Drucksache - DS/2092/VII  

 
 
Betreff: Parkstadt Karlshorst
Status:öffentlichAktenzeichen:erledigt mit DS/2264/VIII
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeÖkologische Stadtentwicklung
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.07.2016 
58. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.10.2016 
1. (konstituierende) Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
01.09.2016 
56. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung (gemeinsame Sitzung mit dem AS Wirtschaft und Arbeit) vertagt   
06.10.2016 
57. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE ÖStadt PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2092/VII:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei der Wohnbebauung im Planungsgebiet Karlshorst West im Einvernehmen mit dem potentiellen Investor auf folgende Zielsetzungen zu verständigen:

1.)   mindestens  dreiviertel der geplanten Wohneinheiten als Mietwohnungen zu errichten;

2.)   von diesen Mietwohnungen mindestens 30 Prozent zu einem Mietpreis von max. 6,50 Euro kalt/qm anzubieten (Sozialbindung).

3.)   In einem städtebaulichen Vertrag sicherzustellen, dass ausreichend Kita- und Schulplätze bereitgestellt werden und sich der Investor angemessen an den Kosten für einen Schul- und Kitaneubau beteiligt.

4.)  Neben familienfreundlichen Wohnungsgrößen in ausreichendem Maße kleine Wohneinheiten (1-1,5 Zimmer) vorzusehen.

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hat den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. am 6.10.2016 beraten. Das Anliegen, mehr bezahlbaren Wohnraum im Bezirk zu schaffen, wird mehrheitlich geteilt. Diskutiert wurden die Probleme, die sich aus der unklaren Abgrenzung zwischen Mietwohnungen, vermietetem Eigentum und selbst-genutztem Eigentum ergeben.

 

Abstimmungsergebnis: 4 / 0 / 4

 

 
 

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