Beschlüsse des Bezirksamtes aus dem Jahr 2020

Beschlüsse aus der 24. Bezirksamtssitzung vom 16.06.2020

Änderung bzw. Erweiterung des Einschulungsbereiches für die Peter-Härtling-Grundschule (05G27)

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Änderung bzw. Erweiterung des Einschulungsbereiches für die Grundschule an der Pulvermühle (05G28)

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Das Bezirksamt beabsichtigt das Handlungsfeld Bewegung in Spandau systematisch zu befördern. Grundlage hierfür ist das integrierte bezirkliche Rahmenkonzept „Spandau bewegt sich – Kinder/ Jugendliche“ - Stand November 2019.

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Entscheidung über den Erlass von Sondernutzungsgebühren gemäß § 8 a Nr. 1 SNGebV für Schankflächen auf öffentlichen Straßenland in Berlin-Spandau aufgrund der Einschränkungen der SARS-CoV-2-EindmaßnV für die Zeit rückwirkend vom 15.03.2020 bis längstens zum 31.12.2020

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Spandauer Netzwerk für Alleinerziehende schaffen

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Beschlüsse aus der 23. Bezirksamtssitzung vom 09.06.2020

Einwilligung zur Erhöhung der Gesamtkosten bei der Baumaßnahme 3810/71627 – Neubau eines Spielplatzes Grimnitzstraße

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Vorlage des Entwurfs der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Wilhelmstadt“ an die Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung unter Beifügung der Begründung zur Erhaltungsverordnung von Juni 2020.

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Vorlage des Entwurfs der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Spandauer Neustadt“ an die Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung unter Beifügung der Begründung zur Erhaltungsverordnung von Juni 2020.

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Beschluss über die Anmeldung des Projektes „Familienförderzentrum Spekte-Haus“ im Rahmen des Landesprogramms „Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren“ für den Handlungsraum „Falkenhagener Feld / Spandauer Neustadt“ der Ressortübergreifenden Gemeinschaftsinitiative für sozial benachteiligte Quartiere

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Das Bezirksamt beabsichtigt den Gewaltpräventionsrat in Spandau zu installieren.

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Beschluss aus der 22. Bezirksamtssitzung vom 02.06.2020

Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes

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Beschlüsse aus der 20. Bezirksamtssitzung vom 19.05.2020

Bereitstellung von weiteren Mitteln für die bauliche Unterhaltung der Schulen auf Titel 3306/51902 zur Umsetzung von Maßnahmen die entweder aus baufachlicher Sicht oder aus fachlicher Sicht des Schul- und Sportamtes unabweisbar sind (Priorität 1).

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1.1 Beschluss über das Ergebnis der Rechtsprüfung gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 5-102. 1.2 Beschluss über die Vorlage des Entwurfs zum Bebauungsplan 5-102 vom 5. September 2019 mit Änderung vom 14. Mai 2020 auf Grundlage des Entwurfs der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans an die Bezirksverordnetenversammlung.

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Beschaffung der Mängelbearbeitungssoftware Servalino

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Beschlüsse aus der 19. Bezirksamtssitzung vom 12.05.2020

Nachfinanzierungsbedarf Bauvorhaben Neubau SJC Wildwuchs

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Beschluss über den Behördenprojektauftrag zwischen dem Bezirksamt Spandau von Berlin, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem IT-Dienstleistungszentrum Berlin im Rahmen der Migration der verfahrensunabhängigen IKT-Infrastruktur

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Einführung des IT- Verfahrens Sormas-de-covid im Fachbereich 2 des Gesundheitsamtes

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Reaktivierung von Risikogruppen beim Hochfahren der Verwaltung in einem Drei-Gruppen-Modell

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Beschluss aus der 18. Bezirksamtssitzung vom 05.05.2020

Anordnung der Widmung von Beisetzungsflächen auf dem Landschaftsfriedhof Gatow.

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Beschlüsse aus der 17. Bezirksamtssitzung vom 28.04.2020

Hochfahren der Verwaltungsleistungen und des Präsenzpersonals

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Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3800, Titel 73810

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Beschluss aus der 16. Bezirksamtssitzung vom 21.04.2020

Beschaffung von G/ON Sticks zur Unterstützung des Homeoffice

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Beschluss aus der 15. Bezirksamtssitzung vom 14.04.2020

Umsetzung der folgenden Maßnahmen der Priorität 1

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Beschluss aus der 14. Bezirksamtssitzung vom 07.04.2020

Verteilung der dem Bezirk Spandau von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Haushaltsjahr 2020 zur auftragsweisen Bewirtschaftung übertragenen Haushaltsmittel für die Gewährung von Sachmitteln für Freiwilliges Engagement In Nachbarschaften (FEIN) – ehemals: Berliner Ehrenamtsprogramm.

