Giffey zu Neujahr: Berlin läuft in Krisen zu Höchstform auf

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey

Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat die Berlinerinnen und Berliner zu Optimismus aufgerufen.

«Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine herrscht Krieg in Europa. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Zukunft», sagte die SPD-Politikerin in ihrer vorab veröffentlichten Neujahrsansprache. «Es ist jetzt umso wichtiger, dass wir uns auf unsere Stärken besinnen. Aus unserer Geschichte wissen wir, dass Berlin in Krisen immer wieder zur Höchstform aufläuft.»

Hohes Engagement für Geflüchtete

Als Beispiel nannte Giffey die Versorgung und Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine. «Berlin hat sich als Stadt der offenen Arme und der offenen Herzen gezeigt.» Sie dankte Hilfsorganisationen und Ehrenamtlichen sowie allen, die Geflüchtete bei sich zu Hause aufgenommen, ihnen geholfen, Lebensmittel oder Kleidung gespendet haben.

«Gleiche Chancen, gute Bildung und soziale Gerechtigkeit.»

Giffey sagte, die Stadt solle für alle Generationen bezahlbar, lebenswert und nachhaltig, vielfältig und sicher bleiben. «Im letzten Jahr sind in Berlin über 30.000 Kinder zur Welt gekommen», so die Regierende Bürgermeisterin. «Ihnen und allen anderen Kindern in unserer Stadt eine gute Zukunft zu ermöglichen, dafür arbeite ich zusammen mit dem Berliner Senat und unseren zwölf Bezirken: für gleiche Chancen, gute Bildung und soziale Gerechtigkeit.»

Neue Kita- und Schulplätze geschaffen

Dafür seien 2022 mehr als 5000 Kita- und 8000 Schulplätze neu geschaffen worden. «Und wir treiben die Schulbauoffensive auch künftig mit über einer Milliarde Euro pro Jahr voran», sagte Giffey. Trotz der Krisenzeit seien in Berlin außerdem rund 16.500 Wohnungen neu gebaut worden - «mehr als 2020 und 2021 und mehr als im Bundesdurchschnitt».

Wahlwiederwohlung: Fehler für Berlin beschämend

Giffey sprach auch die bevorstehende Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar an: «Für Berlin beschämend sind die Fehler, die vor meiner Amtszeit bei den Wahlen 2021 gemacht wurden und die zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofs zur Wahlwiederholung führten.» Diese Fehler schmerzten sie zutiefst. Das dürfe nie wieder passieren. «Sie können versichert sein: Dieser Senat und der neue Landeswahlleiter tun alles dafür, dass die Wahlwiederholung reibungslos verläuft.»

Berliner Entlastungspaket in der Energiekrise

«Als Regierende Bürgermeisterin kann ich Ihnen heute sagen, die Energieversorgung in unserer Stadt ist in diesem Winter in allen Sektoren sichergestellt», sagte Giffey. «Mit unserem Berliner Entlastungspaket unterstützen und helfen wir denjenigen, die von hohen Energiepreisen und Inflation besonders betroffen sind.» Eine echte Entlastung sei beispielsweise das 29-Euro-Ticket für den ÖPNV in Berlin. «Wir bewältigen die Krise in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft», sagte Giffey. «Vertrauen wir auf diese starke Kraft in unserer Stadt. Denn es ist die Kraft von uns allen! Die Kraft des Miteinander-Anpackens.»