Beschlüsse des Bezirksamtes Spandau

An jedem Dienstag tritt das Bezirksamt zu einer ordentlichen und nichtöffentlichen Sitzung unter dem Vorsitz des Bezirksbürgermeisters zusammen. In der Bezirksamtssitzung vom
22. Januar 2013 hat das Bezirksamt eine neue Geschäftsordnung beschlossen.

Geschäftsordnung des Bezirksamtes Spandau

PDF-Dokument (122.4 kB) - Stand: Fassung vom 22.01.2013, geändert durch Beschluss vom 16.12.2004 Bild: Bezirksamt Spandau

Danach werden die hier gefassten Beschlüsse des Bezirksamtes ab sofort im Originaltext nach Genehmigung des Protokolls im Internet veröffentlicht, es sei denn

  • das Bezirksamt fasst einen anderslautenden Beschluss,
  • es handelt sich um personelle Angelegenheiten oder Grundstücksgeschäfte oder
  • es sprechen datenschutzrechtliche Bestimmungen oder sonstige Rechtsvorschriften gegen eine Veröffentlichung (z. B. Einzelpersonalangelegenheiten).

Bitte beachten Sie, dass die Beschlüsse erst mit Genehmigung des Protokolls in der darauffolgenden Bezirksamtssitzung online gestellt werden.