Dreitägiger Warnstreik: Unterrichtsausfall an manchen Schulen

An etlichen Berliner Schulen fallen ab diesem Dienstag für mehrere Tage Unterricht und Prüfungen aus.

Die Gewerkschaft GEW hat Lehrkräfte, Sozialpädagogen und Schulpsychologen zu einem dreitägigen Warnstreik aufgerufen. Sie will damit ihre schon seit längerem erhobene Forderung nach kleineren Klassen untermauern. Die GEW will das zahlenmäßige Verhältnis von Schülern zu Lehrkräften und damit die Klassengröße an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in einem «Tarifvertrag Gesundheitsschutz» verbindlich regeln. Im Juni 2021, also vor zwei Jahren, stellte sie die Forderung erstmals auf und ruft seither immer wieder zu Warnstreiks auf.

Zustimmung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder notwendig

Der Senat sieht keine Möglichkeit zur Umsetzung der GEW-Forderung. Er verweist auf den Lehrermangel, der kleinere Klassen aktuell entgegenstehe, und vor allem darauf, dass Berlin - wie alle anderen Bundesländer außer Hessen - der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) angehört. Ohne deren Zustimmung könne Berlin keine Tarifverhandlungen über die Klassengröße aufnehmen, und die TdL lehne solche Verhandlungen ab. Ein Berliner Alleingang sei nicht möglich, ohne den Rausschmiss aus der TdL zu riskieren.

Einige Schulen komplett geschlossen

In Berlin gibt es rund 34.000 Lehrerinnen und Lehrer. Viele davon sind Angestellte und dürfen - anders als Beamte - streiken. An den bisherigen Warnstreiks beteiligten sich laut GEW zuletzt jeweils zwischen 2500 und 4000 Lehrkräfte. Von Dienstag bis Donnerstag rechnet sie mit ähnlicher Resonanz. Manche Schulen kündigten nach Angaben von Eltern an, an Streiktagen komplett zu schließen. In anderen wird durch eine Umorganisation Unterricht sichergestellt. Etliche Schulen bieten eine Notbetreuung der Schüler an.