Coronavirus Covid-19

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Inhaltsspalte

Abteilung V

Referat V A

Das Referat V A umfasst die Bereiche Gesundheitlicher Verbraucherschutz, Gentechnik, Lebensmittelüberwachung sowie die Fachaufsicht über das Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo).
Darüber hinaus hat das Referat V A die Rechtsaufsicht über das LLBB. Es ist damit zuständig für die Steuerung und Koordination der Beauftragung des Landeslabors Berlin Brandenburg (LLBB) im Einvernehmen mit den zuständigen Senatsverwaltungen, den Bezirksämtern sowie dem Land Brandenburg. Dazu gehören u.a. Verhandlung der Leistungsvereinbarungen, Benchmarking der Leistungen und Preise des LLBB.

Referat V B

Der Wirtschaftliche Verbraucherschutz umfasst eine Vielzahl von unterschiedlichen Sachverhalten, wie sie beim Handeln von Verbraucherinnen und Verbrauchern am Markt entstehen. Verbraucheraufklärung, insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund, Senioren sowie Kinder und Jugendliche und Verbraucherschutz, beispielsweise durch Mitwirkung bei der einschlägigen Gesetzgebung, gehören dazu. Die Angelegenheiten der Landwirtschaft, wie beispielsweise Mittel aus europäischen Fonds und aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur werden ebenfalls hier bearbeitet. Auch die Berlin-Halle im Rahmen der Internationalen Grünen Woche wird hier vorbereitet. Desgleichen die Tarifgenehmigungen der Berliner Wasserbetriebe und der Berliner Stadtreinigungsbetriebe, sowie die Rechtsangelegenheiten und die Bundesratsangelegenheiten des Verbraucherschutzes.