Landespflegeausschuss Berlin

Am 01.09.1995 hatte sich erstmals der Landespflegeausschuss in Berlin konstituiert. Ein Landespflegeausschuss dient der Beratung über Fragen der Pflegeversicherung. Er kann zur Umsetzung der Pflegeversicherung einvernehmlich Empfehlungen abgeben.

Rechtsgrundlagen

Das Nähere zum Landespflegeausschuss des Landes Berlin, insbesondere die Zusammensetzung, die Aufgaben sowie das Sitzungsverfahren sind in der Landespflegeausschuss-Verordnung (LPflegeAV) geregelt. Die Ermächtigung hierzu gibt § 8a Absatz 1 SGB XI

• Landespflegeausschuss-Verordnung im Wortlaut

Mitglieder des Landespflegeausschusses

Im Landespflegeausschuss des Landes Berlin sind sämtliche an der Pflege beteiligten Institutionen bzw. Organisationen vertreten. Insoweit ist er ein von der Verwaltung unabhängiges Gremium. Die Mitglieder und ihre Stellvertreter werden für die Dauer der Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses bestellt. Der Landespflegeausschuss wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.

Derzeit ist Frau Barbara Eschen, Direktorin und Vorstandsmitglied des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (DWBO), die Vorsitzende des Landespflegeausschusses Berlin, ihr Stellvertreter ist Herr Hans-Joachim Fritzen, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der AOK Nordost.

Sitzungen des Landespflegeausschusses

Die Vorsitzende beruft den Landespflegeausschuss zu den Sitzungen ein. Sie bedient sich hierzu einer Geschäftsstelle, die von der für Pflege zuständigen Senatsverwaltung geführt wird. Insbesondere für die Vorbereitung und die Durchführung der Sitzungen gibt sich der Landespflegeausschuss eine Geschäftsordnung.