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Härtefallkommission: Mehr Aufenthaltstitel, weniger Kettenduldungen

Geflüchtete

Die Berliner Härtefallkommission hat im vergangenen Jahr mehr abgelehnten Asylbewerbern zu einer Aufenthaltserlaubnis verholfen.

Wie die Senatsinnenverwaltung am Donnerstag mitteilte, befasste sich die Kommission 2022 mit insgesamt 305 Fällen, die 483 Menschen betrafen. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) habe bislang über 202 Fälle entschieden, hieß es. Fast alle Fälle (96 Prozent) beschied die SPD-Politikerin demnach positiv, so dass das Landesamt für Einwanderung den Menschen einen Aufenthaltstitel erteilen konnte. Betroffen waren nach den Angaben vor allem Menschen aus Ländern wie dem Iran, Pakistan und Russland.

Höhere Quote an positiven Bescheiden

Im Jahr 2021 gab es laut Innenverwaltung in 76,7 Prozent der Fälle einen positiven Bescheid. Die höhere Quote habe ihren Grund in dem Bemühen, Kettenduldungen zu beenden und verstärkt soziale Belange im Härtefallverfahren zu berücksichtigen, hieß es. In vielen Fällen seien Aufenthaltstitel unter strengen Auflagen erteilt worden.

Aufenthaltserlaubnis bei dringenden humanitären oder persönlichen Gründen

«Die Härtefallkommission unterstützt Menschen, für die eine Ausreiseverpflichtung aus humanitären oder persönlichen Gründen nicht tragbar ist», sagte Spranger. «Es geht darum, Menschen, die zum Beispiel ihr gesamtes Leben in Deutschland verbracht haben, Menschen, die sozial und wirtschaftlich in die Gesellschaft unserer Stadt integriert sind, eine verlässliche Chance und wirkliche Perspektive zu geben.» Das Aufenthaltsgesetz bietet in Paragraf 23 die Möglichkeit, bei dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn das für das Aufenthaltsrecht zuständige Senatsmitglied ein Härtefallersuchen der Härtefallkommission aufgreift.

Autor:in: dpa
Veröffentlichung: 8. Juni 2023
Letzte Aktualisierung: 8. Juni 2023

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