Arbeitssenatorin Elke Breitenbach: Auch im neuen Jahr gibt es zur Guten Arbeit keine Alternative

Die Arbeitslosigkeit in Berlin ist im Dezember 2019 saisonüblich gestiegen. Gleichzeitig liegt die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Berlin um 2.283 unter dem Vorjahreswert. Das ist ein Rückgang um 5,8 Prozent. Die positive Beschäftigungsentwicklung wird sich voraussichtlich auch im Jahr 2020 fortsetzen.

In Berlin waren im Oktober vergangenen Jahres 1,56 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das ist ein Plus von 53.500 im Vergleich zum Vorjahr. Doch die Zahlen sind nur die eine Seite. Es geht auch um die Qualität der Arbeit, also um gute Löhne, dauerhafte Jobs und Bezahlung nach Tarif. Denn viele der neu entstandenen Arbeitsstellen sind Minijobs, Teilzeitstellen und befristete Stellen. Löhne sowie Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen sind mittlerweile stark auseinandergedriftet.

Dazu erklärt Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales: „Auch in diesem Jahr setzen wir den Schwerpunkt unserer Arbeitsmarktpolitik ganz klar auf Gute Arbeit. Dazu gibt es keine Alternative, wenn wir die wertschöpfende Arbeit der abhängig Beschäftigten nicht diskreditieren wollen. Arbeit muss zu einem auskömmlichen Leben und zu einer armutsfesten Rente reichen.

Der Bund, der den Mindestlohn in Deutschland nur zögerlich eingeführt hat, muss jetzt schneller sein, wenn es um die Erhöhung des Mindestlohns geht. Das ist dringend nötig.
Zudem müssen alle Anstrengungen darauf gerichtet sein, die Tarifbindung ebenso zu stärken wie die Allgemeinverbindlich-Erklärung von Tarifverträgen zu gewährleisten. Die Tarifflucht muss endlich gestoppt werden.

Wer in Zeiten des wachsenden Fachkräftemangels ausreichend und gut qualifiziertes Personal finden möchte, muss heute auch gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie bieten können. Sonst werden weiter viele Stellen nicht besetzt werden können. Das gilt insbesondere für Arbeitsplätze in den sozialen Dienstleistungen. Wir brauchen diese Menschen für wichtige Arbeit in unserer Gesellschaft. Dabei muss sich die Wertschätzung auch im Lohn widerspiegeln.“

Im Dezember 2019 waren in Berlin insgesamt 150.150 Arbeitslose gemeldet. Das waren 1.375 mehr als im Vormonat und 3.411 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote beträgt 7,7 Prozent. Sie ist gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozentpunkte gestiegen und liegt um 0,1 Prozentpunkte über dem Vorjahreswert.

Hinzu kommen noch all diejenigen, die nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches gelten, weil sie an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teilnehmen oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind.