Gedenkrede und Richterwechsel im Verfassungsgerichtshof

Gedenkrede zu den Prozessen gegen die Beteiligten am Attentat vom 20. Juli 1944 im heutigen Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofes – Jeweils sechs Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin feierlich eingeführt und verabschiedet

Gedenkrede zu den Prozessen gegen die Beteiligten am Attentat vom 20. Juli 1944 im heutigen Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofes – Jeweils sechs Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin feierlich eingeführt und verabschiedet Im Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin, dem historischen Plenarsaal des Kammergerichts, hielt heute Prof. Dr. Dr. Ingo Müller im Rahmen einer Feierstunde aus Anlass der Neuwahl von Richterinnen und Richtern des Verfassungsgerichtshofes eine Gedenkrede. In diesem Saal fanden vor 70 Jahren die entwürdigenden Schauprozesse gegen über 150 Angeklagte statt, denen eine Beteiligung am Attentat vom 20. Juli 1944 auf Adolf Hitler vorgeworfen wurde. Professor Müller erinnerte eindrucksvoll an die unsäglichen Scheinverfahren und an die vom Volksgerichtshof unter seinem fanatischen Präsidenten Roland Freisler zum Tode Verurteilten und in Plötzensee Hingerichteten. Er schilderte aber auch den Kampf um die Anerkennung und Ehre des
20. Juli in den Nachkriegsjahren sowie die Auseinandersetzungen um die Versorgung der Opfer, die Aufhebung aller Unrechtsurteile des Volksgerichtshofs und gescheiterten Rechtsbeugungsverfahren gegen dessen „furchtbare Richter“.
Zusammen mit dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland begrüßte die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes Sabine Schudoma die am 3. Juli 2014 auf sieben Jahre gewählten neuen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes (vgl. die Pressemitteilung Nr. 11/2014 vom 07.07.2014 mit Kurzbiographien). Sie dankte den gleichzeitig mit der Neuwahl ausgeschiedenen sechs Richterinnen und Richtern: Michael Hund, Ralf Körner, Prof. Dr. Heike Krieger, Johann Müller-Gazurek, Dr. Hans-Peter Rueß und Natascha Wesel für die engagierte Wahrnehmung ihres öffentlichen Ehrenamts. Der ausgeschiedene Vizepräsident Michael Hund gab einen kurzen Rückblick auf die Arbeit des Verfassungsgerichtshofes in den letzten sieben Jahren.