Arbeitslosengeld II

Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben Sie, wenn Sie

• erwerbsfähig sind
• im Alter von 15 Jahren bis zum gesetzlichen Regelrenteneintrittsalter sind,
• Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und
• hilfebedürftig sind.

Die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch – Zweites Buch (SGB II) soll die Existenz der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und deren Angehöriger in der sogenannten Bedarfsgemeinschaft sichern, soweit dies nicht selbstständig durch Einkommen, andere sogenannte vorrangige Leistungen, aber auch durch Vermögen möglich ist.

Zuerst sollten Sie prüfen, ob Ansprüche auf vorrangige Leistungen bestehen. Diese Leistungen müssen von Ihnen in Anspruch genommen werden. Die notwendigen Anträge stellen Sie bitte bei den hierfür zuständigen Stellen und Behörden, wie z.B. Wohnungsamt, Familienkasse oder Jugendamt.

Vorrangige Leistungen sind zum Beispiel:

• Kinderzuschlag, Wohngeld, Kindergeld, Mutterschaftsgeld, Elterngeld, Unterhalt/ Unterhaltsvorschuss,
• Leistungen der Ausbildungs- und Arbeitsförderung: Arbeitslosengeld, Berufsausbildungsbeihilfe (BAB), Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG),
• Leistungen der Krankenkassen: Krankengeld, Leistungen der medizinischen Rehabilitation,
• Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung: Verletztengeld, Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit,
• Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung: Übergangsgeld, Altersrente, Renten wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung, Hinterbliebenenrente.

Ausführliche Informationen über die vorrangigen Leistungen erhalten Sie auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit.

Wenn in Ihrer Bedarfsgemeinschaft Einkommen erzielt wird oder Vermögen vorhanden ist, wird dieses bei der Berechnung Ihres Leistungsanspruchs ebenfalls berücksichtigt. Einkommen und Vermögen müssen bei der Beantragung von Leistungen nach dem SGB II vollständig angegeben werden. Das Jobcenter ist berechtigt, die Vollständigkeit Ihrer Angaben zu überprüfen, z. B. durch einen Datenabgleich mit anderen Behörden oder Aufforderung zur Vorlage von Kontoauszügen.

Der Info-Flyer – Merkblatt zum Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – informiert Sie über die wichtigsten Voraussetzungen und die notwendigen Schritte, um Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu erhalten. Sie erhalten einen Überblick über den wesentlichen Inhalt der gesetzlichen Regelungen.