Sitzungen der 6. Amtsperiode

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit, Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2 Protokoll der 9. Sitzung
Protokoll der Sitzung vom 02.09.2026
TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
Kurzer Bericht zu den Ziele-Workshops zur Weiterführung des Maßnahmenplans für Berlin, Focal Point
TOP 4 Beschlussanträge/Abstimmung
4.1 Beschlussantrag zur Weitergabe der Sitzungsprotokolle an die Mitglieder der Bezirksbeauftragten Konferenz
4.2 Entsendung in die AG Qualitätssicherung Pflegestützpunkte
4.3 Eigene E-Mail Adresse über den Landesbeirat
4.4 Entsendung in den Landesschulbeirat für die nächste Amtsperiode
TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen und Gremien
Von September – bis Oktober
SenInnSport; Senatsverwaltung für Inneres und Sport, 18.09.
SenKultGZ; Senatsverwaltung für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt, 1.10. –
SenASGIVA; Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, 2.10.
BThB; Berliner Teilhabebeirat, 4.10.
SenFin; Senatsverwaltung für Finanzen, 07.10.
SenWiEnBe; Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, 9.10.
SenJustV; Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, 20.10.
SenMVKU; Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, 27.10.
Interne Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Interne Arbeitsgruppe KUGS
5.1 Erhaltung des Gehörlosenzentrums Friedrichstraße
TOP 6 Thema / Vorstellung der jungen Selbstvertretung
und relevante Themen für den Landesbeirat
TOP 7 Bericht des Vorsitzenden, der Landesbeauftragten und der
Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 8 Verschiedenes

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit, Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2 Protokoll der 8. Sitzung
Protokoll der Sitzung vom 01.07.2026
TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
TOP 4 Gremien und AGs
4.1 Nachfolge Pflegeausschuß
4.2 Nachfolge Entsendung AG SenKultGZ und SenASGIVA
- Nachfolge von Fatigatio e.V.
4.3 Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen in der SenWGP
- Verteilung Mitglied und feste Stellvertretung
*TOP 5 Fachstelle für pflegende Angehörige *
TOP 6 Auswertung Workshop Deutsches Institut für Menschenrechte
*TOP 7 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien *
Landesbeirat für Partizipation; 11.05.
SenStadt, 08.06.
SenSBW, 09.06.
Berliner Teilhabebeirat, 12.06.
1. Berliner Familiengipfel, 15.06.
SenInnSport, 19.06.
SenMVKU, 23.06. und 25.08.
SenASGIVA, 26.06.
SenBJF, 29.06.
Senatskanzlei, 09.07.
TOP 8 Bericht des Vorsitzenden, der Landesbeauftragten und der
Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 9 Verschiedenes

TOP 1 Feststellung der Anwesenheit, Bestätigung der Tagesordnung
*TOP 2 Protokoll der 7. Sitzung *
Protokoll der Sitzung vom 06.05.2026
TOP 3 Abweichungen von der baulichen Barrierefreiheit
TOP 4 Input zur Sensibilisierung für Inter*Personen und Behinderung
TOP 5 Interne Arbeitsgruppen
TOP 6 Gremien und AGs
6.1 Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen in der SenWGP
6.2 Nachfolge in den Arbeitsgruppen und Gremien
Beschlussantrag LB-6AP-08-I-2026 – Fatigatio Rücktritt Gremien und AGs
SenBJF, SenFin – neu zu besetzen,
Landespflegeausschuss – Vertretungsposition zu besetzen
Beschlussantrag LB-6AP-08-II-2026 – Verwaltungsrat Medizinischer Dienst 2027
Beschlussantrag LB-6AP-08-III-2026 – Nachbesetzung – bezirklicher Teilhabebeirat Lichtenberg
TOP 7 Auswertung Workshop Deutsches Institut für Menschenrechte
TOP 8 Aktuelle Viertelstunde
TOP 9 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO
Gäste: Gecko Tack – Stiftung Arbeit für Behinderte
Maike Pischke – SenStadt, VI BT 3 – Koordinierungsstelle Barrierefreies Bauen
TOP 2 Protokolle der 5. + 6. Sitzung
2.1 Protokoll der Sitzungen vom 04.03.2026 und 22.04.2026
2.2 Wiedervorlagen: Berliner Bäderbetriebe (Hr. Schenck)
TOP 3 Vorstellung Stiftung Arbeit für Behinderte
TOP 4 Abweichungensmitteilungen Bauanträgen
Vorstellung des Zustellungsvorgangs der Abweichungsmitteilung und des
Online-Verfahrens von Bescheiden, Vorstellung von Frau Pischke und
anschließender Austausch
TOP 5 Aktuelle Viertelstunde
TOP 6 Beschlussanträge und Entsendungen
6.1 Entsendung in das Begleitgremium Maßnahmeplan 2027
6.2 Beschluss Signatur bei Schriftverkehr als Mitglied des Landesbeirats
6.3 Beschluss Vorgehensweise Anfrage zur Stellungnahme
6.4. Beschluss Verfahren der Internen Arbeitsgruppen 6.4.1 Interne AG – KUGS: Leitung Steffen Helbing 6.4.2 Interne AG – Öffentlichkeitsarbeit (zu gründen) 6.4.3 Interne AG – RBB: Leitung Stephan Schenck
TOP 7 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Von März – bis Mai
SenWiEnBe; 06.03
SenStadt; 10.03.
SenInnSport; 20.03.
SenWGP; 23.03.
SenSBW; 14.04.
SenKultGZ; 16.04.
SenMVKU; 21.04.
SenASGIVA, 24.04.
SenJust; 28.04.
SenBJF; 28.04.
TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 8 Verschiedenes

