lobby wie Obdachlose stärker in das gesellschaftliche Bewusstsein rücken möchte.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 17. Januar 2019 17:00 Uhr

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