Gerichte
in Berlin
Verfassungsgerichtshof
Einstellungen zur Barrierefreiheit öffnen
Barrierefrei
Barrierefreiheit
Schließen: Barrierefreiheit
Wie barrierefrei ist diese Webseite?
Erklärung zur Barrierefreiheit
Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?
Kontakt zur Ansprechperson
Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?
Barrierefreie Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)
Suche
Suche
Menü schließen
Suche auf der Internetseite "Gerichte in Berlin"
Suchen
Menü
Hauptnavigation
Menü schließen
Verfassungsgerichtshof
Pressemitteilungen
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
Sonstige Gerichte
Verfassungsgerichtshof
Pressemitteilungen
2018
Pressemitteilungen und Hinweis für Medienvertreter/innen
Direkt zur Kontaktinformation
29.11.2018 07:50 Uhr
Antrag der Volksinitiative „Unsere Schulen“ auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt
09.11.2018 15:34 Uhr
Organstreitverfahren des AfD Landesverbandes Berlin gegen den Regierenden Bürgermeister von Berlin
06.07.2018 09:28 Uhr
Organstreitverfahren des Abgeordneten Marcel Luthe erfolglos - Antrag war gegen falschen Antragsgegner gerichtet
04.07.2018 13:06 Uhr
Organstreitverfahren des Abgeordneten Andreas Wild erfolglos - Ausschluss aus der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus verfassungsgemäß
04.07.2018 10:51 Uhr
Organstreitverfahren der AfD gegen Justizsenator erfolglos - Äußerungen gegenüber dem RBB und im Abgeordnetenhaus verstoßen nicht gegen das Recht der AfD auf Chancengleichheit
21.06.2018 14:04 Uhr
Organstreitverfahren des AfD Landesverbandes Berlin gegen den Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung/ Organstreitverfahren des Mitglieds des Abgeordnetenhauses Andreas Wild gegen die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
18.04.2018 13:51 Uhr
Organstreitverfahren des AfD Landesverbandes Berlin gegen den Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung/ Organstreitverfahren des Mitglieds des Abgeordnetenhauses Andreas Wild gegen die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
12.04.2018 11:37 Uhr
Antrag des Abgeordneten Marcel Luthe im Organstreitverfahren gegen den Berliner Senat wegen Verletzung des Fragerechts erfolglos
12.04.2018 11:31 Uhr
Verkleinerung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ verfassungsgemäß
Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin
Elßholzstraße 30-33
10781 Berlin