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO
TOP 2 Protokoll der 5. Sitzung vom 04.03.2026
TOP 3 Gremienbesetzung

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO
Gast: Philip Hamdorf von der Landesfachstelle für Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen
TOP 2 Protokoll
Protokoll der Sondersitzung
TOP 3 Vorstellung
Landesfachstelle für Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen
TOP 4 Aktuelle Viertelstunde
- Fachliche Weisung Nr. 1/26 Komplexleistung Persönliche Assistenz im Land Berlin
TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Januar – bis Februar
SenInnSport; 16.01.2026
SenJustV; 20.01.2026; Frau Kingreen
SenWiEnBe; 10.02.2026
SenASGIVA; 13.02.2026; Herr Seerig und Frau Lange-Riechmann
SenMVKU; 17.02.2026
SenFin; 18.02.2026; Herr Marcus Lehmann
SenBJF; 23.02.2026
Berliner Teilhabebeirat; 27.2.2026
TOP 5 Entsendung in Gremien, weitere Arbeitsgruppen und Beiräte
TOP 6 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 7 Verschiedenes

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO
TOP 2 Protokoll und Wiedervorlagen
2.1 Protokoll der 3. Sitzung vom 7.1.2026
2.2 Wiedervorlagen: Beschlussantrag Deutschen Rheuma-Liga | Berlin e.V.
TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
TOP 4 Thema: Abschließende Entsendung in die AGs MmB Senatsverwaltungen
- Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – abzustimmen
- Senat für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP) – abzustimmen
Die Gremienbesetzung findet in der März-Sitzung statt.
TOP 5 – Berliner Behindertenparlament aktuelle Forderungen
TOP 6 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Von November – bis Januar
TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
- Bericht der Landesbeauftragte
- Presseaktivitäten und Resonanz
- Ankündigung Mitteilung zu den Kontakten für die Verbandsklage- und Abweichungsmitteilung
TOP 8 Verschiedenes

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO
TOP 2 Protokoll der 2. Sitzung / Wiedervorlagen
2.1 Protokoll der Sitzung vom 5.11.2025
2.2 Wiedervorlagen: Thema Triage, kurze Informationen
TOP 3 Vorstellung Focal Point
TOP 4 Aktuelle Viertelstunde
- Stellungnahme Widerspruchsbeiräte 5.12.2025
- Umgang mit psychisch erkrankten Menschen (Regine Hartmann)
- Beschlussantrag Deutschen Rheuma-Liga | Berlin e.V.
TOP 5 Thema: Entsendung in die AGs MmB Senatsverwaltungen
Ermittlung der Berichterstatter/Berichterstatterinnen für die jeweilige AG.
Die Gremienbesetzung findet in der März-Sitzung statt: Vorstellung des Verfahrens
TOP 6 – Berliner Behindertenparlament aktuelle Forderungen
TOP 7 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
TOP 8 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 10.09.2025
*TOP 3 Neuwahl der stellvertretenden Vorsitzende*n
TOP 4 Aktuelle Viertelstunde
TOP 5 Beschlüsse
5.1 Geschäftsordnung des Landesbeirats
5.2 Berufung für das Projekt “Teilhabeorientiertes Sozialraummanagement”
TOP 6 Arbeitsgruppen und Gremien
6.1 Berichte
6.2 Vorbereitung Neubesetzungen
TOP 6 Vorbereitung Workshop 17.12.2025 und Arbeitsplanung 2026
TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten und
der Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 8 Verschiedenes