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Schulbau in Spandau - Allgemeines und Akteure

Bau der Typensporthalle Lily-Braun-Gymnasium
Bild: BA Spandau
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Die Berliner Schulbauoffensive ist eines der zentralen Infrastrukturprojekte des Landes Berlin, bei dem bis 2026 insgesamt 5,5 Milliarden Euro in den Neubau von Schulgebäuden, die Sanierung und die bauliche Unterhaltung bestehender Schulen fließen. Ziel ist es, für die wachsende Stadt auch künftig ausreichend Schulplätze bereitzustellen und den Sanierungsstau an Schulen abzubauen.

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Federführend in der BSO ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF). Daneben gibt es vier wichtige Akteure, deren Aufgaben klar definiert sind:

Die Bezirke sind in ihrer Verantwortung als Schulträger für den baulichen Unterhalt der allgemeinbildenden Schulen zuständig sowie auch für Sanierungsmaßnahmen mit Gesamtkosten von bis zu 10 Millionen Euro (Kostenschätzung aus dem Gebäudescan). Bei Sanierungsmaßnahmen über 5,5 Millionen Euro hatten die Bezirke die Wahlmöglichkeit ein Amtshilfeersuchen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) zu stellen.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie auch die HOWOGE sind zuständig für Großsanierungen über 10 Millionen Euro und den Neubau von Schulen. Die SenSW übernimmt den Neubau von Grundschulen und die HOWOGE den Neubau von Oberschulen.

Die BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) übernimmt die Sanierung zentralverwalteter Schulen (z.B. Berufsschulen und Oberstufenzentren –OSZ-).

Grundlage für diese Abstufung der erforderlichen Maßnahmen und die Festlegung der Zuständigkeiten bildet der sogenannte „Gebäudescan“, eine grobe Bestandsanalyse des Sanierungsbedarfs (ohne strukturelle Modernisierungen und Standardanpassungen sowie Sanierungen der Frei- und Außenanlagen) aus dem Jahr 2016.

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Das Schul- und Sportamt Spandau ist in seiner Verantwortung als Schulträger grundsätzlich für die Bereitstellung von ausreichend Schulplätzen zuständig. Daher übernimmt das Schul- und Sportamt die Grundlagenermittlung (d.h. den Abgleich von Bestand und Bedarf), die Bedarfsanmeldung gegenüber der Finanzbehörde und auch die Erstellung von Bedarfsprogrammen (bei Baumaßnahmen mit Gesamtkosten von über 3 Millionen Euro) für die bezirklichen Schulbau- und Schulsanierungsmaßnahmen unter Mitwirkung der Baudienststelle.

Darüber hinaus begleitet das Schul- und Sportamt laufende Maßnahmen aus schulfachlicher Sicht, übernimmt Aufgaben des Projektmanagements und fungiert während des gesamten Prozesses als Schnittstelle zwischen Senat, beteiligten Fachämtern und Schulen.

Die Funktion der Baudienststelle übernehmen auf bezirklicher Ebene die Serviceeinheit Facility Management für den Hochbau und der Fachbereich Grünflächen des Straßen- und Grünflächenamtes für Baumaßnahmen in den Frei- und Außenanlagen. Die jeweilige Baudienststelle ist u.a. für die Ermittlung von Planungs- und Kostenrahmen zuständig. Nach erfolgreichem Abschluss der Planungsphase beauftragt die jeweilige Baudienststelle die Umsetzung der bezirklichen Baumaßnahmen und überwacht diese aus baufachlicher Sicht.

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Bei Maßnahmen in einem Kostenrahmen von über 3 Millionen Euro ist die Erstellung eines Bedarfsprogramms erforderlich. Darin werden wesentliche Grundlagen festgelegt, z.B. Umfang der Maßnahme, Raumprogramm, Funktionsprogramm, Kostenermittlung.

