Beschlüsse

Hinweis

Ein Download steht nur bei inhaltlichen Beschlüssen zur Verfügung. Abstimmungen zu Gremienbesetzungen und organisatorischen Fragen werden nicht veröffentlicht.

10. Sitzung des Landesbeirats - 4. Nov. 2026

LB-6AP_10-I-2026_Protokoll-Freigabe-Bezirksbeauftragte
LB-6AP_10-II-2026_Entsendung-Landschulbeirat
LB-6AP_10-III-2026_Entsendung-AG-QualitätPflegestützpunkte (verschoben)
LB-6AP_10-IV-2026_Entsendung-AlternBudgetmodelleEGH

LB-6AP-10-V-2026_Gehörlosenzentrum
Gehörlosenzentrum Friedrichstraße retten

Sachverhalt:
Das Gehörlosenzentrum ist seit vielen Jahren ein wichtiger sozialer, kultureller und gesellschaftlicher Treffpunkt der Berliner Gehörlosengemeinschaft. Aufgrund der angespannten finanziellen und organisatorischen Situation ist seine Zukunft zunehmend gefährdet.

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9. Sitzung des Landesbeirats - 2. Sep. 2026

LB-6AP_09-I-2026_AbstimmungAGSenKult-ASGIVA
LB-6AP_09-II-2026_Abstimmung-Mtgl-AG-SenWGP

LB-6AP_09-III-2026_FachstellefpflgAngehoerige
Beschluss zur Situation der Fachstelle für pflegende Angehörige

Seit einem Trägerwechsel zu Beginn des Jahres 2026, wird die Fachstelle für pflegende Angehörige mit ihren Angeboten und Arbeit, einerseits online über die Webseite des Senats nicht mehr aktuell dargestellt und die Projekte werden scheinbar auch nur noch eingeschränkt angeboten. Verlinkungen funktionieren nicht, Projekte und Veranstaltungen fehlen ganz.

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• Beschluss zur Situation der Fachstelle für pflegende Angehörige

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8. Sitzung des Landesbeirats - 1. Jul. 2026

LB-6AP_08-I-2026_Abstimmung-Nachbesetzung-Fatigatio_SenFin-BJF
LB-6AP_08-II-2026_Abstimmung-Nachbesetzung-VerwRat-MdZ
LB-6AP_08-III-2026_Abstimmung-Nachbesetzung-bezTHB-Lichtenberg
LB-6AP_08-IV-2026_Abstimmung_Umlauf-AGSenWGP

7. Sitzung des Landesbeirats - 6. Mai 2026

LB-6AP_07-I-2026 Begleitgremium Brl Maßnahmeplan 27
LB-6AP_07-II-2026_Signatur
LB-6AP_07-III-2026_Ablauf-Stellungnahme-LB_06-Mai_26

LB-6AP_07-IV-2026 – Institutionelle Kindeswohlgefährdung
Die anhaltende Nichtbeschulung und verkürzte Beschulung von Kindern mit Behinderungen in Berlin ist nicht allein ein bildungsrechtliches Defizit. Sie ist in einer Vielzahl von Fällen eine institutionelle Kindeswohlgefährdung.

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LB-6AP_07-IV-2026 – Nichtbeschulung und verkürzte Beschulung von Kindern mit Behinderungen in Berlin
2025 wurden in Berlin 2.800 Fälle von nicht und verkürzt beschulten Kindern bekannt. Stand 2024 waren ca. 15 % der Kinder mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung oder Autismus betroffen; über 25 % der Meldungen stammten aus Förderzentren. Nicht erfasst sind außerdem Kinder mit Behinderungen und Fluchthintergrund, Kinder ohne Schulplatz trotz Schulpflicht sowie Kinder, deren Eltern einer Kurz- oder Nichtbeschulung zugestimmt haben – sei es unter Druck oder weil die behinderungsbedingt notwendigen angemessenen Vorkehrungen im Einzelfall fehlen.

“Hier klicken zum Weiterlesen“https://berlin.de/lb/behi-beirat/sitzungen/6-amtsperiode/artikel.1726974.php

• Institutionelle Kindeswohlgefährdung

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• Nichtbeschulung von Kindern mit Behinderungen

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6. Sitzung des Landesbeirats - 22. April 2026

Diese Sitzung diente der Neu-Entsendung in Gremien, Beiräten und Arbeitsgruppen.

5. Sitzung des Landesbeirats - 4. März 2026

4. Sitzung des Landesbeirats - 11. Februar 2026

LB-6AP_04-I-2026 – Berücksichtigung von Kindern und Jugendlichen nach SGB VIII
Sicherstellung der Berücksichtigung von Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen mit (drohenden) seelischen Behinderungen als anspruchsberechtigte Personen nach § 35a SGB VIII in allen einschlägigen Regelungen.

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LB-6AP_04-II-2026 – Kinderschutz-Verfahren nach §8a SGB VIII
Kinderschutz-Verfahren nach §8a SGB VIII belasten Familien, insbesondere jene von Kindern oder Pflegekindern mit Behinderungen noch sehr langanhaltend, wenn sich der angezeigte Verdacht nicht bestätigt. Es fehlt die transparente Feststellung für die Betroffenen, dass das Verfahren abgeschlossen ist und sie entlastet sind. Dies soll in Zukunft besser beachtet werden.

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LB-6AP_04-III_2026 – LAGeSo Fortbildungen
Sicherstellung eines strukturierten Austauschs und regelmäßiger Fortbildungsangebote des LAGeSo für Verbände der Selbsthilfe und Beratungsstellen im Bereich Schwerbehindertenrecht

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• Beschluss zu Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige mit seelischen Beeinträchtigungen nach § 35a SGB VIII

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• Beschluss zur Überarbeitung der AV Kinderschutz und Maßnahmen zur Entlastung der betroffenen Sorgeberechtigten

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• Beschluss: Verbändeorientierte Fortbildungen vom LAGeSo

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3. Sitzung des Landesbeirats - 7. Januar 2026