Sitzungen der 6. Amtsperiode

Konstituierende Sitzung des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

Außerordentliche Sitzung | 11.02.2026

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO
TOP 2 Protokoll und Wiedervorlagen
2.1 Protokoll der 3. Sitzung vom 7.1.2026
2.2 Wiedervorlagen: Beschlussantrag Deutschen Rheuma-Liga | Berlin e.V.
TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
TOP 4 Thema: Abschließende Entsendung in die AGs MmB Senatsverwaltungen
- Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – abzustimmen
- Senat für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP) – abzustimmen
Die Gremienbesetzung findet in der März-Sitzung statt.
TOP 5 – Berliner Behindertenparlament aktuelle Forderungen
TOP 6 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Von November – bis Januar
TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
- Bericht der Landesbeauftragte
- Presseaktivitäten und Resonanz
- Ankündigung Mitteilung zu den Kontakten für die Verbandsklage- und Abweichungsmitteilung
TOP 8 Verschiedenes

3. Sitzung | 7.1.2026

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der TO
TOP 2 Protokoll der 2. Sitzung / Wiedervorlagen
2.1 Protokoll der Sitzung vom 5.11.2025
2.2 Wiedervorlagen: Thema Triage, kurze Informationen
TOP 3 Vorstellung Focal Point
TOP 4 Aktuelle Viertelstunde
- Stellungnahme Widerspruchsbeiräte 5.12.2025
- Umgang mit psychisch erkrankten Menschen (Regine Hartmann)
- Beschlussantrag Deutschen Rheuma-Liga | Berlin e.V.
TOP 5 Thema: Entsendung in die AGs MmB Senatsverwaltungen
Ermittlung der Berichterstatter/Berichterstatterinnen für die jeweilige AG.
Die Gremienbesetzung findet in der März-Sitzung statt: Vorstellung des Verfahrens
TOP 6 – Berliner Behindertenparlament aktuelle Forderungen
TOP 7 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
TOP 8 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

2. Sitzung | 5.11.2025

Tagesordnung
TOP 1 Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 10.09.2025
*TOP 3 Neuwahl der stellvertretenden Vorsitzende*n
TOP 4 Aktuelle Viertelstunde
TOP 5 Beschlüsse
5.1 Geschäftsordnung des Landesbeirats
5.2 Berufung für das Projekt “Teilhabeorientiertes Sozialraummanagement”
TOP 6 Arbeitsgruppen und Gremien
6.1 Berichte
6.2 Vorbereitung Neubesetzungen
TOP 6 Vorbereitung Workshop 17.12.2025 und Arbeitsplanung 2026
TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten und
der Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 8 Verschiedenes

Konstituierende Sitzung | 10. Sep. 2025

Tagesordnung

- Begrüßung und Eröffnung durch die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Frau Christine Braunert-Rümenapf
- Grußwort der Senatorin der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung,
Frau Cansel Kiziltepe
- Übergabe der Berufungen, Benennungen, Danksagungen
und Ernennung eines Ehrenmitglieds
- Persönliche Worte zur Amtszeit der Vorsitzenden des Landesbeirats Frau Kathrin Geyer
Ende des ersten Sitzungsteils und Verabschiedung der Gäste

Beginn der nicht öffentlichen konstituierenden Sitzung

1. Tagesordnungspunkt
- Feststellung der Anwesenheit (Nennung Name und Institution)
- Bestätigung der Tagesordnung
2. Tagesordnungspunkt
- Vorstellung des weiteren Ablaufs der Sitzung
3. Tagesordnungspunkt
- Beschluss Wahlordnung und Festlegung Anzahl der Stellvertretungen
4. Tagesordnungspunkt
- Wahl der Wahlleitung
- Wahl der oder des Vorsitzenden und Stellvertretungen
5. Tagesordnungspunkt
- Austausch des Landesbeirats zum weiteren Vorgehen mit der Landesbeauftragten und der Geschäftsstelle

Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen

Raum E 010