Nächtliches Alkoholverbot im Monbijoupark und James-Simon-Park

Müll liegt am Morgen auf einer Wiese im James-Simon-Park.

Nach Ausschreitungen bei Partys in Parks in Mitte gilt dort künftig ein Alkoholverbot.

Im James-Simon-Park und im Monbijoupark dürfe von diesem Freitag an in der Zeit von 22 bis 6 Uhr kein Alkohol mitgeführt werden, teilte das Bezirksamt Mitte am Donnerstag mit. Dieses Verbot gelte bis zum 11. September 2022. Der Bezirk begründete seine Entscheidung mit «Partyexzessen», zu denen es in den vergangenen Wochen erneut gekommen war. Erst vergangenes Wochenende hatte die Polizei den James-Simon-Park geräumt, als dort rund 250 Menschen gefeiert hatten.

Mehrere Polizeieinsätze in Berliner Parks am Wochenende

Die Polizei hatte die Stimmung als aufgeheizt und laut beschrieben. Einzelne Gruppen hätten wiederholt Pyrotechnik gezündet. Auch im Volkspark Friedrichshain und im Mauerpark in Prenzlauer Berg musste die Polizei einschreiten. An den Wochenenden zuvor war es ebenfalls zu Polizeieinsätzen wegen vergleichbarer Vorfälle gekommen. Aus Sicht des Bezirks ist Alkoholkonsum ein «Hauptkatalysator» für so ein Fehlverhalten.

Wahrung der Erholungsfunktion und des ökologischen Werts der Parks

Bereits am vergangenen Wochenende hatte der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), ein Alkoholverbot angekündigt. Der Bezirk sieht die Erholungsfunktion und den ökologischen Wert der Parks erheblich dadurch eingeschränkt, dass sich dort Gruppen treffen, um «exzessiv zu trinken». «Die Vegetation wird insbesondere durch wildes Urinieren geschädigt, der Park ist morgens stark vermüllt, Glasscherben machen die Nutzung der Liegewiesen gefährlich, in der Nacht kommt es zu massiven Lärmbelästigungen», so der Bezirk. Sein Alkoholverbot stützt er auf das Berliner Grünanlagengesetz.

Forderung nach Konzepten für Parks und Grünanlagen

Auch im vergangenen Jahr war der Bezirk Mitte eingeschritten und hatte für den James-Simon-Park Beschränkungen erlassen. Damals waren aufgrund von Schließungen wegen der Corona-Pandemie immer wieder Tausende Menschen für Partys in die Parks ausgewichen. Es kam zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Feiernden und Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte angesichts der Entwicklung «individuelle Konzepte für Parks und Grünanlagen» gefordert. Zuständig für die Parks sind die jeweiligen Bezirke. Daran will die Senatsinnenverwaltung auch nicht rütteln.

«Muster-Parkordnung» im Gespräch

Gleichwohl wird nach einer inhaltlichen Linie gesucht. Es gehe darum, gemeinsam mit den Bezirken eine Infrastruktur zu erarbeiten, erklärte Innen-Staatssekretär Thorsten Akmann am Donnerstag im RBB. Nach seiner Vorstellung soll eine «Muster-Parkordnung» erarbeitet werden, die jeder Bezirk bei sich umsetzen könne.