Parlamente Berlins und Brandenburgs wollen enger zusammenarbeiten

Dennis Buchner, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, spricht bei einer Plenarsitzung.

Die Volksvertretungen in Berlin und Brandenburg wollen sich künftig regelmäßig zu länderübergreifenden Themen abstimmen.

In einer «Parlamentarischen Konferenz» sollen gemeinsame Lösungen vorangebracht werden. Das vereinbarten die Präsidentin des Brandenburger Landtags, Ulrike Liedtke, und der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner, am Dienstag (28. Juni 2022).

Bessere Abstimumng zu länderübergreifenden Projekten geplant

«Wir wollen aus dem Parlament heraus die Abstimmung zu länderübergreifenden Themen und Projekten verbessern und Impulse geben», sagte Buchner. «Das ist unser gemeinsamer Anspruch, die Metropolregion Berlin-Brandenburg weiter zu entwickeln.» Jeweils elf Abgeordnete sollen in die «Parlamentarische Konferenz» entsandt werden, die dreimal jährlich tagt. Ihre Beschlüsse sollen dann in das Abgeordnetenhaus und den Landtag eingebracht werden.