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Beschlüsse aus der 10. Bezirksamtssitzung vom 17.03.2020

Aufgabe der Sportfläche Neuendorfer Straße 63A, Festlegung des Ersatzstandortes Planstraße (Insel Gartenfeld)

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1.1 Information über das Ergebnis der erneuten eingeschränkten Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan 5-102. 1.2 Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 5-102.

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Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens 5-49 für die Grundstücke Stresowplatz 6, 7, 8 und 9, eine Teilfläche des Stresowplatzes einschließlich eines Abschnittes der Havel im Bezirk Spandau unter Änderung der Planinhalte.

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1.1 Information über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 5-11 für den Ausbau des Weinmeisterhornwegs zwischen Wilhelmstraße und Winzerstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt. 1.2 Information über die Vorlage des Bebauungsplanentwurfs 5-11 vom 07.10.2019 auf der Grundlage der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans an die Bezirksverordnetenversammlung.

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Beschluss über den Beitritt zu dem in Gründung befindlichen Verein „Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg e.V.“

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Einvernehmen zur Wahrnehmung der bezirklichen Aufgaben der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes, der Handwerksordnung sowie der Gewerbeordnung durch den Bezirk Pankow von Berlin (Anlage) und Rücksendung an SenInnDS III B 2 Re.

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Beschlüsse aus der 8. Bezirksamtssitzung vom 10.03.2020

Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3910, Titel 54010 A09

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Verabschiedung der „Sicherheitsbericht über das Jahr 2019“ gemäß Punkt 8. (Bericht an das Bezirksamt) der „Leitlinie Informationssicherheit des Bezirksamtes Spandau von Berlin“.

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Beschluss über den Projektauftrag zur Schaffung der Voraussetzungen für die Einführung des IKT-Basisdienstes „Digitale Akte“ im Bezirksamt Spandau von Berlin

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Beschlüsse aus der 7. Bezirksamtssitzung vom 03.03.2020

Sanitärsanierung des Seniorenwohnhauses Wilhelmstadt, Adamstraße 27-28

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Änderung (Erweiterung) des Einschulungsbereiches der Peter-Härtling-Grundschule

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Änderung (Erweiterung) des Einschulungsbereiches der Grundschule an der Pulvermühle

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Beschluss aus der 5. Bezirksamtssitzung vom 18.02.2020

Korrektur des Beschlusses des Bezirksamts Spandau von Berlin vom 17.12.2019 zur Aufstellung des Bebauungsplans 5-98 für die Grundstücke Daumstraße 50 und eine Teilfläche des Grundstücks Rhenaniastraße 35 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst.

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Beschluss aus der 4. Bezirksamtssitzung vom 11.02.2020

Einführung des IT-Verfahrens Prüfung von Personaldokumenten (PPD) - Dokumentenprüfarbeitsplätze

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Beschlüsse aus der 3. Bezirksamtssitzung vom 28.01.2020

Einbau einer Regenwasserretentionsanlage auf dem Gelände des Lagerplatzes, Schulstr. 21, 13591 Berlin

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Erneuerung der Heizung und Warmwasserbereitung im Gebäude des Lagerplatzes, Schulstr. 21, 13591 Berlin

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Beschlüsse aus der 2. Bezirksamtssitzung vom 21.01.2020

Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4015, Titel 67182 T

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Einführung des IT- Verfahrens Octoware®TN-Kommnalhygiene im Fachbereich 1 des Gesundheitsamtes

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Beschlüsse aus der 1. Bezirksamtssitzung vom 14.01.2020

Anpassung des Handlungsleitfadens zum Thema „Zahlung von Leistungsprämien/Leistungszulagen nach der Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen“ vom 17. Juli 2001 (GVBL. S. 290) und des Kriterienkataloges für Tarifbeschäftigte über die Zahlung von Zulagen und Prämien auf eine Staffelung der Prämienhöhe von 1000, 1500 und 2000 €

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Abschluss der „Dienstvereinbarung Prävention“ zur Förderung einer gesundheitsorientierten Zusammenarbeit unter Bedingungen, die die Gesunderhaltung und die Motivation der Beschäftigten stärkt

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