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Solargesetz Berlin

Kaulsdorf Nord
Bild: Thomas Rosenthal/SolarZentrum

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 17. Juni 2021 das Solargesetz Berlin beschlossen. Pressemitteilung
Das Gesetz tritt am 16. Juli 2021 in Kraft. Die Solarpflicht wird jedoch erst ab dem 1.1.2023 gelten.

Ziel des Solargesetzes Berlin ist es, die Solarpotenziale auf den Dächern Berlins nutzbar zu machen und somit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten. Der kontinuierliche Ausbau von Photovoltaikanlagen schafft neue Perspektiven für Innovation und Wachstum am Standort Berlin. Das Gesetz trägt zum Erreichen der Klimaneutralität bis 2050 bei und kurbelt darüber hinaus die lokalen Wertschöpfungsketten an. Die Senatsverwaltung erhofft sich hiervon die Stärkung grüner Wirtschaftszweige, von denen auch Handwerker:innen und Planer:innen profitieren können.

Solargesetz Berlin

Solargesetz Berlin

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Wesentliche Inhalte des Solargesetzentwurfs

Im Folgenden werden die wesentlichen Inhalte des Gesetzes zusammengefasst.

Die Solarpflicht gilt für Neubauten sowie für Bestandsgebäude im Falle von wesentlichen Umbauten des Daches ab dem 1. Januar 2023.
Die Installation und der Betrieb von Photovoltaikanlagen sind dann für solche Gebäude mit einer Nutzungsfläche von mehr als 50 Quadratmeter verpflichtend.

Neubauten müssen mindestens 30 % ihrer Bruttodachfläche, Bestandsbauten mindestens 30 % ihrer Nettodachfläche mit Photovoltaikanlagen bedecken. Für den Bestand muss die installierte Leistung jedoch folgende Leistungen nicht überschreiten:
  • bei Wohngebäuden mit maximal zwei Wohnungen: 2 Kilowatt,
  • bei Wohngebäuden mit mindestens drei und maximal fünf Wohnungen: 3 Kilwatt,
  • bei Wohngebäuden mit mindestens sechs und maximal zehn Wohnungen: 6 Kilowatt.
    So wird sichergestellt, dass andere Dachnutzungen möglich bleiben. Extensive Gründächer lassen sich mit Photovoltaikanlagen kombinieren.
Das Solargesetz Berlin sieht Ausnahmen und Erfüllungsoptionen vor. Eine Ausnahme liegt vor, wenn
  • die Verpflichtung zur Installation und dem Betrieb anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften, z.B. dem Denkmalschutzrecht, widerspräche oder
  • im Einzelfall technisch unmöglich ist oder
  • nicht vertretbar ist, weil die Bruttodachfläche eines Neubaus aus zwingenden Gründen ausschließlich nach Norden ausgerichtet werden kann oder die Bruttodachfläche eines Bestandgebäudes ausschließlich nach Norden ausgerichtet ist.

Die Pflicht gilt auch dann als erfüllt, wenn Solarthermieanlagen im Sinne des Gebäudeenergiegesetzes errichtet und betrieben werden oder andere Außenflächen des Gebäudes für die Nutzung von Photovoltaikanlagen (Fassaden-PV-Anlagen) genutzt werden.

Ferner sieht das Gesetz Befreiungen von der PV-Pflicht vor, wenn die Pflicht im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbillige Härte führen würde. Befreiungen müssen bei der für Energie zuständigen Senatsverwaltung beantragt werden. Antragsformulare werden rechtzeitig zur Verfügung stehen.

Um den Bürgerinnen und Bürgern Hilfestellung bei der Auslegung des Gesetzes zu bieten, wird die Senatsverwaltung einen Praxisleitfaden bereitstellen.

Verfahren

  • 8. 12.2020: Senat von Berlin nimmt den Entwurf des Solargesetzes für Berlin zur Kenntnis, Pressemitteilung
  • 18.2.2021: Der Rat der Bürgermeister stimmt dem Entwurf des Solargesetzes für Berlin zu
  • 2.3.2021: Senat beschließt Solargesetzentwurf, Pressemitteilung
  • 17.6.2021: Abgeordnetenhaus Berlin beschließt Solargesetz,
    Pressemitteilung

Wirtschaftlichkeit von Photovoltaikanlagen

Für Berlin hat das Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme ein Kurzgutachten zur Wirtschaftlichkeit von PV-Anlagen erstellt. Ergebnis ist, dass sich Photovoltaikanlagen in den meisten Fällen innerhalb ihrer Nutzungsdauer amortisieren, d.h. die Investition in die Anlage durch Einsparungen oder Einnahmen ausgeglichen wird. Mit der Anlage erzeugter Strom, der selbst verbraucht wird (sog. Eigenversorgung) ist in der Regel günstiger als Strom, der aus dem öffentlichen Stromnetz bezogen wird.
Für Strom, der ins Netz eingespeist wird, erhält die Eigentümerin oder der Eigentümer der Anlage eine Einspeisevergütung.

Kurzgutachten Wirtschaftlichkeit von PV-Anlagen in Berlin

Kurzgutachten Berlin

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