Drucksache - DS/1788/VII  

 
 
Betreff: Transparenz zu Planungen des Senats für den Tierpark
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringl. Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.11.2015 
50. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
03.12.2015 
48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
52. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.09.2016 
59. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE ÖStadt PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument
VzK (Abb.) - Anlage  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht beim Senat einzufordern, dass

 

  1. bei geplanten Veränderungen von Nutzungsabsichten für Teilflächen des Tierparks Berlin und

 

  1. vor Auslobung des städtebaulichen Wettbewerbs des Senats das Bezirksamt und die BVV frühzeitig beteiligt und über die jeweiligen Ziele informiert werden.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt Lichtenberg hat sich an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gewandt. Wie dem beigefügten Antwortschreiben zu entnehmen ist, wird das Thema „Wohnungsbaupotential auf Teilflächen des Tierparks“ aus finanziellen und organisatorischen Gründen nicht weiter verfolgt. Jedoch wird angeregt, dass der Bezirk selbst Wohnbaustandorte an der Straße Am Tierpark in bezirklicher Zuständigkeit entwickeln kann.

 

Es wird die Aufgabe der BVV in der nächsten Legislaturperiode sein, sich eine Meinung zu diesem Vorschlag zu bilden.

 

Begründung der Dringlichkeit:

 

Ablauf der Wahlperiode

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen