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Berlin startet neues Projekt gegen digitale Gewalt
Digitale Gewalt bedroht Betroffene, aber auch Schutzeinrichtungen wie Frauenhäuser. Berlin setzt auf gezielte Hilfe und technisches Know-how für mehr Sicherheit. mehr
In Berlin sollen den kommenden Jahren Hunderttausende neue Bäume gepflanzt werden. (Archivbild)
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Berlin soll grüner werden und in den kommenden 15 Jahren Hunderttausende zusätzliche Bäume bekommen.
Auf einen entsprechenden Gesetzentwurf verständigten sich die Koalitionsfraktionen CDU und SPD mit Vertretern der Bürgerinitiative «BaumEntscheid».
Der Entwurf ist eng an eine Vorlage der Initiative angelehnt. Er soll am 3. November in einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses endgültig beschlossen werden. Der Bürgerinitiative und den Regierungsfraktionen sei ein Schulterschluss gelungen, hieß es am Nachmittag. Die Einigung auf ein Baumgesetz mache Berlin lebenswerter und solle die Stadt besser auf Hitze, Dürre und den Klimawandel vorbereiten. Der Mitinitiator der Bürgerinitiative, Heinrich Strößenreuther, sprach von einem großen Erfolg für bürgerschaftliches Engagement.
Das geplante Baumprogramm soll über 15 Jahre verteilt um die 3 Milliarden Euro kosten. Die Kostenschätzung wurde zunächst als «rechnerische Größe» bezeichnet. Laut Regierungsfraktionen ist es eine Idee, auch Geld aus dem vom Bund bereitgestellten Sondervermögen zu nutzen. Ein wissenschaftlicher Beirat - auch Kontrollrat genannt - soll unter anderem regelmäßig Gutachten zur Umsetzung des Baumgesetzes erstellen.