Der Wohnungsbau in Berlin soll einfacher werden. (Archivbild)
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In Berlin soll der Bau von Wohnungen einfacher, günstiger und schneller werden.
Der Senat beschloss dazu ein sogenanntes Gesetz zum einfachen Bauen, das unter anderem eine Senkung von Baustandards und schlankere Genehmigungsverfahren vorsieht.
Durch das sogenannte Artikelgesetz werden mehrere bestehende Gesetze und weitere Vorschriften geändert. Es soll nach Angaben von Bausenator Christian Gaebler (SPD) noch vor der Sommerpause vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden. Das Gesetz umfasst zum Beispiel Änderungen der Bauordnung, um den Umbau bestehender Gebäude zu Wohnzwecken zu erleichtern. Rechtliche Anforderungen etwa zum Brand- oder Schallschutz werden ebenso gesenkt wie die Mindestraumhöhe in Dachgeschossen. Die Pflicht zur Schaffung von Abstellräumen bei Neubauwohnungen entfällt.
Im Zuge von Baugenehmigungsverfahren werden bestimmte Fristen verkürzt, um Prozesse zu beschleunigen. Die Änderung des Denkmalschutzgesetzes hat ebenfalls eine Vereinfachung zum Ziel: Denkmalschutzbehörden sollen künftig Maßnahmen benennen, bei denen aus ihrer Sicht keine gesonderte Genehmigung mehr nötig ist. Mit dem Paket wolle der Senat den Wohnungsbau schneller, effizienter und kostengünstiger machen, betonte Gaebler. "Gemeinsam mit dem Ende 2024 in Kraft getretenen Schneller-Bauen-Gesetz verbessern wir so die Rahmenbedingungen für Bauvorhaben." Das "Schneller-Bauen-Gesetz" umfasste bereits Dutzende Maßnahmen, um bei der Vorbereitung und Umsetzung von Projekten schneller voranzukommen. So wurden Planungs- und Genehmigungsverfahren gestrafft und standardisiert, Prüf- und Bearbeitungsfristen eingeführt und Zuständigkeiten zwischen Land und Bezirken klarer geregelt.