Für die Prüfung des Bedarfsprogrammes ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen bei Baumaßnahmen mit Gesamtkosten von über 5 Mio. € zuständig. Baumaßnahmen unter 5 Mio. € werden vom Bezirk geprüft.

Nach erfolgreichem Abschluss der Prüfphase erstellt die zuständige Baudienststelle die Planungsunterlagen für die Baumaßnahme.

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Im Zuge der Berliner Schulbauoffensive hat der Berliner Senat 2017 eine Verkürzung der Planungsprozesse auf etwa 3 bis 4 Jahre beschlossen. Von außen betrachtet ist auch das ein langer Zeitraum, doch die Planung erfordert zahlreiche Prüfschritte und eine umfangreiche Beteiligung verschiedener Fachämter.
Neben schulischen und baufachlichen Standards müssen beispielsweise auch städtebauliche Aspekte berücksichtigt werden, Belange des Naturschutzes, nicht selten auch des Denkmalschutzes. Und auch die Beteiligung von Teilöffentlichkeiten (Partizipation) muss in einem angemessenen Zeitraum umgesetzt werden.

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Wer wann wie und in welchem Umfang an den Planungsprozessen von Schulbau-Maßnahmen beteiligt wird, regelt der Leitfaden Partizipation der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

Zu den wesentlichen Personenkreisen, die am Planungsprozess partizipieren, gehören neben der jeweiligen Schulgemeinschaft auch die schulischen Gremien sowie außerschulische Nutzergruppen.
Insbesondere bei Großsanierungen und Neubauten finden sehr umfangreiche Partizipationsverfahren statt, deren Ergebnisse in die Bedarfsprogramme mit einfließen.

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Verzögerungen treten häufig dann auf, wenn eine Maßnahme teurer wird als zunächst prognostiziert und die im Investitionsprogramm angemeldeten Gelder nicht ausreichen. Dann ist zunächst die Frage der Nachfinanzierung zu klären, ehe weiter geplant werden kann.

Gelegentlich ändern sich im Zuge des Planungsprozesses auch allgemeine Vorgaben, z.B. Musterraumprogramme für Schulbauten, sodass entsprechende Anpassungen vorgenommen werden müssen.

Doch selbst nach Abschluss aller Planungsschritte können verschiedene Faktoren zu Verzögerungen führen. Etwa wenn im Zuge der Ausschreibungen keine geeigneten Firmen gefunden werden oder unvorhergesehene Schwierigkeiten am Grundstück/am Bau auftreten.

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Im Rahmen der geplanten Großsanierungsmaßnahmen bestehender Schulgebäude (>10 Millionen Euro Kosten), die entweder durch die HOWOGE oder aber durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen geplant und durchgeführt werden, tritt häufig die Frage auf, ob alternativ auch ein Neubau in Frage kommt. Hierzu hat die Taskforce Schulbau 2019 den Beschluss gefasst, dass die Neubauvariante geprüft wird, wenn die Gesamtsanierungskosten 70 % der geschätzten Neubaukosten erreicht bzw. übersteigt. In diesen Fällen kann der Bezirk eine Wirtschaftlichkeitsprüfung beauftragen, die beide Alternativen gegeneinander abwägt.

Dabei spielen neben wirtschaftlichen und baufachlichen Aspekten auch weitere Faktoren eine Rolle, beispielsweise die Frage nach möglichen Ausweichstandorten zur kompletten oder teilweisen Auslagerung der Schulgemeinschaft.

Fällt die abschließende Entscheidung zugunsten einer Sanierung anstelle eines Neubaus aus, kann diese bei einem ausgewiesenen Flächendefizit auch in Kombination mit einer bedarfsgerechten Erweiterung umgesetzt werden.

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Bild: Marco2811 - Fotolia.com

Übersichten und Datenblätter zu Spandauer Schulbau- und Sanierungsvorhaben sowie weiterführende Informationen rund um das Thema Berliner Schulbauoffensive (BSO). Weitere Informationen