Landespflegeausschuss

Im Land Berlin hatte sich am 01.09.1995 der erste Landespflegeausschuss nach § 92 SGB XI konstituiert. Der Landespflegeausschuss ist ein von der Verwaltung unabhängiges Gremium.

In der Landespflegeausschuss-Verordnung sind Zusammensetzung, Aufgaben und Verfahren geregelt.

Mitglieder im Landespflegeausschuss sind Vertreter aller an der Pflege beteiligten Institutionen bzw. Organisationen. Die Mitglieder und ihre Stellvertreter werden für die Dauer der Legislaturperiode bestellt. Der Landespflegeausschuss wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.

Der Landespflegeausschusses für die neue 17. Wahlperiode hat sich am Mittwoch, den 15.02.2012 konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Herr Martin Matz, Vorstandsmitglied des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (DWBO), gewählt. Als sein Stellvertreter wurde Herr Hans-Joachim Fritzen, Geschäftsführer Pflege der AOK Nordost, wiedergewählt.

Nur die Mitglieder des Landespflegeausschusses sind berechtigt, Anträge und Beratungsgegenstände gemäß der Geschäftsordnung einzubringen. Tagesordnungspunkte sind strukturiert mittels Vordruck bei der Geschäftsstelle anzumelden.

Der Landespflegeausschuss legt fest, welche Empfehlungen und Beschlüsse hier veröffentlicht werden und gibt die Tagesordnung der nächsten Sitzung bekannt.

Die 43. Sitzung findet statt am 13.06.2012 und hat diese Tagesordnung.

Die Geschäftsstelle, die auch für die Gestaltung dieser Seite verantwortlich ist, wird von der zuständigen Senatsverwaltung geführt.

Auch in diesem Jahr hatte der Landespflegeausschuss Berlin zusammen mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zu einer öffentlichen Veranstaltung am 11. Oktober 2010 eingeladen. Die Einladung zum Thema „Alt, arm und pflegebedürftig – welche Strategien haben wir in Berlin?“ wurde an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Öffentlichen Veranstaltung am 5. Oktober 2009 zum Thema „Pflege – Personal – Not – Fall! Welche Pflegekultur leisten wir uns heute und morgen?“ versandt und ist hier auf der Internetseite des Landespflegeausschusses veröffentlicht worden. Rund 90 Personen haben an der Veranstaltung im Zentrum der Berliner Stadtmission teilgenommen. Die Veranstaltung wurde von Herrn Ingo Bach vom Tagesspiegel moderiert.

(Downloads werden sukzessive ergänzt)

Wie im vergangenen Jahr hatte der Landespflegeausschuss Berlin zusammen mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zu einer öffentlichen Veranstaltung eingeladen. Die Einladung zum Thema „Pflege – Personal – Not – Fall! - Welche Pflegekultur leisten wir uns heute und morgen?“ war an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung am 08. Oktober 2008, die fachpolitischen Sprecher der im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Fraktionen und an die Mitglieder des Landespflegeausschusses versandt worden.

Auch in diesem Jahr haben rund 100 Personen an der Veranstaltung im Zentrum der Berliner Stadtmission teilgenommen.
Die Veranstaltung wurde von Herrn Bach vom Tagesspiegel moderiert. Frau Dr. Knake-Werner begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und bedankte sich bei Frau Lehmacher-Dubberke, der Pressesprecherin des Diakonischen Werkes Berlin Brandenburg schlesische Oberlausitz (DWBO), für die gute Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung.

Weitere Informationen wie der Programmablauf sowie Beiträge der Referenten sind auf der Internetseite des Diakonischen Werkes veröffentlicht.

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Der Landespflegeausschuss des Landes Berlin und die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales haben am 19. Oktober 2007 im Berliner Rathaus gemeinsam ein „Hearing“ zur Pflegeversicherungsreform durchgeführt. An diesem „Hearing“ haben rund 140 Personen teilgenommen.

Der Gastdozent vom Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld, Herr Dr. Andreas Büscher, führte in die Problematik eines künftigen, nicht mehr nur verrichtungsbezogenen „Pflegebedürftigkeitsbegriffs“ ein und eröffnete damit die Diskussion.
Mit der Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes hat das Bundesministerium für Gesundheit inzwischen einen Beirat eingesetzt, der bis zum 30. November 2008 eine Empfehlung zur Formulierung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erarbeiten soll. Die Problematik ist daher nicht Gegenstand der aktuellen Reform.

In den nachfolgenden Redebeiträgen wurde über die Reformansätze des inzwischen vorliegenden Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz - PfWG) ein reger Meinungsaustausch geführt.
Es bestand Konsens, dass der Entwurf viele Leistungsverbesserungen zugunsten der Versicherten enthalte und daher ein Schritt in die richtige Richtung sei. Allgemein wurde aber bedauert, dass es sich noch nicht um eine nachhaltige Reform handele, da die Frage des Finanzierungssystems und eines etwaigen Systemwechsels noch nicht beantwortet sei.