Pressemitteilungen Archiv 2014

*Gedenkrede zu den Prozessen gegen die Beteiligten am Attentat vom 20. Juli 1944 im heutigen Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofes – Jeweils sechs Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin feierlich eingeführt und verabschiedet* Im Sitzungssaal des Gedenkrede und Richterwechsel im VerfassungsgerichtshofWeitere Informationen

Gedenkrede zu den Prozessen gegen die Beteiligten am Attentat vom 20. Juli 1944 im heutigen Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofes – Jeweils sechs Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin feierlich eingeführt und verabschiedet Im Sitzungssaal des Gedenkrede und Richterwechsel im VerfassungsgerichtshofWeitere Informationen

Der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin und die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin laden zu einer Feierstunde aus Anlass des Richterwechsels am Verfassungsgerichtshof ein. Sie findet am Freitag, den *17. Oktober 2014, ab 14. Feierstunde zum Richterwechsel am Verfassungsgerichtshof des Landes BerlinWeitere Informationen

In der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin am 3. Juli 2014 haben die Abgeordneten neue Verfas-sungsrichter für den Berliner Verfassungsgerichtshof gewählt. Die Neuwahl war erforderlich, weil fünf Richterinnen und Richter sowie der bisherige Vizepräsident Michael Hund ausscheiden. Abgeordnetenhaus wählt VerfassungsrichterWeitere Informationen

Der Verfassungsgerichtshof hat am 18. und 20. Juni 2014 in zwei Verfahren betreffend die Berliner Wasserbetriebe entschieden. *1. Organstreitverfahren VerfGH 51/13* Das Organstreitverfahren betrifft eine im Abgeordnetenhaus und in der Öffentlichkeit umstrittene, inzwischen durch die Organklage der Piratenfraktion und Normenkontrollantrag von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses zu den Berliner Wasserbetrieben erfolglosWeitere Informationen