Beschlüsse des Bezirksamtes aus dem Jahr 2019

Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 17.12.2019

Buchungstechnische Zulassung von Mehrausgaben im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2019

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Aufstellung des Bebauungsplans 5-98 für die Grundstücke Daumstraße 50 und eine Teilfläche des Grundstücks Rhenaniastraße 35 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst.

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(Weiter-)Nutzung der IT-Fachverfahren MDE (Mobile Datenerfassung) 3.0, AMS und NOWI im Ordnungsamt

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Einführung des IT-Verfahrens eCITES/ ASPE (Washingtoner Artenschutzabkommen) im Fachbereich Naturschutz und Gewässer 2. Ordnung des Umwelt- und Naturschutzamtes.

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Einführung des IT-Verfahrens iDGard im Fachbereich Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten im Amt für Bürgerdienste

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Dienstvereinbarung über das Verfahren beim Einsatz dienstlich bereitgestellter mobiler Endgeräte mit erweitertem Funktionsumfang (Mobiltelefone, Smartphones, Tablets und Notebooks) im Bezirksamt Spandau von Berlin (DV Mobile Endgeräte)

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Beschluss aus der Bezirksamtssitzung vom 10.12.2019

Festsetzung des Bebauungsplans 5-104 für eine Teilfläche des Grundstücks Krienickesteig 3 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 03.12.2019

Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3810, Titel 52110 A04

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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3810, Titel 52110 A04

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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4042, Titel 67184 T

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Ausfinanzierung einer Deckungslücke des aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWANA) finanzierten Bauvorhabens „Neubau des Großspielfeldes Brunsbütteler Damm 451“ aus baulichen Unterhaltungsmitteln des Bezirks im Haushaltsjahr 2019 bzw. 2020

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1.1 Information über das Ergebnis der Rechtsprüfung gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB des Entwurfs zum Bebauungsplan 5-104 für eine Teilfläche des Grundstücks Krienickesteig 3 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde. 1.2 Beschluss über die Vorlage des Bebauungsplanentwurfs 5-104 vom 18. Oktober 2018 an die Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung auf der Grundlage des Entwurfs der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans.

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a) Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Information über das Ergebnis der beschränkten, erneuten Beteiligung von fünf Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB c) Bestätigung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 5-74 für eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin-Oberhavel zwischen Daumstraße, der südlichen Grenze der Schwielowseestraße und ihrer westlichen Verlängerung bis zur Havel und der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst. c) Bestätigung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 5-74 für eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin-Oberhavel zwischen Daumstraße, der südlichen Grenze der Schwielowseestraße und ihrer westlichen Verlängerung bis zur Havel und der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst.

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Das Bezirksamt beabsichtigt die Sozialraumorientierung im Rahmen einer sozialraumorientierten Planungskoordination zu fördern. Grundlage für die sozialraumorientierte Planungskoordination in Spandau ist das integrierte bezirkliche Rahmenkonzept Sozialraumorientierung in Spandau - Stadtteilkoordination – Stand Dezember 2018.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 26.11.2019

SoPart Modul 3 für AV UV Bei als Ergänzung der laufenden Fachanwendung SoPart im Jugendamt

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SoPart Modul 4 für JGH als Ergänzung der laufenden Fachanwendung SoPart im Jugendamt

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